Weitere Entscheidung unten: AG Rheda-Wiedenbrück, 07.02.2002

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 19.02.2001 - 6 U 121/2000   

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https://dejure.org/2001,4462
OLG Stuttgart, 19.02.2001 - 6 U 121/2000 (https://dejure.org/2001,4462)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19.02.2001 - 6 U 121/2000 (https://dejure.org/2001,4462)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19. Februar 2001 - 6 U 121/2000 (https://dejure.org/2001,4462)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Konsumentenkredit; Verjährung; Einwendungsdurchgriff; Darlehensrecht; Kaufrecht

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kurze kaufrechtliche Verjährung bei nach wegen Zahlungsverzugs gekündigtem Konsumentenkredit

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verbraucherkredit - Kündigung - Einwendungsdurchgriff - Verjährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    VerbrKrG §§ 9, 12; BGB § 196
    Kurze kaufrechtliche Verjährung bei wegen Zahlungsverzugs gekündigtem Konsumentenkredit

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    VerbrKrG § 9 Abs. 3, § 12
    Kurze kaufrechtliche Verjährung bei nach wegen Zahlungsverzugs gekündigtem Konsumentenkredit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 856
  • ZIP 2001, 1321
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.09.2001 - XI ZR 109/01

    Verjährung des Darlehensanspruchs beim finanzierten Kauf

    Nach herrschender Meinung bedeutet dies, daß alle rechtshindernden, rechtsvernichtenden und rechtshemmenden Einwendungen und Einreden, einschließlich der Einrede der Verjährung des Kaufpreisanspruchs, die der Verbraucher bei Ausblendung des Kreditvertrages gegen den Verkäufer hätte, dem Darlehensrückzahlungsanspruch der Teilzahlungsbank entgegengesetzt werden können (LG Gera BB 1999, 2215 f.; Staudinger/Kessal-Wulf, BGB 13. Bearb. 2001 § 9 VerbrKrG Rdn. 75; MünchKomm/Habersack, BGB 3. Aufl. § 9 VerbrKrG Rdn. 96; Palandt/Putzo, BGB 60. Aufl. § 9 VerbrKrG Rdn. 14; Bülow, VerbrKrG 4. Aufl. § 9 Rdn. 25 und 106; Franz, Der Einwendungsdurchgriff gemäß § 9 Abs. 3 Verbraucherkreditgesetz, S. 124 f., 148 f.; Compensis/Reiserer BB 1991, 2457, 2462; Coester Jura 1992, 517, 622; Martis MDR 1999, 65, 69; a.A. Vortmann, VerbrKrG § 9 Rdn. 28; Drescher, Verbraucherkredit und Bankpraxis Rdn. 267; Mues EWiR 2001, 783, 784).
  • OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 15 U 11/12

    Einwendungsdurchgriff bei verbundenen Verträgen

    Zu den Einwendungen im Sinne des § 359 Satz 1 BGB zählt auch die Einrede der Verjährung (vgl. etwa BGH, Urteil vom 25.09.2001 - XI ZR 109/01, BGHZ 149, 43, 47 f.; Urteil vom 14.09.2004 - XI ZR 248/03, NJW-RR 2005, 415, 416; OLG Stuttgart, Urteil vom 19.02.2001 - 6 U 121/00, NJW-RR 2002, 856; Emmerich, JuS 2002, 297, 298; Grüneberg, in: Palandt, BGB, 72. Aufl. 2013, § 359, Rdnr. 3; Prasse, in: Schulze/Grziwotz/Lauda (Hrsg.), BGB: Kommentiertes Vertrags- und Prozessformularbuch, 2011, § 359, Rdnr. 13).

    Dazu zählt auch die Einrede der Verjährung, da die bei Teilzahlungskrediten typische Auszahlung des Darlehens an den Verkäufer mit ihrer Erfüllungswirkung außer Betracht zu bleiben hat (vgl. BGH, Urteil vom 25.09.2001 - XI ZR 109/01, BGHZ 149, 43, 46 ff.; Urteil vom 14.09.2004 - XI ZR 248/03, NJW-RR 2005, 415, 416; OLG Stuttgart, Urteil vom 19.02.2001 - 6 U 121/00, NJW-RR 2002, 856; Coester, Jura 1992, 617, 622; Kessal-Wulf, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2012, § 359, Rdnr. 7; Ring, in: Dauner-Lieb/Langen (Hrsg.), BGB, Band 2/1, 2. Aufl. 2012, § 359, Rdnr. 8).

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Rechtsprechung
   AG Rheda-Wiedenbrück, 07.02.2002 - 11 C 296/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,12443
AG Rheda-Wiedenbrück, 07.02.2002 - 11 C 296/01 (https://dejure.org/2002,12443)
AG Rheda-Wiedenbrück, Entscheidung vom 07.02.2002 - 11 C 296/01 (https://dejure.org/2002,12443)
AG Rheda-Wiedenbrück, Entscheidung vom 07. Februar 2002 - 11 C 296/01 (https://dejure.org/2002,12443)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 856
  • MDR 2002, 508
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Mönchengladbach-Rheydt, 09.03.2011 - 11 C 436/10

    Rücktritt von einem Vertrag über die Auslieferung und Auslage von Broschüren bei

    Vorliegend ist die Abnahme nach der Beschaffenheit - Veröffentlichung, Verteilung und Auslegung von Broschüren - ausgeschlossen (vgl. auch AG Königstein, Urteil v. 14.09.1998, Az.: 21 C 920/98; AG Rheda-Wiedenbrück, Urteil v. 07.07.2002, Az.: 11 C 296/01; AG Cottbus, Urteil v. 31.03.1994, Az.: 41 C 44/94; LG Hannover, Urteil v. 25.08.1989, Az.: 8 S 158/89, alle zitiert nach [...]).
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