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   KG, 03.12.2002 - 5 U 245/02   

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https://dejure.org/2002,5149
KG, 03.12.2002 - 5 U 245/02 (https://dejure.org/2002,5149)
KG, Entscheidung vom 03.12.2002 - 5 U 245/02 (https://dejure.org/2002,5149)
KG, Entscheidung vom 03. Dezember 2002 - 5 U 245/02 (https://dejure.org/2002,5149)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Harry Potter Lehrerhandbuch

  • Judicialis

    ZPO § 935; ; ZPO § 940; ; UWG § 25

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im Rahmen eines urheberrechtlichen Unterlassungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vermutung des § 25 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche; Grundsatzfrage des Bestehens eines Anspruch gegen Darstellung eines Werkes in Lehrerhandbuch ("Harry Potter"); Sonderrechtsschutz durch Urheberrecht, der hinter ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1126
  • GRUR-RR 2003, 262
  • ZUM 2003, 397
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 19.01.2007 - 6 U 163/06

    Einstweiliger Rechtsschutz bei Anwendung ausländischen Rechts - Filmrechte an

    Zwar mag der Erlass einer einstweiligen Verfügung bei urheberrechtlichen Unterlassungsansprüchen regelmäßig voraussetzen, dass keine gewichtigen Zweifel an einer Schutzrechtsverletzung bestehen (KG, NJW-RR 2003, 1126 [1127]; Vollkommer, in: Zöller, ZPO, 26. Aufl., § 940, Rn. 8 s.v. Urheberrecht).
  • KG, 06.09.2010 - 24 U 71/10

    Urherrecht - Open-Source-Software

    Da aber die Frage, nach welcher Norm neben §§ 935, 940 ZPO sich die Prüfung gegebenenfalls richtet, ob also insbesondere § 12 Abs. 2 UWG anwendbar ist, welcher nach herrschender Meinung nicht auf Urheberrechtsansprüche Anwendung findet (Köhler, a. a. O., § 12 Rdnr. 3.14; KG - 5. ZS - GRUR-RR 2003, 262, Rdnr. 9 nach juris), erst beantwortet werden kann, wenn feststeht, aus welchem Rechtsgebiet ein etwaiger Verfügungsanspruch stammt, erfolgt die Prüfung des Verfügungsgrundes erst an dieser Stelle.
  • LG Hamburg, 17.09.2003 - 308 O 57/03
    Die Entscheidung, ob das Vorgehen der Beklagten zu beanstanden ist, muss letztlich dem Urheberrecht vorbehalten sein (vgl. Urteil des KG vom 03.12.2002, Az.: 5 U 245/02 , S. 7 - Anlage K 13).
  • OLG Hamm, 30.09.2010 - 4 W 104/10

    Verfügungsgrund im Rahmen der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen aus

    Es ist ständige Senatsrechtsprechung und auch herrschende Meinung, dass die Vermutung der Dringlichkeit entsprechend § 12 Abs. 2 UWG bei Unterlassungsansprüchen aus dem Urheberrecht keine analoge Anwendung findet (OLG Hamburg WRP 2007, 816; KG GRUR-RR 2003, 262 -Harry Potter Lehrerhandbuch; Nordemann, Urheberrecht, 10. Auflage, § 97 Rdn. 199; Köhler/Bornkamm, UWG, 28. Aufl., § 12 Rdn. 3.14 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 03.02.2010 - 4 W 3/10

    Verfügungsgrund im Rahmen der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen aus

    Es ist ständige Senatsrechtsprechung und auch herrschende Meinung, dass die Vermutung der Dringlichkeit entsprechend § 12 Abs. 2 UWG bei Unterlassungsansprüchen aus dem Urheberrecht keine analoge Anwendung findet (OLG Hamburg WRP 2007, 816; KG GRUR-RR 2003, 262 -Harry Potter Lehrerhandbuch; Nordemann, Urheberrecht, 10. Auflage, § 97 Rdn. 199; Köhler/Bornkamm, UWG, 28. Aufl., § 12 Rdn. 3.14 m.w.N.) Insoweit besteht keine Regelungslücke im urheberrechtlichen Bereich.
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