Weitere Entscheidung unten: KG, 28.04.2003

Rechtsprechung
   BGH, 11.07.2003 - V ZR 199/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1175
BGH, 11.07.2003 - V ZR 199/02 (https://dejure.org/2003,1175)
BGH, Entscheidung vom 11.07.2003 - V ZR 199/02 (https://dejure.org/2003,1175)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 2003 - V ZR 199/02 (https://dejure.org/2003,1175)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,1175) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1004 Abs. 1 Satz 2, 242
    Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis bei Realteilung einer

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Beeinträchtigungen bei baulichen Änderungen auf einem geteilten aber vorher einheitlich bebautem Grundstück

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Burganlage; Konkludente Einräumung eines Fensterrechts durch Grunsstücksteilung; Entstehung eines Lichtrechts durch schriftliche Einwilligung in den Einbau von Fenstern ; Pflicht der Nachbarn zur gegenseitigen Rücksichtnahme; Regelung der gegenseitigen Rechte und ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Teilung einer Burganlage; Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis und Fensterrecht

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage nachbarrechtlicher Beschränkungen, wenn ein einheitlich bebautes Grundstück geteilt wird und der Erwerber des einen Teils bauliche Änderungen zum Nachteil des anderen Eigentümers vornehmen will

  • rabüro.de

    Zum Gebot der Rücksichtnahme bei Baumaßnahme des Erwerbers eines durch die Teilung eines einheitlich bebauten Gesamtgrundstücks neu entstandenen Grundstücks an seinem Gebäude

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 242 1004 Abs. 1 S. 2
    Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis nach Aufteilung eines Grundstücks

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis nach Grundstücksteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Bei Umbauten ist Rücksicht zu nehmen!

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Rücksichtnahme bei baulichen Veränderungen

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Sachenrecht, Unterlassungsanspruch aufgrund nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1313
  • MDR 2004, 30
  • NZM 2003, 727
  • WM 2004, 231
  • DB 2003, 2649 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)

  • BGH, 10.07.2015 - V ZR 229/14

    Verschattung eines Grundstücks durch Bäume des Nachbarn

    Nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung, die auf das Reichsgericht zurückgeht, zählt der Entzug von Luft und Licht als sogenannte negative Einwirkung jedoch gerade nicht zu den Einwirkungen im Sinne von § 906 BGB (vgl. Senat, Urteil vom 15. Juni 1951- V ZR 55/50, LM Nr. 1 zu § 903; Urteil vom 10. April 1953 - V ZR 115/51, LM Nr. 2 zu § 903; Urteil vom 21. Oktober 1983 - V ZR 166/82, BGHZ 88, 344, 345 f.; Urteil vom 22. Februar 1991 - V ZR 308/89, BGHZ 113, 384, 386 ff.; Urteil vom 11. Juli 2003 - V ZR 199/02, NJW-RR 2003, 1313, 1314; RGZ 98, 15, 16 f.; 155, 154, 157 ff.; für Schattenwurf durch Bäume OLG Düsseldorf, NJW 1979, 2618; NVwZ 2001, 594, 595; OLG Hamm, MDR 1999, 930; LG Frankfurt a.M., NJW-RR 1986, 503; offen gelassen in dem Urteil des Senats vom 10. Juni 2005 - V ZR 251/04, ZMR 2013, 395 f.).

    Hierzu gehörten nur positiv die Grundstücksgrenze überschreitende, sinnlich wahrnehmbare Wirkungen (Senat, Urteil vom 21. Oktober 1983 - V ZR 166/82, BGHZ 88, 344, 346; Urteil vom 22. Februar 1991 - V ZR 308/89, BGHZ 113, 384, 386; Urteil vom 11. Juli 2003 - V ZR 199/02, NJW-RR 2003, 1313, 1314; offen gelassen in dem Urteil des Senats vom 10. Juni 2005 - V ZR 251/04, ZMR 2013, 395 f.).

    Grob unbilligen Ergebnissen kann über das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis Rechnung getragen werden (vgl. nur Senat, Urteil vom 22. Februar 1991 - V ZR 308/89, BGHZ 113, 384, 386 ff.; Urteil vom 11. Juli 2003 - V ZR 199/02, NJW-RR 2003, 1313, 1314; Urteil vom 14. November 2003 - V ZR 102/03, BGHZ 157, 33, 38 f.).

  • LG Freiburg, 22.01.2015 - 3 S 143/14

    Nachbarrecht in Baden-Württemberg: Verjährung des Anspruchs auf Beseitigung

    Allerdings kommt nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung neben den ins Einzelne gehenden Sonderregelungen der §§ 905 ff., 1004 BGB eine allgemeine Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme unter dem Gesichtspunkt des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses nur dann zum Tragen, wenn ein über die gesetzliche Regelung hinausgehender billiger Ausgleich der widerstreitenden Interessen dringend geboten erscheint (BGH NJW 2004, 1037; NJW-RR 2003, 1313).
  • BGH, 14.11.2003 - V ZR 102/03

    Kiefern in Nachbars Garten

    Ist das der Fall, kann die Ausübung gewisser aus dem Eigentum fließender Rechte ganz oder teilweise unzulässig werden (Senat, Urteil vom 11. Juli 2003, V ZR 199/02, NJW-RR 2003, 1313, 1314 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   KG, 28.04.2003 - 24 W 326/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,3584
KG, 28.04.2003 - 24 W 326/01 (https://dejure.org/2003,3584)
KG, Entscheidung vom 28.04.2003 - 24 W 326/01 (https://dejure.org/2003,3584)
KG, Entscheidung vom 28. April 2003 - 24 W 326/01 (https://dejure.org/2003,3584)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,3584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 28 Abs 2 S 1 FGG, § 27 Abs 1 Nr 1 WoEigG, § 28 Abs 1 WoEigG, § 28 Abs 2 WoEigG, § 28 Abs 5 WoEigG
    Vorlage zum BGH: Wohnungseigentümerbeschluss über die Vorfälligkeit des Wohngeldgesamtbetrags bei Verzug mit mindestens zwei Monatsraten

  • Judicialis

    Wohngeldvorfälligkeit bei Zahlungssäumnis; Wirtschaftsplanfortgeltung

  • Wolters Kluwer

    Beschlussanfechtungsverfahren; Höhe der Instandhaltungsrückstellung; Beschlussfassung über die Jahresabrechnung ; Gesamtumlage nach dem allgemeinen Verteilungsschlüssel ; Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan ; Verfallklausel für Betriebskostenvorschüsse

  • grundeigentum-verlag.de

    Wohngeldvorfälligkeit bei Zahlungssäumnis; Wirtschaftsplanfortgeltung

  • rechtsportal.de

    Wohngeldvorfälligkeit bei Zahlungssäumnis; Wirtschaftsplanfortgeltung

  • ibr-online

    Ordnungsgem.Verwaltung: Vorfälligkeit von Beitragsvorschüssen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1313 (Ls.)
  • NZM 2003, 557
  • NZM 2003, 960 (Ls.)
  • FGPrax 2003, 154
  • ZMR 2003, 778
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 02.10.2003 - V ZB 34/03

    Gewährung rechtlichen Gehörs durch das vorlegende Gericht; Abstimmung der

    Es sieht sich daran jedoch durch die Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 4. Juni 2002 (ZWE 2002, 542) gehindert und hat die Sache deshalb mit Beschluß vom 28. April 2003 (ZfIR 2003, 564 = NZM 2003, 557 m. Anm. Drasdo NZM 2003, 588 = FGPrax 2003, 154 = Wohnungseigentümer 2003, 69 = ZWE 2003, 287 mit Anm. Merle) dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt.
  • KG, 07.01.2004 - 24 W 326/01

    Wohnungseigentumsverfahren: Ordnungsmäßigkeit der Regelung der Fälligkeit von

    Mit Beschluss vom 28. April 2003 (NZM 2003, 557) hat der Senat die sofortige weitere Beschwerde gemäß § 28 Abs. 2 FGG dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt.

    Auch aus der Behandlung der Sache durch den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 2. Oktober 2003 (NJW 2003, 3550), der die rechtliche Erörterung des letzten Absatzes des Eigentümerbeschlusses zu TOP 7 bewusst ausgeklammert hat, ergibt sich für den Senat, dass insoweit weder eine generelle Fortgeltungsklausel mit der Folge der Nichtigkeit anzunehmen ist noch gegen die vorliegende konkrete Fortgeltungsklausel rechtliche Bedenken bestehen, denn in beiden Fällen hätte der Bundesgerichtshof mit Sicherheit auch diese Rechtsfragen erörtert, zumal der Senat in seinem Vorlagebeschluss vom 28. April 2003 (NZM 2003, 557) auf seine bisherige Rechtsprechung ausdrücklich hingewiesen hat.

  • KG, 15.06.2005 - 24 W 174/03

    Wohnungseigentum: Befugnis eines Wohngeldschuldners zur Aufrechnung mit

    In der Rechtsprechung ist die Wirksamkeit derartiger Fortgeltungsklauseln inzwischen anerkannt (BGHZ 156, 279 = NJW 2003, 3550; KG NZM 2003, 557 = ZMR 2003, 778 = GE 2003, 1213; KG FGPrax 2004, 62).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht