Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 18.09.2002

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 25.09.2002 - 1 U 273/02 - 65   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,5365
OLG Saarbrücken, 25.09.2002 - 1 U 273/02 - 65 (https://dejure.org/2002,5365)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 25.09.2002 - 1 U 273/02 - 65 (https://dejure.org/2002,5365)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 25. September 2002 - 1 U 273/02 - 65 (https://dejure.org/2002,5365)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,5365) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umbau eines Kachelofens: Mängelbeseitigungsanprüche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 139
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 08.06.2004 - VI ZR 199/03

    Anforderungen an den Parteivortrag im Arzthaftungsverfahren

    Sorgfaltsmaßstab ist dabei die einfache Fahrlässigkeit (vgl. OLG Saarbrücken, NJW-RR 2003, 139, 140 und OLGR Saarbrücken, 2003, 249, 250; KG, MDR 2003, 471, 472; MünchKomm/ZPO/Aktualisierungsband-Rimmelspacher, § 531 Rdn. 28; Musielak/Ball, aaO, § 531 Rdn. 19; Rimmelspacher, NJW 2002, 1897, 1904; Gehrlein, MDR 2003, 421, 428; BT-Drs. 14/4722 S. 101 f.).
  • LG Krefeld, 24.02.2017 - 1 S 68/16

    Schmerzensgeldbegehren wegen Verletzung des Totenfürsorgerechts; Voraussetzungen

    Die Frage, ob eine unrichtige Anwendung der Verspätungsvorschriften wegen § 529 Abs. 2 ZPO vom Berufungsgericht auch dann zu beachten ist, wenn dieser Gesichtspunkt nicht zum Gegenstand der Berufungsbegründung gemacht worden ist, ist - soweit ersichtlich - noch nicht vollständig geklärt (für ein Rügeerfordernis OLG Saarbrücken, NJW-RR 2003, 139 f.; anders wohl BGH, NJW 2004, 1876, 1878).
  • LG Aachen, 08.01.2010 - 6 S 168/09

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall und ungeklärtem Spurwechsel

    Konkrete Anhaltspunkte für fehler- oder lückenhafte Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichtes bestehen, wenn die Tatsachenfeststellung verfahrensfehlerhaft gewonnen wurde, die Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt, gerichts- oder allgemein bekannte Tatsachen bei der Beweiswürdigung keine Berücksichtigung erfahren oder materiell-rechtliche Fehler Auswirkungen auf die Tatsachenfeststellung haben, wie beispielsweise die Verkennung der Beweislast (OLG Saarbrücken NJW-RR 2003, 139; Zöller/Gummer/Heßler, ZPO, 25. Aufl. 2005, § 529 Rn. 2.).
  • OLG Karlsruhe, 19.10.2004 - 17 U 7/04

    Gewährleistung beim Grundstückskauf: Unzureichende Isolierung des

    Das Berufungsgericht hat regelmäßig die tatsächlichen Grundlagen und deren Wertung durch das zunächst tätig gewordene Gericht nur noch darauf zu überprüfen, ob die Begründung der erstinstanzlichen Entscheidung die Denkgesetze, Erfahrungsgrundsätze und die Verfahrensvorschriften beachtet (OLG Saarbrücken, NJW-RR 2003, 139; KG, MDR 2004, 533).
  • OLG Frankfurt, 06.08.2003 - 1 U 139/02

    Berufungsbegründung: Anforderungen an die Verfahrensrüge der Versagung

    Verfahrensfehler können nur dann Zweifel i. S. des § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO begründen, wenn sie ordnungsgemäß gerügt worden sind (Anschluss an OLG Saarbrücken, Urteil vom 25. September 2002 - 1 U 273/02, OLGR 2002, 453 ff. = NJW-RR 2003, 139 f.).
  • OLG Karlsruhe, 19.10.2004 - 17 U 67/04

    Bauingenieurvertrag: Verjährungshemmung durch Prüfung der gerügten Mängel

    Das Berufungsgericht hat regelmäßig die tatsächlichen Grundlagen und deren Wertung durch das zunächst tätig gewordene Gericht nur noch darauf zu überprüfen, ob die Begründung der erstinstanzlichen Entscheidung die gesetzlichen Auslegungsregeln, die Denkgesetze, Erfahrungsgrundsätze und die Verfahrensvorschriften beachtet (OLG Saarbrücken, NJW-RR 2003, 139; KG, MDR 2004, 533 m. w. N.).
  • BGH, 16.09.2004 - III ZR 283/03

    Anforderungen an die Berufungsbegründung bei Nichtausschöpfung von Beweismitteln

    Für die Kontrolle der tatsächlichen Entscheidungsgrundlage des erstinstanzlichen Urteils ist darum ausschließlich § 529 Abs. 1 ZPO und nicht § 529 Abs. 2 Satz 1 ZPO maßgebend; eine Vermischung mit der in § 529 Abs. 2 ZPO geregelten Rechtsfehlerkontrolle darf selbst dann nicht stattfinden, wenn die zu Zweifeln Anlaß gebenden Tatsachenfeststellungen im erstinstanzlichen Urteil zugleich auf einem Verfahrensmangel beruhen (BGH, Urteil vom 12. März 2004 aaO S. 1878 m.w.N., auch zu der Gegenmeinung; abweichend auch OLG Saarbrücken NJW-RR 2003, 139 f.).
  • KG, 21.10.2004 - 12 U 22/04

    Haushaltsführungsschaden bei Kfz-Unfall: Beeinträchtigung von 20%; Zeitaufwand

    Beanstandungen eines Sachverständigengutachtens zählen zu neuen Angriffs- und Verteidigungsmitteln, sofern sie erstinstanzlich unterblieben sind (vgl. Zöller/Gummer/Heßler, ZPO, 24. Aufl., § 531, Rn. 22; OLG Saarbrücken, Urteil vom 25. September 2002, NJW-RR 2003, 139).
  • AG Heinsberg, 21.08.2009 - 14 C 80/09
    Konkrete Anhaltspunkte für renler- oaer iuckennafre Feststeilungen aes erstinstanzilcnen Gencmes nesterten, wenn die Tatsachenfeststellung verfahrensfehlerhaft gewonnen wurde, die Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt, gerichts- oder allgemein bekannte Tatsachen bei der Beweiswürdigung keine Berücksichtigung erfahren oder materiell-rechtliche Fehler Auswirkungen auf die Tatsachenfeststellung haben, wie beispielsweise die Verkennung der Beweislast (OLG Saarbrücken NJW-RR 2003, 139; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 62. Aufl. 2004, § 529 Rdnr.3; Zöller-Gummer/Heßler, ZPO, 26. Aufl. 2007, § 529 Rdnr.2.).
  • OLG Karlsruhe, 02.12.2003 - 17 U 44/03

    Wertpapierhandel: Anwendbares Recht auf Wertpapiergeschäfte vor dem 21. Juni

    Solche konkreten Zweifel können sich auch aus einem Verfahrensfehler im Rahmen der Beweiswürdigung ergeben (vgl. OLG Saarbrücken, NJW-RR 2003, 139).
  • OLG Düsseldorf, 01.03.2018 - 2 U 22/17

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren und eine Vorrichtung

  • KG, 08.12.2005 - 12 U 201/05

    Kfz-Kaskoversicherung: Voraussetzungen der erheblichen Wahrscheinlichkeit für

  • LG Duisburg, 09.10.2007 - 13 S 152/07

    Verfahrensrecht - Verwertung von schriftlichen Zeugenaussagen

  • LG Duisburg, 15.02.2018 - 12 S 45/16
  • LG Aachen, 30.10.2009 - 5 S 237/09
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BayObLG, 18.09.2002 - 2Z BR 38/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,5349
BayObLG, 18.09.2002 - 2Z BR 38/02 (https://dejure.org/2002,5349)
BayObLG, Entscheidung vom 18.09.2002 - 2Z BR 38/02 (https://dejure.org/2002,5349)
BayObLG, Entscheidung vom 18. September 2002 - 2Z BR 38/02 (https://dejure.org/2002,5349)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,5349) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1
    Rechtliches Gehör bei angekündigter Rechtsmittelerwiderung - Zuwarten ohne gesonderte Fristsetzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grundsatz des rechtlichens Gehörs; Angekündigte Rechtsmittelerwiderung; Frist; Zuwarten; Gegenvorstellung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 139
  • MDR 2003, 170
  • ZMR 2003, 124
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BayObLG, 20.10.2004 - 2Z BR 161/04

    Keine Abhilferecht des Gerichts in Wohnungseigentumssachen bei sofortiger

    Es genügt, wenn eine angemessene Zeit (etwa zwei bis drei Wochen) zugewartet wird (BayObLG ZMR 2003, 124).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht