Rechtsprechung
   BGH, 12.02.2004 - III ZR 77/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,1230
BGH, 12.02.2004 - III ZR 77/03 (https://dejure.org/2004,1230)
BGH, Entscheidung vom 12.02.2004 - III ZR 77/03 (https://dejure.org/2004,1230)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 2004 - III ZR 77/03 (https://dejure.org/2004,1230)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,1230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BNotO §§ 19, 14; BeurkG § 17
    Belehrungspflicht bei ungesicherter Vorleistung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzung eines Notars; Pflicht zur Einsicht in Grundakten; Verstoß gegen notarielle Belehrungspflichten; Ablehnung aller Vorschläge von Möglichkeiten zur Sicherstellung; Pflicht des Notars bei Vorleistugspflicht eines ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Belehrungspflichten des Notars, der einen Vertrag mit ungesicherter Vorleistung beurkundet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 19; BeurkG § 17
    Anforderungen an die Belehrung durch den beurkundenden Notar bei ungesicherter Vorleistung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Notarrecht - Belehrungspflicht bei ungesicherter Vorleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Aktuelle Entwicklungen zur notariellen Belehrungspflicht - Zugleich Anmerkung zu BGH - III ZR 72/03 und III ZR 77/03" von Prof. Dr. Christian Armbrüster und Roland Krause, original erschienen in: NotBZ 2004, 325 - 331.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1071
  • MDR 2004, 810 (Ls.)
  • DNotZ 2004, 841
  • WM 2004, 2028
  • DB 2004, 1936 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 17.01.2008 - III ZR 136/07

    Belehrungspflichten des Notars bei Beurkundung eines Bauträgervertrages bei

    c) Die hieraus gezogene Folgerung des Berufungsgerichts, dass den Beklagten hinsichtlich der Erschließungskosten und -beiträge die doppelte Belehrungspflicht in dem in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs herausgearbeiteten Sinn (vgl. insbesondere Senatsurteil vom 12. Februar 2004 - III ZR 77/03 - NJW-RR 2004, 1071, 1072; BGH, Urteil vom 15. April 1999 - IX ZR 93/98 - NJW 1999, 2188) getroffen hat, ist rechtlich nicht zu beanstanden.

    Er hat über die Folgen zu belehren, die im Falle der Leistungsunfähigkeit des durch die Vorleistung Begünstigten eintreten, und Wege aufzuzeigen, wie diese Risiken vermieden werden können (Senatsurteil vom 12. Februar 2004 aaO; BGH, Urteil vom 15. April 1999 aaO S. 2189 jeweils m.w.N.).

  • BGH, 02.06.2005 - III ZR 306/04

    Hinweis- und Belehrungspflichten des Notars bei Übertragung eines

    Er hat zum einen über die Gefahren der Vorleistung zu belehren und zum anderen Wege aufzuzeigen, wie diese Risiken vermieden werden können (z.B.: Senatsurteil vom 12. Februar 2004 - III ZR 77/03 - NJW-RR 2004, 1071, 1072 m.umfangr.w.N.; BGH, Urteile vom 15. April 1999 - IX ZR 93/98 - NJW 1999, 2188, 2189 und vom 27. Oktober 1994 aaO).
  • BGH, 04.12.2008 - III ZR 51/08

    Sorgfaltspflichten des Notars bei Beurkundung des Verkaufs einer

    aa) Eine generelle Pflicht zur Einsichtnahme der Grundakten folgt aus dieser Vorschrift nicht (Senatsurteile vom 26. März 1953 - III ZR 14/52 - DNotZ 1953, 492, 495 f; vom 12. Februar 2004 - III ZR 77/03 - NJW-RR 2004, 1071, 1072; Winkler, BeurkG, 16. Aufl., § 21 Rn. 20 ff).
  • BGH, 24.01.2008 - III ZR 156/07

    Belehrungspflichten des Notars im Rahmen der Beurkundung eines

    Er hat zum einen über die Folgen zu belehren, die im Falle der Leistungsunfähigkeit des durch die Vorleistung Begünstigten eintreten (erste Pflicht), und zum anderen Wege aufzuzeigen, wie diese Risiken vermieden werden können (zweite Pflicht; vgl. hierzu Senatsurteile vom 12. Februar 2004 - III ZR 77/03 = BGHR BeurkG § 17 Abs. 1 Belehrungspflicht 23 = NJW-RR 2004, 1071, 1072 m.zahlr.w.N.; vom 17. Januar 2008 - III ZR 136/07, für BGHZ vorgesehen).
  • BGH, 10.03.2005 - IX ZR 73/01

    Sicherung der Vorleistung beim Kauf eines bebauten Grundstücks

    Wenn ein Urkundsbeteiligter eine ungesicherte Vorleistung erbringen soll, hat der Notar zum einen gemäß § 17 BeurkG über die Folgen zu belehren, die im Falle der Leistungsunfähigkeit des durch die Vorleistung Begünstigten eintreten (erste Pflicht), und zum anderen Wege aufzuzeigen, wie diese Risiken vermieden werden können (zweite Pflicht) (BGH, Urt. v. 2. Juli 1996 - IX ZR 299/95, WM 1996, 2071; v. 15. Januar 1998 - IX ZR 4/97, WM 1998, 783, 784; v. 15. April 1999 - IX ZR 93/98, NJW 1999, 2188, 2189; v. 12. Februar 2004 - III ZR 77/03, WM 2004, 2028, 2030).

    In der Regel darf er sich damit begnügen, die sich nach dem Inhalt des Geschäfts sowie dem erkennbaren Willen der Vertragsparteien unter Berücksichtigung auch ihres Leistungsvermögens anbietenden, realistisch in Betracht kommenden Sicherungen zu nennen (BGH, Urt. v. 12. Februar 2004 - III ZR 77/03, WM 2004, 2028, 2030).

  • BGH, 22.06.2006 - III ZR 259/05

    Belehrungspflicht des Notars bei ungesicherten Vorleistungen

    Er hat zum einen über die Folgen zu belehren, die im Falle der Leistungsunfähigkeit des durch die Vorleistung Begünstigten eintreten (erste Pflicht), und zum anderen Wege aufzuzeigen, wie diese Risiken vermieden werden können (zweite Pflicht; Senatsurteile vom 12. Februar 2004 - III ZR 77/03 - NJW-RR 2004, 1071, 1072 f und vom 2. Juni 2005 - III ZR 306/04 - NJW 2005, 3495, 3496 m. umfangr. Nachw. insbesondere auch aus der Rechtsprechung des früher für die Notarhaftung zuständigen IX. Zivilsenats).
  • OLG Düsseldorf, 14.10.2009 - 18 U 245/08

    Umfang der Belehrungspflicht des Notars über den Grundbuchinhalt

    Besteht wegen eingetragener Belastungen für den Käufer die Gefahr einer ungesicherten Vorleistung, muss der Notar über die Folgen belehren, die im Falle einer Leistungsunfähigkeit des Verkäufers eintreten und er muss zugleich Wege aufzeigen, wie diese Risiken vermieden werden können (BGH WM 2004, 2028).

    Dass sich der Schutzzweck der Belehrungspflicht des Notars über bestehende Grundstücksbelastungen hierin erschöpft, zeigt sich daran, wie diese Belehrungspflicht nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom Notar näher ausgestaltet und erfüllt werden muss: Danach besteht seine erste rechtliche Belehrungspflicht darin, über die Folgen aufzuklären, die im Falle der Leistungsunfähigkeit des durch eine Vorleistung Begünstigten eintreten (vgl. BGH WM 2004, 2028).

    Bei dieser Ausgangslage gab es keine Verpflichtung des Beklagten, die Kläger auf diese ihm bekannten Verdachtsmomente hinzuweisen, denn nach ständiger Rechtsprechung des BGH (vgl. BGH WM 2004 2028; BGH RuS 1981, 34) ist der Notar nicht verpflichtet, auf seine Bedenken hinsichtlich der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eines Vertragspartners hinzuweisen und gegebenenfalls den anderen Vertragspartner vom Abschluss des Vertrages abzuhalten.

  • OLG Celle, 16.02.2011 - Not 24/10

    Amtspflichten des Notars: Berechtigtes Sicherungsinteresse an einer

    Zum anderen hat er Wege aufzuzeigen, wie diese Risiken vermieden werden können (vgl. BGH DNotZ 2008, 925; BGH DNotZ 2008, 280; BGH DNotZ 2004, 841).
  • BGH, 30.03.2006 - III ZR 128/05

    Umfang und Schutzbereich der Prüfungs- und Belehrungspflichten eines Notars

    Bei ungesicherten Vorleistungen trifft den Notar nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine doppelte Belehrungspflicht: Er hat zum einen über mögliche Folgen zu belehren, die eintreten können, wenn der durch die Vorleistung Begünstigte unfähig ist, seinen Verpflichtungen nachzukommen, und zum anderen Wege aufzuzeigen, auf welche Weise diese Risiken vermieden werden können (Senatsurteil vom 12. Februar 2004 - III ZR 77/03 - NJW-RR 2004, 1071, 1072; BGH, Urteil vom 10. März 2005 - IX ZR 73/01 - NJW-RR 2005, 1292; jeweils m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 15.02.2012 - 4 U 129/11

    Im Zweifel ist bei einer ungesicherten Vorleistung von der

    So muss ein Notar über eine mit einer Vertragsgestaltung verbundene ungesicherte Vorleistung dann nicht besonders belehren, wenn sie den Urkundsbeteiligten als solche ohne weiteres erkennbar ist (BGH NJW 1996, 3009, 3010; NJW 1999, 2188, 2189; NJW-RR 2004, 1071).
  • OLG Köln, 23.07.2009 - 7 U 25/09

    Anforderungen an die Beurkundung eines Bauträgervertrages

  • AG Memmingen, 02.12.2003 - HRB 8361

    Sittenwidrigkeit einer Firmenbestattung

  • OLG Hamm, 13.07.2011 - 11 U 234/09

    Amtspflichten eines Notars im Rahmen der Konzeption eines steuersparenden

  • OLG Hamm, 27.05.2010 - 28 U 163/09

    Belehrungspflichten des beratenden Rechtsanwalts beim Unternehmenskauf

  • OLG Frankfurt, 12.01.2015 - 20 W 109/13

    Notwendige Angaben in der Kostenberechnung eines Notars

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht