Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 18.03.2004

Rechtsprechung
   AG Leipzig, 13.05.2004 - 167 C 12622/03   

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https://dejure.org/2004,22577
AG Leipzig, 13.05.2004 - 167 C 12622/03 (https://dejure.org/2004,22577)
AG Leipzig, Entscheidung vom 13.05.2004 - 167 C 12622/03 (https://dejure.org/2004,22577)
AG Leipzig, Entscheidung vom 13. Mai 2004 - 167 C 12622/03 (https://dejure.org/2004,22577)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Klagerücknahme ab Beginn der mündlichen Verhandlung bei Einwilligung des Beklagten; Unterscheidung zwischen regelmäßig den Mieter treffenden Schönheitsreparaturen und den Vermieter treffenden Instandsetzungsmaßnahmen; Schadensersatzanspruch eines Vermieters aus positiver Vertragsverletzung (pVV) bei über den vertragsgemäßen und üblichen Gebrauch hinausgehender Nutzung; Bezugsfertigungsklausel und einschränkende Auslegung von Schönheitsreparaturpflichten und Pflichten zu Vornahme kleinerer Instandsetzungen durch den Mieter; Fraglichkeit einer übernormalen Abnutzung durch vertragsgemäßen Gebrauch bei durch Bilder an den Wänden entstandenen Flecken, verschlossenen Dübellöchern und Verschmutzungen des Bodens, der Schalter und Steckdosen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz bei Beschädigung des Parketts durch Rollen eines Bürostuhls

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Parkettspuren vom Drehstuhl

  • vdiv.de (Kurzinformation)

    § 538 BGB
    Bürostuhlnutzung auf dem Parkettfußboden

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1378
  • NZM 2004, 830
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Rechtsprechung
   BayObLG, 18.03.2004 - 2Z BR 249/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,5602
BayObLG, 18.03.2004 - 2Z BR 249/03 (https://dejure.org/2004,5602)
BayObLG, Entscheidung vom 18.03.2004 - 2Z BR 249/03 (https://dejure.org/2004,5602)
BayObLG, Entscheidung vom 18. März 2004 - 2Z BR 249/03 (https://dejure.org/2004,5602)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Sonderumlage; Eigentümerbeschluss; Hecke; Grenzhecke; Garten; Gartenteil; Gartenpflege; Rückschnitt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heckenrückschnitt als bauliche Maßnahe - Maßnahme ordnungsmäßiger Verwaltung - Pflicht zur Zahlung einer Sonderumlage

  • Wolters Kluwer

    Ungültigkeit eines Wohnungseigentümerbeschlusses; Ordnungsgemäße Verwaltung; Heckenrückschnitt auf eine bestimmte Höhe (80 cm); Finanzierung durch Sonderumlage; Rechtsmissbrauch; Gebrauch des Gemeinschaftseigentums; Gegenständliche Veränderung des Grundstücks

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Heckenrückschnitt in der Wohnanlage kann unter Umständen eine bauliche Veränderung darstellen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1378
  • NZM 2004, 791
  • ZMR 2005, 377
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Schleswig, 03.05.2007 - 2 W 25/07

    Beseitigung von Bäumen und Neubepflanzung im Garten einer

    Desgleichen wurde der Rückschnitt einer Hecke als eine nach § 22 WEG zu beurteilende Veränderung angesehen, wenn die Sichtschutzfunktion der Hecke dadurch entfällt und bei dem Rückschnitt Kahlstellen entstehen, die die Hecke unansehnlich machen (OLG München NJW-RR 2006, 88; BayObLG NJW-RR 2004, 1378 - beide Entscheidungen betreffen dieselbe Hecke).
  • OLG Hamm, 03.06.2008 - 15 Wx 15/08

    Auslegung einer qualifizierten Protokollierungsklausel

    Wenn jedoch die benötigten Gelder erheblich zu niedrig oder erheblich zu hoch angesetzt werden, sind die Grundsätze ordnungsmäßiger Verwaltung verletzt (BayObLG NJW-RR 2004, 1378, 1380; WE 1999, 147; NJW-RR 1991, 1360 f.; KG NJW-RR 1995, 357; Palandt - Bassenge, a.a.O., § 28 WEG Rn. 19).
  • OLG Braunschweig, 29.05.2006 - 3 W 9/06
    Soll eine Sonderumlage erhoben werden, setzt die Zahlungspflicht einen Eigentümerbeschluss über den Gesamtbetrag der Umlage und über dessen betragsmäßige Verteilung auf die einzelnen Wohnungseigentümer voraus (BayObLG, Beschluss vom 18.03.2004, ZMR 2005, 377 ff.; Beschluss vom 07.11.2002, ZMR 2003, 360 f.; Beschluss vom 23.04.1998, NZM 1998, 918 f.).

    Dass demgegenüber in den TOP 4.2.1 und 4.2.2 jeweils nur von Circa-Beträgen die Rede ist, ist insoweit unschädlich, da damit erkennbar nur zum Ausdruck gebracht werden sollte, dass sich die Höhe der Umlage - richtigerweise (vgl. etwa. BayOblG, Beschluss vom 18.03.2004, ZMR 2005, 377 ff.) - am geschätzten Bedarf orientierte.

  • OLG Braunschweig, 25.05.2006 - 3 W 9/06

    Anforderungen an die Berechenbarkeit des Verteilerschlüssels in einem

    Soll eine Sonderumlage erhoben werden, setzt die Zahlungspflicht einen Eigentümerbeschluss über den Gesamtbetrag der Umlage und über dessen betragsmäßige Verteilung auf die einzelnen Wohnungseigentümer voraus (BayObLG, Beschluss vom 18.03.2004, ZMR 2005, 377 ff.; Beschluss vom 07.11.2002, ZMR 2003, 360 f.; Beschluss vom 23.04.1998, NZM 1998, 918 f.).

    Dass demgegenüber in den TOP 4.2.1 und 4.2.2 jeweils nur von Circa-Beträgen die Rede ist, ist insoweit unschädlich, da damit erkennbar nur zum Ausdruck gebracht werden sollte, dass sich die Höhe der Umlage - richtigerweise (vgl. etwa. BayOblG, Beschluss vom 18.03.2004, ZMR 2005, 377 ff.) - am geschätzten Bedarf orientierte.

  • LG München I, 03.08.2005 - 1 T 10251/05

    Anlegen eines japanischen Steingartens

    Ferner stellt die grundlegende Umgestaltung des Gartens nach Charakter, Erscheinungsbild und Funktion eine bauliche Veränderung dar, die grundsätzlich der allseitigen Zustimmungspflicht unterliegt und nur dann zustimmungsfrei möglich ist, wenn die übrigen Wohnungseigentümer nicht über das in § 14 WEG bestimmte Maß hinaus in ihren Rechten beeinträchtigt werden (Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 18.3.2005 (Az.: 2Z BR 249/03; OLG Hamm, WE 1997, 387; OLG Düsseldorf, WE 1994, 374).
  • BayObLG, 18.08.2004 - 2Z BR 114/04

    Bezeichnung der Wohnungseigentümer bei gerichtlicher Geltendmachung von

    Der Beschluss weist in seinem Text zwar die Gesamtsumme des zu erhebenden Betrags aus und ist insoweit auch nicht nichtig; er enthält jedoch nicht den maßgeblichen Kostenverteilungsschlüssel und somit die den einzelnen Wohnungseigentümer treffende Kostenquote (vgl. BayObLG WuM 2003, 101; WuM 2003, 103; siehe auch BayObLG Beschluss vom 18.3.2004, 2Z BR 249/03 = WE 2004, 53).
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