Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 16.07.2004 - 5 U 2383/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,4142
OLG Nürnberg, 16.07.2004 - 5 U 2383/03 (https://dejure.org/2004,4142)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 16.07.2004 - 5 U 2383/03 (https://dejure.org/2004,4142)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 16. Juli 2004 - 5 U 2383/03 (https://dejure.org/2004,4142)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Umfang der Aufklärungspflichten eines Arztes vor dem Einsetzen einer Hüftkopfendoprothese; Sinn und Zweck der Aufklärung von Patienten über Risiken durch den Arzt; Folgen des Herunterspielens und verharmlosen von Risiken durch einen Arzt; Verminderung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276; BGB § 611
    Zur ärztliche Aufklärung vor dem Einsetzen einer Hüftkopfendoprothese und zum Vergütungsanspruch des Arztes bei unzureichender Aufklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Verletzung der ärztlichen Pflicht zur Risikoaufklärung: Vergütungsanspruch des Arztes und Schadensersatzanspruch des Patienten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Künstliches Hüftgelenk funktioniert - Nerven verletzt - Honorar für Arzt, wenn er den Patienten über dieses Operationsrisiko nicht aufgeklärt hat?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1543
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OLG Frankfurt, 22.04.2010 - 22 U 153/08

    Rückforderung von (Zahn-)Arzthonorar

    Da es sich bei einem Vertrag zwischen (Zahn-)Arzt und Patient um einen Dienstvertrag handelt, erlangt der Arzt seinen Honoraranspruch nach § 611 Abs. 1 BGB nicht erst dann, wenn er erfolgreich tätig geworden ist, sondern er verdient - wie jeder Dienstverpflichtete - sein Honorar bereits durch sein Tätigwerden als solches (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 16. Juli 2004 - 5 U 2383/03 - zitiert nach Juris Rn 50).

    Ob besonders grobe vorsätzliche und strafbare Pflichtverletzungen wie bei einem Rechtsanwalt (BGH NJW 1981, 1211, 1212) oder Sachverständigen (BGH NJW 1976, 1154) auch bei einem Arzt ( Laufs/Uhlenbruck , Handbuch des Arztrechts, 3. Auflage, § 82 Rn 15; OLG Nürnberg, Urteil vom 16. Juli 2004 - 5 U 2383/03 - zitiert nach Juris Rn 51) zu einem Honorarverlust durch Verwirkung (§ 242 BGB) führen, kann nur im Einzelfall beurteilt werden; solche Umstände liegen hier jedoch nicht vor.

  • OLG Nürnberg, 30.04.2015 - 5 U 2282/13

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Notwendige Risikoaufklärung über mögliche

    Insoweit unterscheidet sich der Streitfall von dem Sachverhalt, der der Entscheidung des Senats vom 16.07.2004 (NJW-RR 2004, 1543) zu Grunde gelegen hatte; im damals zu beurteilenden Fall hatte der Aufklärungsbogen lediglich eine Auflistung enthalten, die auch - ohne weitere Erläuterung - "Gefäß- und Nervenverletzung" angesprochen hatte.

    Der Senatsentscheidung vom 16.07.2004 (a.a.O.) kann insoweit nichts entnommen werden.

  • OLG Oldenburg, 25.06.2008 - 5 U 10/08

    Arzthaftung: Aufklärungspflicht bei chiropraktischen Maßnahmen

    Denn grundsätzlich hat der Arzt den Patienten auch über seltene, sogar äußerst seltene Risiken aufzuklären, wenn deren Realisierung die Lebensführung des Patienten schwer belasten würde und die entsprechenden Risiken trotz ihrer Seltenheit für den Eingriff spezifisch, für den Laien aber überraschend sind (BGH VersR 2006, 838, 839. OLG Nürnberg NJW-RR 2004, 1543. OLG Brandenburg, NJW-RR 2000, 398. OLG Oldenburg, VersR 2000, 191, 192).
  • OLG Nürnberg, 08.02.2008 - 5 U 1795/05

    Arztvertrag: Wegfall des Vergütungsanspruchs bei Behandlungs- oder

    Nur bei besonders groben, in der Regel vorsätzlichen und strafbaren Pflichtverletzungen kommt der Verlust des Honoraranspruchs in Betracht, weil in solchen Fällen die Geltendmachung des Honorars als unzulässige Rechtsausübung anzusehen ist (§ 242 BGB; Senat, NJW-RR 2004, 1543; Laufs/Uhlenbruck/Kern, Handbuch des Arztrechts, 3. Auflage, § 82 Rdnr. 15 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 17.02.2016 - 7 U 32/13

    Arzthaftungsprozess: Ermessensfehler bei der Auswahl des Sachverständigen; Umfang

    Dabei ist zu bedenken, dass der Patient als medizinischer Laie komplizierte medizinische Einzelheiten ohnehin nicht wird beurteilen können (OLG Nürnberg, NJW-RR 2004, 1543 ff., juris Tz. 27 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 12.12.2012 - 7 U 176/11

    Arzthaftung: Aufklärungspflicht vor einer Angiographie und Nachweis

    Dabei ist zu bedenken, dass der Patient als medizinischer Laie komplizierte medizinische Einzelheiten ohnehin nicht wird beurteilen können (OLG Nürnberg,. NJW-RR 2004, 1543 ff., juris Tz. 27 m.w.N.) und eine exakte medizinische Beschreibung der in Betracht kommenden Risiken deshalb nicht erforderlich ist (BGH, NJW 2000, 1784, 1786 m.w.N., juris Tz. 19).
  • OLG Karlsruhe, 28.11.2012 - 7 U 74/11

    Arzthaftung: Pflicht zur Aufklärung über das Risiko von Nervenverletzungen bei

    Dabei ist zu bedenken, dass der Patient als medizinischer Laie komplizierte medizinische Einzelheiten ohnehin nicht wird beurteilen können (OLG Nürnberg, NJW-RR 2004, 1543 ff., juris Tz. 27 m.w.N.).

    Er vermittelte kein hinreichendes Bild hinsichtlich der Risiken des Eingriffs und der Art der Belastungen, die auf den Kläger in Gestalt von Nervenläsionen und Lähmungserscheinungen zukommen konnten (vgl. Martis/Winkhart, a.a.O., A 2172/2177 m.w.N.; BGH, NJW 2006, 2108, 2109; OLG Nürnberg, NJW-RR 2004, 1543, 1544), vgl. auch die Ausführungen des Sachverständigen (I 141d/e, I 304/305, I 366).

  • OLG Naumburg, 06.06.2013 - 1 U 108/12

    Zahnarzthaftung bei prothetischer Versorgung: Inhaltliche Anforderungen an die

    Die Klägerin ist durch die Vergütung geschädigt, weil der Eingriff für sie völlig wertlos ist (Senat, NJW-RR 2008, 1056, 1057; OLG Nürnberg NJW-RR 2004, 1543, 1544).
  • OLG Karlsruhe, 09.05.2012 - 7 U 44/11

    Regressprozess eines Bundeslandes aus Arzthaftung: Aufklärungspflicht

    Dabei ist zu bedenken, dass eine exakte medizinische Beschreibung der in Betracht kommenden Risiken nicht erforderlich ist (BGH, NJW 2000, 1784, 1786 m.w.N., juris Tz. 19), denn der Patient wird als medizinischer Laie komplizierte medizinische Einzelheiten ohnehin nicht beurteilen können (OLG Nürnberg, NJW-RR 2004, 1543 ff., juris Tz. 27 m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 25.08.2008 - 4 U 33/08

    Arzthaftung: Grober Behandlungsfehlers durch Nichterhebung von Befunden

    Wichtig ist vor allem, dem Patienten einen zutreffenden Eindruck von der Schwere des Eingriffs und von der Art der Belastungen zu vermitteln, die für seine körperliche Integrität und Lebensführung auf ihn zukommen können (z.B. BGH VersR 2001, 592).Die Tragweite des Risikos von Durchblutungsstörungen unter anderem durch Bildung von Blutgerinnseln mit Gefäßverschluss wurde dem Kläger hier mit Hilfe des Perimedbogens jedenfalls im "Großen und Ganzen" erläutert, wobei auch Hinweise auf schwerste in Betracht kommende Risiken vorhanden waren (vgl. OLG Nürnberg - OLGR 2004, 373; Martis/Winkhart a.a.O., Seite 119).
  • LG Detmold, 18.06.2013 - 1 O 230/12

    Honorarforderung aus zahnärztlichem Behandlungsvertrag, Paradontalbehandlung,

  • OLG Karlsruhe, 30.05.2012 - 7 U 14/10

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Anforderungen an die Risikoaufklärung bei Einsetzen

  • OLG Nürnberg, 25.07.2008 - 5 U 124/08

    Arzthaftung: Täuschung über die Qualifikation des Operateurs einer

  • OLG Karlsruhe, 03.07.2013 - 7 U 143/12

    Zahnarzthaftung: Aufklärungspflicht über dauerhaften Ausfall der

  • OLG Düsseldorf, 13.12.2007 - 8 U 123/06
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