Rechtsprechung
BGH, 26.07.2004 - VIII ZB 29/04 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Berufungsbegründung; Annahme einer Klageänderung bei einen ihm bei Geltendmachung eines zukünftigen Schadensersatzanspruchs aufgrund der zunächst geforderten, nicht vorgenommenen geschuldeten Handlung
- Judicialis
ZPO § 510 b; ; ZPO § 519 Abs. 3 Nr. 2; ; ZPO § 520 Abs. 3 Nr. 2; ; ZPO § 520 Abs. 3 Nr. 3; ; ZPO § 522 Abs. 1 Satz 4; ; BGB § 538 Abs. 1 a. F.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO (ab 1.1.2002) § 520 Abs. 2 Nr. 2, 3
Anforderungen an die Berufungsbegründung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Anforderungen an Berufungsbegründung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2004, 1716
Wird zitiert von ... (65) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.01.2000 - II ZR 172/98
Notwendiger Inhalt einer Berufungsbegründung
Auszug aus BGH, 26.07.2004 - VIII ZB 29/04
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, auf die sich auch das Landgericht bezieht, muß die Berufungsbegründung die bestimmte Bezeichnung der im einzelnen anzuführenden Gründe der Anfechtung sowie die neuen Beweismittel und Beweiseinreden enthalten, die die Partei zur Rechtfertigung ihrer Berufung anzuführen hat (BGH, Urteil vom 24. Januar 2000 - II ZR 172/98, NJW 2000, 1576 unter II).
- OLG Stuttgart, 30.07.2019 - 10 U 134/19
Kauf eines vom "Diesel-Abgasskandal" betroffenen Gebrauchtfahrzeuges: …
Tatsächlich ist von einer Berufungsbegründung zu verlangen, dass sie auf den zur Entscheidung stehenden Streitfall zugeschnitten ist und erkennen lässt, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen das angefochtene Urteil unrichtig sein soll (BGH, Beschluss vom 10.07.1990 - XI ZB 5/90, NJW 1990, 2628; Beschluss vom 26.07.2004 - VIII ZB 29/04, NJW-RR 2004, 1716; Beschluss vom 03.03.2015 - VI ZB 6/14, NJW-RR 2015, 757). - OLG Naumburg, 27.09.2019 - 7 U 24/19
Abgasskandal: Käufer eines Gebrauchtwagens Schadenersatz gegenüber VW zugebilligt
Die Begründungsschrift muss neben den Berufungsanträgen die Umstände bezeichnen, aus denen sich nach Ansicht des Rechtsmittelführers die Rechtsverletzung und deren Erheblichkeit für die angefochtene Entscheidung ergibt sowie konkrete Anhaltspunkte vortragen, die Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Tatsachenfeststellungen im angefochtenen Urteil begründen und deshalb neue Feststellungen gebieten; außerdem sind die neuen Angriffs- und Verteidigungsmittel zu bezeichnen und die Tatsachen anzuführen, aufgrund derer die neuen Angriffs- und Verteidigungsmittel zuzulassen sind (in Anknüpfung an BGH, Beschluss vom 10. Juli 1990, XI ZB 5/90, MDR 1990, 1003 = NJW 1990, 2628; Beschluss vom 26. Juli 2004, VIII ZB 29/04, NJW-RR 2004, 1716).Die Begründung muss dabei auf den zur Entscheidung stehenden Streitfall konkret zugeschnitten sein und aufzeigen, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkten das angefochtene Urteil unrichtig ist (vgl. BGH NJW 1990, 2628; BGH NJW-RR 2004, 1716; BGH, Beschluss vom 5. März 2007 - II ZB 4/06, NJW-RR 2007, 1363;… Heßler in Zöller, ZPO, 32. Aufl., Rdn. 35 zu § 520 ZPO).
Lässt die Berufungsbegründung nicht erkennen, inwieweit das erstinstanzliche Urteil angegriffen wird und setzt sich die gesamte Berufungsbegründung nicht mit der Argumentation des Landgerichts auseinander, sondern beschränkt sich im Wesentlichen auf eine Wiederholung des erstinstanzlichen Vorbringens, erfüllt die Berufung in formeller Hinsicht nicht die Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Berufung (vgl. BGH NJW-RR 2004, 1716; OLG Koblenz, Beschluss vom 14. Januar 2014 - 3 U 587/13 -, juris).
- BGH, 25.06.2013 - VI ZR 128/12
Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II …
Denn sie lässt erkennen, aus welchen Gründen die Klägerin das angefochtene Urteil für unrichtig hält (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Juli 2004 - VIII ZB 29/04, NJW-RR 2004, 1716;… Musielak/Ball, ZPO, 10. Aufl., § 520 Rn. 31).
- OLG Düsseldorf, 18.12.2019 - 18 U 58/18
Unzulässige Abschalteinrichtung: Hersteller muss Dieselfahrzeuge zurücknehmen
Dabei muss die Begründung für jeden prozessualen Anspruch auf den zur Entscheidung stehenden Streitfall zugeschnitten sein und erkennen lassen, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen das angefochtene Urteil unrichtig ist (BGH, Urteil vom 26. Juli 2004 - VIII ZB 29/04 -, juris Rn. 5;… Heßler, in: Zöller, aaO, § 520 ZPO, Rn. 35). - OLG Frankfurt, 05.06.2019 - 17 U 95/18
Anforderungen an die Mahnung eines Kündigungssaldos eines Kreditkontos - …
Dazu gehört eine aus sich heraus verständliche Angabe, welche bestimmten Punkte des angefochtenen Urteils der Berufungskläger bekämpft und welche tatsächlichen oder rechtlichen Gründe er ihnen im Einzelnen entgegensetzt (vgl. BGH, Beschluss vom 11.10.2016, XI ZB 32/15, Tz. 9, Beschluss vom 26.07.2004, VIII ZB 29/04, juris-Rn. 5;… Beschluss vom 27.05.2008, XI ZB 41/05 juris-Rn. 11;… Beschluss vom 12.05.2009, XI ZB 21/08, juris-Rn. 13;… Beschluss vom 01.03.2011, XI ZB 26/08, juris-Rn. 11).Dies stellt anwaltlich vertretene Parteien vor keine erheblichen oder gar unzumutbaren Anforderungen (vgl. BGH, Beschluss vom 11.10.2016, XI ZB 32/15, Tz. 19, Beschluss vom 26.07.2004, VIII ZB 29/04, juris-Rn. 5).
- OLG Düsseldorf, 30.06.2016 - 15 U 8/15
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit der …
Dabei muss die Begründung für jeden prozessualen Anspruch auf den zur Entscheidung stehenden Streitfall zugeschnitten sein und erkennen lassen, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen das angefochtene Urteil unrichtig ist (BGH, NJW-RR 2004, 1716;… Zöller/Heßler, aaO, § 520 Rn. 35;… Cassardt in: Cepl/Voß, Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz, 2015, § 520 Rn. 22 m. w. N.). - BGH, 23.10.2012 - XI ZB 25/11
Berufungsverfahren: Inhaltliche Anforderungen an eine ordnungsgemäße …
Dazu gehört eine aus sich heraus verständliche Angabe, welche bestimmten Punkte des angefochtenen Urteils der Berufungskläger bekämpft und welche tatsächlichen oder rechtlichen Gründe er ihnen im Einzelnen entgegensetzt (BGH, Beschlüsse vom 26. Juli 2004 - VIII ZB 29/04, NJW-RR 2004, 1716, vom 27. Mai 2008 - XI ZB 41/06, WM 2008, 1810 Rn. 11…, vom 12. Mai 2009 - XI ZB 21/08, juris Rn. 13 …und vom 1. März 2011 - XI ZB 26/08, juris Rn. 11, jeweils mwN). - OLG Frankfurt, 13.11.2019 - 13 U 274/18
VW-Diesel-Skandal: Keine Haftung wegen Thermofenster im Software-Update
Danach ist von einer Berufungsbegründung vor allem zu verlangen, dass sie auf den zur Entscheidung stehenden Streitfall zugeschnitten ist und zugleich erkennen lässt, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen das angefochtene Urteil unrichtig sein soll (BGH, MDR 1990, 1003; NJW-RR 2004, 1716). - OLG Düsseldorf, 30.01.2020 - 15 U 18/19
VW haftet im Abgasskandal auch für Nachforderungen bei der Kfz-Steuer
Dabei muss die Begründung zudem für jeden prozessualen Anspruch auf den zur Entscheidung stehenden Streitfall zugeschnitten sein und erkennen lassen, aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen das angefochtene Urteil unrichtig ist (BGH, Urteil vom 26. Juli 2004 - VIII ZB 29/04, juris Rn. 5 ;… Zöller/Heßler, a.a.O., § 520 Rn. 35). - BGH, 11.10.2016 - XI ZB 32/15
Berufungsbegründung: Notwendiger Inhalt bei erstinstanzlicher Klageabweisung aus …
Dazu gehört eine aus sich heraus verständliche Angabe, welche bestimmten Punkte des angefochtenen Urteils der Berufungskläger bekämpft und welche tatsächlichen oder rechtlichen Gründe er ihnen im Einzelnen entgegensetzt (BGH, Beschlüsse vom 26. Juli 2004 VIII ZB 29/04, NJW-RR 2004, 1716, vom 27. Mai 2008 XI ZB 41/06, WM 2008, 1810 Rn. 11, vom 12. Mai 2009 XI ZB 21/08, juris Rn. 13 und vom 1. März 2011 XI ZB 26/08, juris Rn. 11, jeweils mwN). - LAG Baden-Württemberg, 25.06.2014 - 4 Sa 35/14
Verhaltensbedingte außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist gegenüber …
- OLG Koblenz, 24.06.2013 - 3 U 202/13
Anforderungen an die Substanziierung einer neu erhobenen Werklohnklage nach …
- OLG Köln, 18.10.2016 - 18 U 93/15
Schadensersatzanspruch wegen WCCB - Insolvenz reduziert
- OLG Koblenz, 19.12.2012 - 2 U 1194/11
Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Arglistige Täuschung durch den …
- OLG Hamm, 29.09.2016 - 34 U 231/15
Haftung der Gründungsgesellschafterin, der Treuhandgesellschaft und des …
- OLG Koblenz, 25.07.2013 - 3 U 202/13
Berufung im Werklohnprozess: Anforderungen an die Berufungsbegründung bei …
- OLG Hamm, 03.02.2015 - 34 U 149/14
Anforderungen an die Darstellung des Haftungsrisikos des Kommanditisten einer …
- OLG Saarbrücken, 21.09.2017 - 4 U 16/16
Verkehrsunfallhaftung: Kollision eines von einem Parkplatz auf eine Zu- und …
- KG, 04.05.2009 - 8 U 183/08
Gewerberaummietvertrag: Schadensminderungspflicht des außerordentlich fristlos …
- OLG Nürnberg, 04.02.2020 - 5 U 4765/19
Dieselskandal: Keine Herstellerhaftung wegen Thermofenster und …
- BGH, 25.06.2019 - XI ZB 30/18
Bezeichnung der Umstände für eine Rechtsverletzung und deren Erheblichkeit für …
- OLG Hamm, 30.04.2015 - 34 U 155/14
Haftung des Anlageberaters wegen der Vermittlung von Beteiligungen an …
- OLG Koblenz, 02.12.2013 - 3 U 587/13
Berufungsbegründungsschrift: Notwendiger Inhalt eines ordnungsgemäßen …
- OLG Koblenz, 03.07.2015 - 10 U 1299/14
Anforderungen an die Berufungsbegründung
- OLG Hamm, 17.01.2017 - 34 U 106/16
- OLG Frankfurt, 21.10.2016 - 24 U 147/15
Zur Frage der Anwendbarkeit von § 24 ZPO auf Anspruch auf Erteilung einer …
- OLG Brandenburg, 30.06.2020 - 2 U 61/19
Voraussetzung von Amtshaftungsanspruch wegen Nichtbereitstellung von …
- BGH, 25.01.2017 - IV ZR 206/15
Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Rückzahlung geleisteter …
- OLG Koblenz, 20.12.2012 - 2 U 293/12
Berufung in Zivilsachen: Anforderungen an die Berufungsbegründungsschrift
- BGH, 25.09.2018 - XI ZB 7/17
Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung nach dem Widerruf der auf den …
- OLG München, 28.04.2020 - 19 U 1520/20
Unwirksamer Widerruf eines Darlehensvertrages
- OLG Düsseldorf, 13.08.2015 - 15 U 3/14
Digitalwandler
- OLG München, 15.07.2020 - 19 U 2676/20
Gerichtlicher Hinweis auf Berufungsrücknahme bei einem unwirksamen Widerruf eines …
- OLG Hamm, 27.04.2015 - 34 U 7/15
Haftung des Gründungskommanditisten und der Treugebergesellschaft einer …
- OLG München, 20.05.2020 - 19 U 1790/20
Hinweis auf Berufungsrücknahme wegen unwirksamen Widerrufs eines …
- OLG München, 11.06.2019 - 24 U 2049/18
Behandlungsfehler, Schadensersatz, Leistungen, Krankenkasse, Arzt, Krankenhaus, …
- OLG Zweibrücken, 02.09.2022 - 7 U 57/21
Weder Krankheit noch Lockdown rechtfertigen Kündigung eines Pachtvertrags
- OLG Frankfurt, 23.11.2020 - 3 U 116/20
VW-Dieselskandal: Schadenersatz bei geleastem Fahrzeug (hier verneint)
- OLG München, 25.05.2020 - 19 U 1098/19
Anforderungen an Widerrufsbelehrung
- OLG Köln, 27.03.2020 - 1 U 88/19
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung; unerlaubte Abschalteinrichtung; Kauf nach …
- BGH, 09.03.2006 - IX ZR 191/03
Anforderungen an die Berufungsbegründung; Überprüfung der Beweisaufnahme in der …
- OLG Frankfurt, 16.11.2020 - 13 U 34/19
Werklohn aus Bauvertrag über Errichtung eines Einfamilienhauses (insb. …
- OLG Hamm, 14.04.2015 - 34 U 201/14
Schadenersatzbegehren des Kapitalanlegers (Treugeberkommanditist) gegen die …
- OLG Düsseldorf, 23.04.2009 - 2 U 8/08
Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters für ein sanitäres …
- OLG Koblenz, 14.01.2014 - 3 U 587/13
Berufungsbegründungsschrift: Notwendiger Inhalt eines ordnungsgemäßen …
- OLG Düsseldorf, 17.09.2015 - 15 U 139/14
Heizkessel mit Brenner
- OLG Frankfurt, 07.12.2011 - 7 U 238/10
Erlöschen des Widerspruchsrechts nach § 5 a II 4 VVG (Fassung bis 31.7.2001)
- OLG Hamm, 25.02.2016 - 34 U 196/15
- OLG Düsseldorf, 18.12.2014 - 15 U 97/14
Wettbewerbswidrigkeit der Forderung überhöhter Abschlagszahlungen durch einen …
- OLG Frankfurt, 17.08.2023 - 6 U 109/22
Kein Verbot der Fernversorgung mit Hörgeräten nach Medizinproduktrecht
- KG, 06.04.2020 - 10 U 96/17
Kooperationsvertrag über die Vermittlung von Schülern an Privatschulen: …
- OLG Koblenz, 04.02.2013 - 2 U 293/12
Berufung in Zivilsachen: Anforderungen an die Berufungsbegründungsschrift
- OLG Köln, 19.03.2012 - 17 U 36/11
Pflicht einer Berufung zur Auseinandersetzung mit dem erstinstanzlichen Urteil
- OLG Frankfurt, 26.02.2020 - 13 U 154/19
VW-Dieselskandal: Keine Haftung von VW wegen manipulierter Abgassteuerungssofware …
- OLG Zweibrücken, 16.11.2018 - 2 U 76/17
Viel Arbeit für Nichts
- LAG Baden-Württemberg, 15.09.2014 - 4 Sa 23/14
- LAG Düsseldorf, 09.03.2005 - 12 Sa 141/05
Berufungsbegründung - Auslegung eines Prozessvergleichs
- KG, 20.01.2011 - 19 U 70/10
Auskunftsanspruch des KG-Gesellschafters gegen den Mittelverwendungskontrolleur
- OLG Koblenz, 22.07.2021 - 3 U 1804/20
Auftraggeber muss die Vereinbarung einer Baukostenobergrenze beweisen!
- OLG Hamm, 13.11.2020 - 19 U 1120/19
Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen Kfz mit einem Motor der Baureihe EA …
- OLG Zweibrücken, 18.11.2010 - 4 U 141/10
Streitige Landwirtschaftssache: Umdeutung einer sofortigen Beschwerde gegen eine …
- OLG Brandenburg, 01.08.2022 - 12 U 94/22
Schmerzensgeld und materieller Schadensersatz nach einer ärztlichen Behandlung …
- OLG Frankfurt, 18.10.2018 - 3 U 140/16
Rechtsfolgen der Beendigung eines Handelsvertretervertrages
- OLG Koblenz, 02.01.2013 - 2 U 293/12
Anforderungen an die Berufungsbegründung
- LG Hamburg, 29.06.2007 - 303 S 8/06
Außervollzugsetzung einer Pfändungsverfügung und Einziehungsverfügung gem. §§ …