Rechtsprechung
   BGH, 29.10.2003 - IV ZR 16/03   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Entschädigungsanspruch aus Fahrzeugvollversicherung ; Leistungsfreiheit wegen grob fahrlässiger Herbeiführung eines Unfalls; Doppelter Rotlichtverstoß; Durch Schlafapnoe verursachter Sekundenschlaf; Beweislast für kurzzeitigen Bewusstseinsverlust; Abmilderung des Fahrlässigkeitsvorwurfs bei Bewusstseinsbeeinträchtigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 827; VVG § 61
    Darlegungs- und Beweislast in der Fahrzeugvollversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Leistungsfreiheit bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Kaskoversicherung - Rotlichtverstoß im "Sekundenschlaf"

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 173
  • MDR 2004, 328
  • VersR 2003, 1561



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)  

  • BGH, 22.06.2011 - IV ZR 225/10  

    Zum Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grober Fahrlässigkeit

    Das entsprach bereits der Rechtsprechung des Senats zu § 61 VVG a.F. (Senatsurteile vom 29. Oktober 2003 - IV ZR 16/03, VersR 2003, 1561 unter II 2 a; vom 22. Februar 1989 aaO unter 3; vom 23. Januar 1985 - IVa ZR 128/83, VersR 1985, 440 f.).

    c) Kann der Kläger den ihm obliegenden Beweis einer völligen Schuldunfähigkeit nicht führen, wird das Berufungsgericht ferner zu beachten haben, dass die Gründe für die erhebliche Beeinträchtigung des Bewusstseins noch unterhalb der Schwelle völliger Unzurechnungsfähigkeit, den Vorwurf grober Fahrlässigkeit jedenfalls im Sinne eines auch subjektiv unentschuldbaren Verhaltens entfallen oder zumindest abmildern lassen können (Senatsurteile vom 29. Oktober 2003 aaO unter II 2 c; vom 22. Februar 1989 aaO unter 4; vom 23. Januar 1985 aaO).

  • OLG München, 14.02.2014 - 10 U 3074/13  

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall

    Es fehlt dann der gegen den Auffahrenden sprechende und den Anscheinsbeweis begründende typische Geschehensablauf (BGHZ 192, 84 = NJW 2012, 608 = NZV 2011, 177 f.; OLG Naumburg NJW-RR 2003, 809 [OLG Naumburg 17.12.2002 - 9 U 178/02] = VRS 104 [2003] 417; OLG Düsseldorf 08.03.2004 - 1 U 97/03; OLG Hamm NJW-RR 2004, 173; Senat, Urt. v. 04.09.2009 - 10 U 3291/09; KG NZV 2011, 185 f.).
  • LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 3 O 130/17  

    Zur Veröffentlichung von intimen Details aus einer Beziehung

    Im Übrigen hat der für seine möglicherweise bestehende Schuldunfähigkeit darlegungs- und beweisbelastete Beklagte (vgl. BGH NJW-RR 2004, 173, 174 [BGH 29.10.2003 - IV ZR 16/03] ; MünchKommBGB/Wagner, 7. Aufl. 2017, § 827 Rn. 14 m.w.N.) diesbezüglich keinerlei tatsächlichen Vortrag gehalten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht