Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 13.01.2004

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.11.2003 - 16 U 31/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,8284
OLG Frankfurt, 03.11.2003 - 16 U 31/03 (https://dejure.org/2003,8284)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.11.2003 - 16 U 31/03 (https://dejure.org/2003,8284)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. November 2003 - 16 U 31/03 (https://dejure.org/2003,8284)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 383 HGB, § 390 HGB, § 249 BGB, § 251 BGB
    Schadenersatz bei Verlust von Kommissionsgut: Nichtberücksichtigung einer hypothetischen Verkäuferprovision

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch wegen des Verlustes von Kommissionsgut; Berechnung des Verkehrswertes von Kunstwerken (Bilder); Berücksichtigung einer fiktiven Provision des Kommissionärs; Voraussetzungen der Vorteilsausgleichung

  • Wolters Kluwer

    (Schadenersatz bei Verlust von Kommissionsgut: Nichtberücksichtigung einer hypothetischen Verkäuferprovision)

  • Judicialis

    BGB § 249; ; BGB § 251; ; HGB § 390

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249; BGB § 251; HGB § 390
    Hypothetische Provision des Kommisionärs beim Schadensersatz wegen Verlustes des Kommisionsgutes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 835
 
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 13.01.2004 - 102 T 122/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,9235
LG Berlin, 13.01.2004 - 102 T 122/03 (https://dejure.org/2004,9235)
LG Berlin, Entscheidung vom 13.01.2004 - 102 T 122/03 (https://dejure.org/2004,9235)
LG Berlin, Entscheidung vom 13. Januar 2004 - 102 T 122/03 (https://dejure.org/2004,9235)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • heise.de (Pressebericht, 21.08.2004)

    Gericht erlaubt Klammeraffen im Firmennamen

  • urteilsrubrik.de (Kurzinformation)

    Die Firma und das

  • beck.de (Leitsatz)

    +-Zeichen als Firmenbestandteil im Handelsregister

  • beck.de (Leitsatz)

    +-Zeichen als Firmenbestandteil im Handelsregister

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 835
  • GRUR-RR 2004, 123
  • MMR 2004, 498
  • NZG 2004, 532
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • LG Rostock, 22.12.2003 - 5 T 9/03

    GmbH-Neugründung mit Nicht-EU-Ausländer als Geschäftsführer

    Auszug aus LG Berlin, 13.01.2004 - 102 T 122/03
    12. Handels-/Gesellschaftsrecht - Bestellung eines Ausländers zum Geschäftsführer (LG Rostock, Beschluss vom 22.12.2003 - 5 T 9/03) GmbHG § 6 Ausländer können ohne Beschränkungen zu Geschäftsführern einer GmbH bestellt werden.
  • BayObLG, 04.04.2001 - 3Z BR 84/01

    "Klammeraffe" nicht als Firmenbestandteil im Handelsregister eintragungsfähig

    Auszug aus LG Berlin, 13.01.2004 - 102 T 122/03
    Unter Berufung hierauf ist die Eintragung einer Firma mit @-Zeichen in das Handelsregister abgelehnt worden (BayObLG ZIP 2001, 960 , dabei LG München BB 2000, 854 bestätigend).
  • BGH, 06.07.1954 - I ZR 167/52

    Unterscheidungszusätze gleichlautender Firmen

    Auszug aus LG Berlin, 13.01.2004 - 102 T 122/03
    Das AG ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Firma eines Kaufmannes nach § 17 Abs. 1 HGB Namensfunktion hat und dass Letztere voraussetzt, dass dieses Kennzeichen wörtlich aussprechbar ist; eine Voraussetzung, die ein Bildzeichen nicht erfüllt ( BGHZ 14, 155, 160 - Farina).
  • BGH, 25.01.2022 - II ZB 15/21

    Geeignetheit der einer Firma vorangestellten Sonderzeichen "//" zu ihrer

    Auch die firmenrechtliche Zulässigkeit des als "at" ausgesprochenen Sonderzeichens "@" wird aufgrund der zunehmenden Digitalisierung des Rechts- und Wirtschaftsverkehrs mittlerweile weithin bejaht, sofern es nach seiner Stellung im Schriftbild der Firma nicht als bloßer Ersatz und besondere Schreiweise des Buchstabens "a" verwendet wird (LG Berlin, NJW-RR 2004, 835; LG Cottbus, CR 2002, 134; LG München I, MittBayNot 2009, 315; BeckOK HGB/Bömeke, Stand: 15 Juli 2021, § 18 Rn. 8; Staub/Burgard, HGB, 5. Aufl., § 18 Rn. 10; MünchKommHGB/Heidinger, 5. Aufl., § 18 Rn. 14; Krafka, Registerrecht, 11. Aufl., Rn. 215; Lamsa in Heidel/Schall, HGB, 3. Aufl., § 18 Rn. 11; BeckOGK HGB/Lüken/Natzel, Stand: 15. Juli 2021, § 18 Rn. 38 f.; Merkt in Baumbach/Hopt, HGB, 40. Aufl., § 18 Rn. 4; Ries in Röhricht/Graf v. Westphalen/Haas, HGB, 5. Aufl., § 18 Rn. 16; Roth in Koller/Kindler/Roth/Drüen, HGB, 9. Aufl., § 18 Rn. 3; Oetker/Schlingloff, HGB, 7. Aufl., § 18 Rn. 8; Wamser in Henssler/Strohn, GesR, 5. Aufl., § 18 HGB Rn. 2; anders noch BayObLGZ 2001, 83, 84 f.; OLG Braunschweig, OLGR 2001, 31).
  • OLG Hamm, 11.12.2007 - 15 W 85/07

    Anforderungen an einen Firmennamen: Keine aussprechbare Buchstabenkombination

    Insoweit kann die Frage, ob auch ein solches Symbol in der Kombination mit Buchstaben eintragungsfähig ist, erst relevant werden, wenn man grundsätzlich eine reine Buchstabenkombination als eintragungsfähig ansieht (vgl. Lutter/ Welp ZIP 1999, 1073, 1078; Münch/ Komm - Heidinger, a.a.O., § 18 Rz. 13; Koller/ Roth/ Morck a.a.O., § 18 Rz. 3, LG Berlin NJW-RR 2004, 835 für das @ - Zeichen und die Buchstabenkombination T S).
  • LG München I, 12.02.2009 - 17 HKT 920/09

    Handelsregister: Eintragungsfähigkeit des Sonderzeichens "@" in einer Firma

    Die zunehmende Verbreitung des Zugriffes auf das Internet als Informations- und Kommunikationsmedium, das aus der heutigen Gesellschaft nicht mehr wegzudenken ist, führt nach Ansicht der Kammer dazu, dass das @ - Zeichen mittlerweile bei einem ganz erheblichen und weiter zunehmenden Teil der angesprochenen Verkehrskreise nicht mehr als Bildzeichen, sondern als Wortzeichen mit spezifischer Bedeutung, vergleichbar den schon lange firmenüblichen Zeichen "&" sowie "+" aufgenommen wird (vgl. ebenso Landgericht Berlin, Kammer für Handelssachen, Beschluss vom 13.1.2004, Az: 102 T 122/03, GmbH Rundschau 2004, Seiten 428 bis 429).
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