Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterhaltspflichten der Kinder gegenüber der Mutter; Berechnung des Unterhaltsbedarfs; Unterbringung in Alten- und Pflegeheim ; Angemessener Unterhalt ; Lebensstellung des bedürftigen Elternteils; Wirtschaftliche Verhältnisse vor dem Eintritt der Pflegebedürftigkeit

• Judicialis

  BGB § 1601; ; BGB § 1610 I

• forum-familienrecht.de

  Elternunterhalt; Angemessenheit von Heimkosten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1601; BGB § 1610 Abs. 1
  Höhe des Unterhaltsanspruchs pflegebedürftiger Eltern bei Heimunterbringung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Unterhaltsanspruch pflegebedürftiger Eltern

Papierfundstellen

• NJW-RR 2004, 866

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 19.02.2003 - XII ZR 67/00

  Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern

  Auszug aus OLG Schleswig, 24.06.2003 - 8 UF 153/02

  Maßstab ist allein die Lebensstellung des bedürftigen Elternteils, diese prägt den Bedarf (vgl. BGH NJW 2003, 1660 ff.).

  Maßstab ist allein die Lebensstellung des bedürftigen Elternteils, diese prägt den Bedarf (vgl. BGH NJW 2003, 1660 ff.).

• BGH, 21.11.2012 - XII ZR 150/10

  Berechnung des Unterhaltsbedarfs eines im Pflegeheim untergebrachten Elternteils; …

  bb) Ein an der früher besseren Lebensstellung des Elternteils orientierter höherer Standard ist grundsätzlich nicht mehr angemessen im Sinne von § 1610 Abs. 1 BGB (aA OLG Schleswig OLGR 2003, 407).
• OLG Karlsruhe, 28.07.2010 - 16 UF 65/10

  Umfang des Elternunterhalts

  Das Risiko hinsichtlich der nicht gedeckten Kosten liegt aber bei ihm und nicht den unterhaltspflichtigen Kindern, die nur im Rahmen des angemessenen Unterhaltsbedarfs herangezogen werden können (OLG Schleswig NJW-RR 2004, 866; OLG Brandenburg, B. v. 09.12.2008, 9 UF 116/08, -juris-).
• OLG Schleswig, 19.01.2009 - 15 UF 187/07

  Elternunterhalt: Freie Heimauswahl durch den Berechtigten; …

  Die Unterbringungskosten müssen im Verhältnis zur Lebensstellung des Elternteils angemessen sein (OLG Schleswig, Urteil vom 24.06.2003 - 8 UF 153/02 - OLGR 2003, 407f).

  Gehobene Heime können unterhaltsrechtlich zu kostenintensiv sein (Palandt/Diederichsen, 68. Aufl., § 1601 Rn. 6 mit Nachweis auf die oben genannte Entscheidung des OLG Schleswig NJW-RR 2004, 866).

• OLG Hamm, 18.04.2005 - 6 UF 204/04

  Zahlung von Elternunterhalt aus übergegangenem Recht; Höhe der Kosten für …

  Nach der Auffassung des OLG Schleswig (NJW-RR 2004, 866) soll sich die Auswahl des Heimes an der Lebensstellung des Bedürftigen ausrichten.