Weitere Entscheidung unten: LG Aurich, 07.07.2004

Rechtsprechung
   BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 199/04   

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https://dejure.org/2005,549
BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 199/04 (https://dejure.org/2005,549)
BGH, Entscheidung vom 20.07.2005 - VIII ZR 199/04 (https://dejure.org/2005,549)
BGH, Entscheidung vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 199/04 (https://dejure.org/2005,549)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Neufestsetzung der Miete

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorbehalt der einseitigen Neufestsetzung der Miete in einem Mietvertrag durch den Vermieter; Auslegung einer Erklärung des Vermieters als Mieterhöhungsangebot; Rechtmäßigkeit der Umdeutung der Ausübung eines einseitigen Erhöhungsrechts in ein Angebot zum Abschluss eines ...

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Einvernehmliche Mieterhöhung

  • Bund der Energieverbraucher

    Die vorbehaltlose Zahlung des von dem Vermieter einseitig verlangten Mieterhöhungsbetrages

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zahlung auf unwirksame Neufestsetzung der Miete keine Vereinbarung; längere Zahlung keine Zustimmung; einvernehmliche Mieterhöhung

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Voraussetzungen eines konkludenten Vertragsschlusses; keine Umdeutung eines unwirksamen Mieterhöhungsverlangens in ein Angebot auf Abschluß eines Änderungsvertrags; Voraussetzungen der Verwirkung; Kondiktionsausschluß nach § 814; kein Wegfall der Bereicherung nach § 818 III ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 557
    Wirksamkeit eines auf eine unwirksame Vertragsklausel gestützten Mieterhöhungsverlangens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einseitige Neufestsetzung der Miete im Mietvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Einseite Mieterhöhungen nicht so einfach!

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 557 BGB
    Mieterhöhung auf Grund einer im Mietvertrag enthaltenen Regelung zur einseitigen Neufestsetzung der Miete durch den Vermieter; Mietrecht

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungsanspruch bei einseitigem Mieterhöhungsrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vermieter darf Mieterhöhungen nicht einseitig festsetzen - Entsprechende Klausel im Mietvertrag ist unwirksam

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Berufen des Vermieters auf nicht bestehendes Erhöhungsrecht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einseitige Mieterhöhungsklausel in Mietvertrag über Wohnraum ist unwirksam - BGH gewährt Mietern Rückzahlung zuviel gezahlter Mieten

Besprechungen u.ä. (3)

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Voraussetzungen eines konkludenten Vertragsschlusses; keine Umdeutung eines unwirksamen Mieterhöhungsverlangens in ein Angebot auf Abschluß eines Änderungsvertrags; Voraussetzungen der Verwirkung; Kondiktionsausschluß nach § 814; kein Wegfall der Bereicherung nach § 818 III ...

  • cleanstate.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kritik an der Preissockel-Theorie des Bundesgerichtshofes zu § 315 BGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch des Mieters auf Rückzahlung erhöhter Miete bei einseitigem Mieterhöhungsverlangen? (IBR 2005, 1304)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1464
  • MDR 2006, 82
  • NZM 2005, 735
  • ZMR 2005, 848
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 25.01.2008 - V ZR 118/07

    Verjährung von gesetzlichen Ansprüchen

    Ein Bereicherungsanspruch ist nach § 814 BGB nur ausgeschlossen, wenn der Bereicherungsgläubiger positive Kenntnis von der Nichtschuld hat, aus den ihm möglicherweise bekannten Umstände mithin im Rahmen einer Parallelwertung in der Laiensphäre auch die richtigen Schlüsse gezogen hat (BGH, Urt. v. 7. Mai 1997, IV ZR 35/96, NJW 1997, 2381, 2382; v. 20. Juli 2005, VIII ZR 199/04, NJW-RR 2005, 1464, 1466; BAG NZA 2005, 814, 816).
  • BGH, 04.09.2018 - VIII ZR 100/18

    Minderung der Wohnungsmiete wegen Erheblichkeit der Geruchsbelästigungen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist der Leistungsempfänger darlegungs- und beweisbelastet für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 814 BGB (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 17. Oktober 2002 - III ZR 58/02, NJW 2002, 3772 unter 3; vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 199/04, NJW-RR 2005, 1464 unter II 3).

    bb) Die Frage, ob gemessen an diesen Maßstäben ein Rückforderungsanspruch nach §§ 812 ff. BGB wegen Kenntnis der Nichtschuld ausgeschlossen ist, ist nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung anhand der in erster Linie vom Tatrichter zu würdigenden konkreten Umstände des Einzelfalls zu beantworten (vgl. BGH, Urteile vom 28. November 1990 - XII ZR 130/89, aaO; vom 17. Oktober 2002 - III ZR 58/02, aaO; vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 199/04, aaO; vom 25. Januar 2008 - V ZR 118/07, aaO; vom 11. November 2008 - VIII ZR 265/07, aaO; vom 13. Mai 2014 - XI ZR 170/13, aaO Rn. 109 f.).

  • BGH, 13.02.2008 - VIII ZR 14/06

    Auslegung eines Mietvertrages hinsichtlich der Betriebskostenvorauszahlung

    Eine Verwirkung kommt nur dann in Betracht, wenn - abgesehen vom bloßen Zeitablauf - Umstände vorliegen, die für den Schuldner einen Vertrauenstatbestand schaffen und die spätere Geltendmachung des Rechts als treuwidrig erscheinen lassen (st.Rspr., vgl. nur Senatsurteil vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 199/04, NJW-RR 2005, 1464, unter II 4 m.w.N.).
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   LG Aurich, 07.07.2004 - 5 O 367/04   

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https://dejure.org/2004,24784
LG Aurich, 07.07.2004 - 5 O 367/04 (https://dejure.org/2004,24784)
LG Aurich, Entscheidung vom 07.07.2004 - 5 O 367/04 (https://dejure.org/2004,24784)
LG Aurich, Entscheidung vom 07. Juli 2004 - 5 O 367/04 (https://dejure.org/2004,24784)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1464
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