Rechtsprechung
   KG, 05.08.2005 - 13 U 4/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2345
KG, 05.08.2005 - 13 U 4/05 (https://dejure.org/2005,2345)
KG, Entscheidung vom 05.08.2005 - 13 U 4/05 (https://dejure.org/2005,2345)
KG, Entscheidung vom 05. August 2005 - 13 U 4/05 (https://dejure.org/2005,2345)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 307 Abs 2 BGB, § 19 Abs 4 GWB, § 20 GWB, § 33 GWB
    Internethandel: Sperrung eines eBay Nutzers

  • Judicialis

    Zulässigkeit der ordnungsgemäßen Kündigung eines gewerblichen Nutzers durch eBay; Voraussetzung für Anspruch auf Löschung negativer Bewertungen durch eBay; Zweifel an grundsätzlicher Zulässigkeit der Sperrung eines Nutzers ohne vorherige Abmahnung.

  • JurPC

    BGB §§ 307 Abs. 2, 314 Abs. 2, 626; GWB § 19 Abs. 3
    Sperrung eines eBay-Nutzerkontos

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    EBay-Bewertung - negative Bewertung und Accountsperrung

  • online-und-recht.de
  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    EBay-Account: Kündigung durch eBay

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der ordnungsgemäßen Kündigung eines gewerblichen Nutzers durch eBay - Voraussetzung für Anspruch auf Löschung negativer Bewertungen durch eBay - Zweifel an grundsätzlicher Zulässigkeit der Sperrung eines Nutzers ohne vorherige Abmahnung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Aufhebung der Sperrung eines ebay-Accounts; Aufrechterhaltung der Seriosität und Verlässlichkeit des Handelsgeschehens; Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    EBay kann sehr einfach sperren! - eBay-Recht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    EBay-Account gesperrt - Ehefrau des eBay-Kunden führt den Handel mit neuem Account weiter

  • beck.de (Leitsatz)

    Kündigung eines eBay-Accounts auch ohne Negativbewertung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EBay darf Account ohne Negativbewertung sperren - Kammergericht Berlin entscheidet gegen eBay-Mitglied

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des KG Berlin vom 05.08.2005, Az.: 13 U 4/05 (Sperrung gewerblich tätiger eBay-Mitglieder)" von Prof. Gerald Spindler, original erschienen in: CR 2005, 820 - 821.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "dDay-eBay: Funktionsdefekte auf dem Markt für Online-Auktionen" von Korbinian von Blanckenburg und Michael Michaelis, original erschienen in: WRP 2008, 463 - 470.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1630
  • MMR 2005, 764



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Wird zitiert von ... (4)  

  • KG, 22.07.2009 - 1 Ss 181/09

    Strafbarkeit der Anmeldung bei eBay unter falschem Namen

    Die rechtliche Wirksamkeit der Kündigung des Nutzungsvertrages durch eBay (die endgültige "Sperrung" des Accounts) bei Verletzung der in den AGB niedergelegten Mitgliedspflichten - insbesondere bei Umgehung einer zuvor ausgesprochenen Sperrung - ist in der Rechtsprechung grundsätzlich anerkannt (vgl. KG NJW-RR 2005, 1630, das ausdrücklich ein "fundamentales und berechtigtes Interesse" der Betreiberin anerkennt, Manipulationen des Marktgeschehens zwecks Aufrechterhaltung der Seriosität und Verlässlichkeit des Handelsgeschehens zu unterbinden).
  • LG Frankfurt/Main, 14.05.2018 - 3 O 182/18

    Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

    Fraglich ist weiter, ob vor einer Sperre der Nutzer angehört bzw. abgemahnt werden muss (so KG Berlin NJW-RR 2005, 1630 [KG Berlin 05.08.2005 - 13 U 4/05] zur Sperrung eines eBay-Accounts; AG Kerpen MMR 2017, 642 [AG Kerpen 10.04.2017 - 102 C 297/16] zur Kündigung eines Internet-Forennutzungsvertrages; a.A. OLG Brandenburg MMR 2017, 258 [OLG Brandenburg 09.01.2017 - 6 W 95/16] zur Sperrung eines eBay-Accounts).
  • AG Neumünster, 03.04.2007 - 31 C 1338/06

    eBay-Accounts: Verantwortlichkeit des Inhabers im Falle der Nutzungsüberlassung

    Anhaltspunkte dafür, dass diese Sperrung unwirksam gewesen wäre, lassen sich weder dem Vortrag der Parteien noch der Aussage des Zeugen S entnehmen (vgl. zur Problematik der Account-Sperrung KG NJW-RR 2005, 1630 m. Anm. v. Heckmann jurisPR-ITR 2/2006 Anm. 2; Hoffmann NJW 2006, 2602, 2606 m.w.N.).

    Der Sperrung eines Accounts liegt das Interesse des Marktplatzbetreibers eBay zugrunde, auch im Interesse der anderen Nutzer die Seriosität und Verlässlichkeit des Handelsgeschehens zu gewährleisten; Manipulationen am Handelsplatz können zu einem Vertrauensverlust der übrigen Marktteilnehmer führen und letztlich die Funktionsfähigkeit des eBay-Marktgeschehens gefährden (vgl. KG NJW-RR 2005, 1630).

    eBay hat ein berechtigtes Interesse daran, dass wirksame Sperrungen nicht umgangen werden, indem unter einem neuen Account das Geschäft, welches unter einem gesperrten Account betrieben wurde, fortgeführt wird; die Umgehung der Sperrung stellt daher einen schwerwiegenden Verstoß gegen die Vertrauensgrundlage dar (vgl. KG NJW-RR 2005, 1630, 1631).

  • OLG Brandenburg, 15.01.2009 - 12 W 1/09

    Nutzung einer Internetseite: Anspruch auf Aufhebung einer bestehenden Sperrung

    Eine entsprechende Sperrbefugnis ist daher grundsätzlich ohne weiteres angemessen i.S.v. § 307 Abs. 2 BGB (vgl. KG NJW-RR 2005, 1630).
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