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   OLG Hamburg, 04.05.2004 - 7 U 10/04   

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https://dejure.org/2004,5554
OLG Hamburg, 04.05.2004 - 7 U 10/04 (https://dejure.org/2004,5554)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04.05.2004 - 7 U 10/04 (https://dejure.org/2004,5554)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04. Mai 2004 - 7 U 10/04 (https://dejure.org/2004,5554)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Filmaufnahmen, Ausstrahlung von - Einwilligung, konkludente - Voraussetzungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung einer Berichterstattung; Voraussetzungen einer konkludenten Einwilligung in die Ausstrahlung von Filmaufnahmen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • rabüro.de

    Zu den Voraussetzungen einer konkludenten Einwilligung in die Ausstrahlung von Filmaufnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur konkludenten Einwilligung beim Ausstrahlen von Aufnahmen während einer polizeilichen Vernehmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vernehmung mit Kamerateam - Angeblicher Trickbetrüger wehrt sich gegen Ausstrahlung im Fernsehen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 479
  • GRUR-RR 2005, 140
  • afp 2005, 73
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Karlsruhe, 14.05.2014 - 6 U 55/13

    Recht am eigenen Bild: Ausnahmen vom Einwilligungserfordernis bei

    Voraussetzung für eine konkludente Einwilligung ist, dass dem Abgebildeten Zweck, Art und Umfang der geplanten Veröffentlichung bekannt ist (vgl. OLG Frankfurt, GRUR 1991, 49 ff; OLG Hamburg, NJW-RR 2005, 479, 480; OLG Hamburg, AfP 2012, 166 Rn.17 - zitiert nach juris).
  • LG Berlin, 26.07.2012 - 27 O 14/12

    Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch die Sendung Frauentausch

    Je weitergehend die geplante Veröffentlichung die Privatsphäre des Betroffenen betrifft, desto klarer muss er über Verwendung und Art des Beitrags aufgeklärt worden sein (OLG Hamburg v. 4.5.2004, 7 U 10/04, juris Rn. 9).
  • OLG Hamburg, 28.06.2011 - 7 U 39/11

    Urheberrecht an Werken der Fotografie: Veröffentlichung eines Fotos ohne

    Voraussetzung für eine konkludente Einwilligung ist, dass dem Abgebildeten Zweck, Art und Umfang der geplanten Veröffentlichung bekannt ist (vgl. OLG Hamburg NJW-RR 2005, 479, 480; OLG Frankfurt GRUR 1991, 49 ff.; Wanckel, Foto- und Bildrecht, 2. Aufl., Rn 137).
  • OLG Köln, 21.02.2019 - 15 U 132/18
    Wird - wie hier - eine (angebliche) Einwilligung nach einem plötzlichen Ansprechen medienunerfahrerer Personen in der Öffentlichkeit nur mehr oder weniger den Umständen nach durch bereitwilliges "Ablichtenlassen" und Antworten auf Fragen von Journalisten erteilt, ist eine Einwilligung im Grundsatz nur wirksam, wenn dem Abgebildeten Zweck, Art und Umfang der geplanten Veröffentlichung und auch deren thematische Ausrichtung im Kern bekannt oder ihm zumindest erkennbar waren (vgl. mit Nuancen im Detail etwa OLG Hamburg v. 28.06.2011 - 7 U 39/11, BeckRS 2011, 20663; v. 04.05.2004 - 7 U 10/04, NJW-RR 2005, 479; OLG Karlsruhe v. 26.05.2006 - 14 U 27/05, ZUM 2006, 568, 570; OLG Frankfurt v. 08.05.1990 - 6 W 62/09, GRUR 1991, 49; Fricke , in: Wandtke/Bullinger, UrhG, 4. Aufl. 2014, § 22 Rn. 15; Endress Wanckel , 5. Aufl. 2017, Rn. 135, 140 f. m.w.N.).
  • AG Köln, 06.05.2013 - 142 C 227/12

    Doku-Soaps - man muss sich nicht vorführen lassen

    Voraussetzung für eine konkludente Einwilligung ist weiter, dass dem Einwilligenden Art, Umfang und Zweck der Veröffentlichung bekannt war oder bekannt gegebene wurden (OLG Hamburg, NJW-RR 2005, 479; OLG Frankfurt a.M., GRUR 1991, 49; Wandtke/Bullinger, § 22 KUG Rn. 15).

    Dies gilt insbesondere dann, wenn der Betroffene im Umgang mit Medien unerfahren ist und die geplante Veröffentlichung Vorgänge betrifft, die für den Betroffenen unangenehm sind und er unerwartet mit der Situation konfrontiert wird (vgl. OLG Hamburg, NJW-RR 2005, 479, 480; LG Hamburg, NRW-RR 2005, 1357).

  • OLG Frankfurt, 19.04.2012 - 16 U 189/11

    Recht am eigenen Bild und Wort: Konkludente Einwilligung in Filmaufnahmen während

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats setzt eine stillschweigende Einwilligung voraus, dass dem Abgebildeten Zweck und Umfang der geplanten Veröffentlichung erkennbar bzw. bekannt sind (OLG Frankfurt, Urteil vom 4. Juni 2009, 16 U 206/08 = ZUM-RD 2010, 320 [zitiert nach juris]; vgl. auch Urteil vom 8. Mai 1990, 6 W 62/90 = NJW-RR 1990, 1439; OLG Hamburg, Urteil vom 4. Mai 2004, 7 U 10/04 = NJW-RR 2005, 479; Prinz/Peters; Medienrecht, Rn. 834; Damm/Rehbock, Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien, 3. A., Rn. 173; Wenzel/von Strobl-Albeg, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. A., Kap. 7 Rn. 63).
  • LG Essen, 22.06.2017 - 4 O 4/17
    Voraussetzung für eine konkludente Einwilligung ist weiter, dass dem Einwilligenden Art, Umfang und Zweck der Veröffentlichung bekannt war oder bekannt gegeben wurden (vgl. OLG Hamburg, NJW-RR 2005, 479; OLG Frankfurt a.M., GRUR 1991, 49; Wandtke/Bullinger, Praxiskommentar zum UrhR, § 22 KUG Rn. 15).
  • LG Bochum, 26.10.2007 - 5 O 37/07

    Amtshaftung wegen der Anfertigung von Filmaufnahmen anlässlich der polizeilichen

    Hierüber muss zuvor eine Aufklärung stattgefunden haben (OLG Hamburg, GRUR-RR 2005, 140; OLG Karlsruhe NJW-RR 2006, 1198, vgl. OLG Frankfurt NJW 1987, 1087).
  • LG Kleve, 21.01.2009 - 2 O 229/07

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung von Filmaufnahmen;

    Voraussetzung hierfür ist nämlich, dass dem Betroffenen bekannt war, dass er die Aufnahmen und deren Ausstrahlung nicht hinnehmen musste, d.h. dass eine Einwilligung für die Veröffentlichung überhaupt erforderlich war (Hanseatisches OLG NJW-RR 2005, 479 ff).
  • OLG München, 13.01.2009 - 18 U 4520/08

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Konkludente Einwilligung in die

    Unter Zugrundelegung der besonderen Umstände der Anfertigung und Veröffentlichung des betreffenden Filmmaterials (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 4.5.2004, Az.: 7 U 10/04; OLG München, AfP 1992, 78) ist auch eine konkludente Einwilligung nicht anzunehmen.
  • KG, 19.12.2017 - 10 W 163/17

    Unterlassungsanspruch gegen die Veröffentlichung von Filmaufnahmen: Fehlen einer

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