Rechtsprechung
   BGH, 16.02.2005 - IV ZR 18/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1571
BGH, 16.02.2005 - IV ZR 18/04 (https://dejure.org/2005,1571)
BGH, Entscheidung vom 16.02.2005 - IV ZR 18/04 (https://dejure.org/2005,1571)
BGH, Entscheidung vom 16. Februar 2005 - IV ZR 18/04 (https://dejure.org/2005,1571)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Feststellung der Verpflichtung eines Versicherungsunternehmens zum Schadensersatz aus einem rechtskräftigen Feststellungsurteil; Verhinderung der Verzögerung der Klärung zweifelhafter Ansprüche im Interesse zeitnaher Sachaufklärung; Feststellung der ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    § 12 Abs. 3 VVG
    Versicherungsfall - Klagefrist § 12 Abs. 3 VVG - Rechtsmissbrauch

  • tis-gdv.de

    Transportversicherung, Schiffskasko, Fristversäumnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 12 Abs. 3
    Rechtsmissbräuchlichkeit der Berufung auf den Ablauf der Klagefrist durch den Versicherer

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Versicherungsrecht - Versicherer: Missbräuchliche Berufung auf Versäumnis der Klagefrist des § 12 Abs. 3 VVG

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 7 (Leitsatz)

    Zu den Voraussetzungen, unter denen ein Berufen des Versicherers auf Versäumung der Klagefrist des § 12 Abs. 3 VVG treuwidrig ist

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Versicherungsrecht - Versicherer: Missbräuchliche Berufung auf Versäumnis der Klagefrist des § 12 Abs. 3 VVG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 619
  • MDR 2005, 926
  • VersR 2005, 629
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15

    Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines

    Das in § 242 BGB verankerte Prinzip von Treu und Glauben bildet eine allen Rechten immanente Inhaltsbegrenzung (BGH, Urteil vom 16. Februar 2005 - IV ZR 18/04, NJW-RR 2005, 619, 620).

    Diese Bewertung vorzunehmen ist Sache des Tatrichters und demgemäß in der Revisionsinstanz nur daraufhin zu überprüfen, ob sie auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht, alle erheblichen Gesichtspunkte berücksichtigt und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder von einem falschen Wertungsmaßstab ausgeht (BGH, Urteile vom 16. Februar 2005 aaO und vom 1. Dezember 2010 - VIII ZR 310/09, WM 2011, 470 Rn. 17 mwN).

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 501/15

    Zur angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    Das in § 242 BGB verankerte Prinzip von Treu und Glauben bildet eine allen Rechten immanente Inhaltsbegrenzung (BGH, Urteil vom 16. Februar 2005 - IV ZR 18/04, NJW-RR 2005, 619, 620).

    Diese Bewertung vorzunehmen ist Sache des Tatrichters und demgemäß in der Revisionsinstanz nur daraufhin zu überprüfen, ob sie auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht, alle erheblichen Gesichtspunkte berücksichtigt und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder von einem falschen Wertungsmaßstab ausgeht (BGH, Urteile vom 16. Februar 2005 aaO und vom 1. Dezember 2010 - VIII ZR 310/09, WM 2011, 470 Rn. 17 mwN).

  • BAG, 13.10.2011 - 8 AZR 608/10

    Bewerber - Benachteiligung - Behinderung

    a) Der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) bildet eine allen Rechten, Rechtslagen und Rechtsnormen immanente Inhaltsbegrenzung, wobei eine gegen § 242 BGB verstoßende Rechtsausübung oder Ausnutzung einer Rechtslage wegen der Rechtsüberschreitung als unzulässig angesehen wird (vgl. BGH 16. Februar 2005 - IV ZR 18/04 - NJW-RR 2005, 619; BAG 28. August 2003 - 2 AZR 333/02 - AP BGB § 242 Kündigung Nr. 17 = EzA BGB 2002 § 242 Kündigung Nr. 4; 23. Juni 1994 - 2 AZR 617/93 - BAGE 77, 128 = AP BGB § 242 Kündigung Nr. 9 = EzA BGB § 242 Nr. 39; Palandt/Grüneberg 70. Aufl. § 242 BGB Rn. 38) .
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