Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.02.2005

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 25.02.2005 - 5 U 3721/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3562
OLG Nürnberg, 25.02.2005 - 5 U 3721/04 (https://dejure.org/2005,3562)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25.02.2005 - 5 U 3721/04 (https://dejure.org/2005,3562)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25. Februar 2005 - 5 U 3721/04 (https://dejure.org/2005,3562)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis

    BGB § 260 Abs. 1; ; BGB § 2314 Abs. 1

  • RA Kotz

    Pflichtteilsberechtigter - Auskunftsanspruch gegenüber Erben - Form

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 260 Abs. 1; BGB § 2314 Abs. 1
    Zur Auskunftserteilung des Erben an den Pflichtteilsberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Keine Unterschriftspflicht für Bestandsverzeichnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die dem Pflichteilsberechtigten geschuldete Auskunft; Erforderlichkeit einer eigenhändigen Unterschrift des Erben; Anspruch des Pflichtteilsberechtigten auf Ergänzung der vom Erben erteilten Auskunft

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Pflichtteilsrecht: Erfüllung der Auskunftspflicht nach § 2314 BGB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 808
  • MDR 2005, 817
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 28.11.2007 - XII ZB 225/05

    Anforderungen an die Erteilung einer Auskunft

    Nach wohl überwiegender Auffassung ist eine Unterschrift des Schuldners nicht erforderlich und es genügt auch die Auskunftserteilung durch einen Dritten (z.B. Rechtsanwalt), wobei zum Teil nach der Stellung des Dritten (z.B. als Bote oder Stellvertreter) bzw. danach differenziert wird, ob sicher gestellt ist, dass die Erklärung letztlich vom Auskunftspflichtigen herrührt bzw. der Dritte ermächtigt ist, die Aufstellung für den Schuldner abzugeben (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 2006, 284, 285 und 2004, 106; OLG Nürnberg NJW-RR 2005, 808, 809 und FuR 2000, 294; OLG Dresden FamRZ 2005, 1195; OLG Hamm - 11. FamS - FamRZ 2005, 1194; OLG Zweibrücken FamRZ 2001, 763, 764; OLG Jena OLGR 1999, 156; OLG München - 2. ZS - OLGR 1998, 82; KG FamRZ 1997, 503; Palandt/Brudermüller BGB 66. Aufl. § 1379 Rdn. 10; Johannsen/Henrich/Jaeger Eherecht 4. Aufl. § 1379 BGB Rdn. 5 a.E. und Kompaktkommentar Familienrecht/Weinreich 2. Aufl. § 1379 BGB Rdn. 20).

    Das ist der Fall, wenn sich der zur Auskunft Verpflichtete eines Boten bedient (so zutreffend auch: OLG Nürnberg NJW-RR 2005, 808, 809).

  • OLG Naumburg, 12.10.2010 - 1 U 73/10

    Pflichtteil: Ordnungsgemäße Erfüllung der Auskunftspflicht des Erben über den

    Denn auch wenn der Erbe die dem Pflichtteilsberechtigten nach §§ 2314, 260 Abs. 1 BGB geschuldete Auskunft ohne weiteres auch in Form eines oder mehrerer Schriftsätze seines Rechtsanwaltes erteilen kann, da die Auskunft nicht das gesetzliche Schriftformerfordernis des § 126 BGB erfüllen muss und eine eigenhändige Unterschrift des Erben dementsprechend nicht erforderlich ist (vgl. BGH FamRZ 2008, 600 - 602; OLG Nürnberg NJW-RR 2005, 808 - 809 zitiert nach juris), muss das Bestandsverzeichnis, selbst wenn es aus einer Mehrheit von Teilverzeichnissen bestehen darf, in jedem Fall die erforderliche Übersichtlichkeit und Verständlichkeit wahren und eine nachvollziehbare Aufgliederung der Aktiv- und Passivwerte enthalten.
  • OLG Brandenburg, 14.07.2020 - 3 U 38/19
    Dies entspricht der nahezu einhelligen Meinung in Literatur und Rechtsprechung sowohl zum Auskunftsanspruch nach § 2314 BGB wie zu den anderen normierten Auskunftsansprüchen (OLG Nürnberg NJW-RR 2005, 808; OLG Hamburg OLGE 11, 264; BayObLGZ 7, 261; OLG Karlsruhe NJW-RR 2002, 220; KG FamRZ 1997, 503; OLG Zweibrücken FamRZ 2001, 763; Palandt/Weidlich, BGB, 79. Aufl. § 2314 Rz. 8; Soergel/Dieckmann, BGB 13. Aufl. § 2314 Rz. 20; Lange/Kuchinke, ErbR 5. Aufl., § 37 XII 2b; Bamberger/Roth/Mayer, BGB, § 2314 Rz. 13), der sich der Senat anschließt.
  • OLG Saarbrücken, 24.01.2014 - 5 W 121/13

    Zwangsmittelverfahren wegen einer unvertretbaren Handlung: Hauptsacheerledigung

    Für die erfüllungs- und damit zwangsvollstreckungsrechtlich relevanten Folgen einer mangelhaften Auskunft ist zu differenzieren: Wird die Lückenhaftigkeit unmittelbar aus den Erklärungen des Schuldners deutlich, etwa weil bestimmte Gruppen von Nachlassgegenständen völlig fehlen oder der Verpflichtete den Umfang seiner Verpflichtung rechtsirrig falsch eingeschätzt hat, so sind die formellen Anforderungen an eine geordnete Auskunft nicht erfüllt (OLG Nürnberg, MDR 2005, 817; OLG Koblenz, FamRZ 2005, 394).

    Vielmehr ist der Frage, ob die erteilten Auskünfte korrekt und erschöpfend sind, im Verfahren über die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung nachzugehen (OLG Nürnberg, MDR 2005, 817; OLG Koblenz, FamRZ 2005, 394; OLG Hamburg, NJW-RR 2002, 434; Haas in: Staudinger, BGB, 2006, § 2314 Rdn. 42; Gruber in: MünchKommZPO, 4. Aufl. 2012, § 888 Rdn. 12).

  • OLG Naumburg, 29.12.2006 - 3 WF 206/06

    Versagung von Prozesskostenhilfe für Folgesache Zugewinn

    Insoweit folgt der Senat in ständiger Rechtsprechung der weit überwiegenden Meinung (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 25.02.2005 - 5 U 3721/04 - zitiert in juris mit zahlreichen weiteren Nachweisen; Palandt/Brudermüller, BGB, 66. Auflage, § 1379 Rn 10 m.w.N.).
  • LG Stendal, 28.09.2006 - 22 S 19/06

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Auskunft über einen Nachlass im Wege der

    Hinreichende Auskunft im Sinne des § 2314 Abs. 1 S. 1 BGB ist durch den Erben, den Beklagten, bislang nicht, auch nicht durch die hierzu der Form nach grundsätzlich geeigneten anwaltlichen Schreiben (vgl. OLG Nürnberg, NJW-RR 2005, 808 [OLG Nürnberg 25.02.2005 - 5 U 3721/04] ) erteilt worden.
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Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2005 - IV ZR 55/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,10198
BGH, 23.02.2005 - IV ZR 55/04 (https://dejure.org/2005,10198)
BGH, Entscheidung vom 23.02.2005 - IV ZR 55/04 (https://dejure.org/2005,10198)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 2005 - IV ZR 55/04 (https://dejure.org/2005,10198)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Rüge einer Divergenz bei einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Abweichung von dem Grundsatz der Nichtwiederherstellung einer durch (wirksame) Übertragung aller Erbanteile auf einen Miterben aufgelöste Erbengemeinschaft bei Nichtigkeit des der ...

  • Judicialis

    BGB § 812; ; BGB § 812 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 818; ; BGB § 894; ; ZPO § 524 Abs. 2 Satz 2

  • rechtsportal.de

    BGB § 812 § 818
    Rückabwicklung eines nichtigen Erbteilübertragungsvertrages

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 808
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