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   OLG Hamm, 25.05.2004 - 9 U 43/04   

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https://dejure.org/2004,2558
OLG Hamm, 25.05.2004 - 9 U 43/04 (https://dejure.org/2004,2558)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.05.2004 - 9 U 43/04 (https://dejure.org/2004,2558)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Mai 2004 - 9 U 43/04 (https://dejure.org/2004,2558)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • openjur.de

    Straßenverkehrssicherungspflicht, Fußgänger, Marktplatz, Gefahrenquelle

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 839, 253 Abs. 2 BGB, §§ 9, 9a StrWGNW, Art. 34 GG
    Straßenverkehrssicherungspflicht, Fußgänger, Marktplatz, Gefahrenquelle

  • RA Kotz

    Verkehrssicherungspflicht - bei Unebenheiten im Verkehrsflächenbelag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kommune muss für "Stolperfalle" auf Marktplatz Schadensersatz leisten

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Marktplatz als Stolperfalle

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Marktplatz als Stolperfalle

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verstoß gegen die kommunale Verkehrssicherungspflicht durch planmäßig auf Teilen einer Verkehrsfläche angelegte unauffällige Unebenheiten bis zu 2 cm im Belag von neugestalteten Verkehrsflächen für Fußgänger

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Großstadt muss für Sturz auf Marktplatz Schadensersatz leisten

  • 123recht.net (Pressemeldung, 8.7.2005)

    Stadt haftet für Unfall durch Stolperfalle // Frau fiel in Dortmund über 1,7 Zentimeter hohe Kante

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 839; GG Art. 34; StRWG NW § 9 § 9a
    Verkehrssicherungspflicht für die Oberfläche von Gehwegen und Fußgängerzonen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 255
  • NZV 2005, 193
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • OLG Hamm, 13.04.2016 - 11 U 127/15

    Mit Stöckelschuhen ins Theater

    Ein Tätigwerden des Verkehrssicherungspflichtigen zur Gefahrenabwehr ist dann geboten, wenn sich für ein sachkundiges Urteil die nahe liegende Möglichkeit einer Rechtsgutsverletzung anderer ergibt (BGH, Urteil vom 09.09.2008 - VI ZR 279/06 -, Rn. 11, juris; OLG Hamm NVwZ-RR 2014, 951; OLG Koblenz, Beschluss v. 19.01.2011 - 2 U 468/10 -, Rn. 11, juris; OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1100; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 255; OLG Hamm, NZV 1997, 43; jeweils m.w.N.).

    Bei der Bestimmung der Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und hinzunehmenden Erschwernissen kommt daher auch dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und den Gesamtumständen der einzelnen Örtlichkeit maßgebliche Bedeutung zu (OLG Koblenz a.a.O.; OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1100; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 255; OLG Hamm, Urteil v. 16.12.1999 - 6 U 158/99 -, Rn. 10, juris; OLG Köln Urteil v. 15.06.1998,- 19 U 6/98 -, Rn. 6, juris).

  • OLG Celle, 25.01.2007 - 8 U 161/06

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde: Ein mindestens 1,5 cm aus dem Pflaster

    Diese von einem Fußgänger noch hinzunehmenden Höhendifferenzen stellen indessen keine starren und absoluten Grenzen dar (BGH VersR 1967, 281; OLG Celle MDR 1998, 1031; OLG Hamm NJW-RR 2005, 255; OLG Oldenburg NJW-RR 1986, 903).
  • OLG Hamm, 13.01.2006 - 9 U 143/05

    Verkehrssicherungspflicht, Marktplatz, Stufe, Gefahrenstelle

    (Fortsetzung von 9 U 43/04 in NJW-RR 2005, 255).

    Denn insoweit ist zu berücksichtigen, dass der Vorwurf gegen die Beklagte, die den Marktplatz beziehungsweise die Stufenanlage als gestalterisches Element in der vorliegenden Form erstellt hat, nicht an ein Unterlassen in Form des Versäumnisses gebotener Sicherheitsvorkehrungen gegen eine von dritter Seite verursachte oder im Laufe der Zeit entstandene Gefahr, sondern an ein gefahrverursachendes aktives und planvolles Tun anknüpft, dessen Risiken die Beklagte durch vorherige sorgfältigere Planung hätte vermeiden können (vgl. hierzu bereits OLG Hamm, NJW-RR 2005, 255).

  • OLG Hamm, 28.07.2020 - 11 U 103/19

    Fußgängerunfall, Verkehrssicherungspflicht, Gehweg, Kanaldeckel

    Ein Tätigwerden des Verkehrssicherungspflichtigen ist erst dann geboten, wenn sich für ein sachkundiges Urteil die nahe liegende Möglichkeit einer Rechtsgutsverletzung anderer ergibt (OLG Hamm, Urteil vom 13.01.2006, 9 U 143/05, zitiert nach juris Tz. 9 mit Verweis auf: OLG Hamm, Urteil vom 19.07.1996, 9 U 108/96, NZV 1997, S. 43; OLG Hamm, NJW-RR 2005, S. 255, 256).

    Dies ist regelmäßig der Fall, wenn Gefahren bestehen, die auch für einen sorgfältigen Benutzer bei Beachtung der zu erwartenden Eigensorgfalt nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (vgl. dazu grundlegend: BGH, VersR 1979, 1055; BGH, NJW 1985, 1076; OLG Hamm, Urteil vom 03.02.2009, 9 U 101/07, NJW-RR 2010, S. 33; OLG Hamm, NJW-RR 2005, S. 255, 256; OLG Hamm, Urteil vom 09.11.2001, 9 U 252/98, NZV 2002, S. 129, 130; Zimmerling, in: jurisPK-BGB Band 2, 9. Aufl. 2020, Stand: 01.02.2020, § 839 Rn. 511 ff.; im Anschluss: OLG Celle, Urteil vom 07.03.2001, 9 U 218/00, zitiert nach juris Rn. 5), wobei der Verkehrssicherungspflichtige allerdings auch ein naheliegendes Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmer berücksichtigen muss.

    Die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen wird dabei maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, wobei dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und ihrer Verkehrsbedeutung maßgebliche Bedeutung beikommt (OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1100; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 255, 256).

    Erst darüber hinaus beginnt ein Bereich, in dem Unebenheiten für Fußgänger nicht mehr in jedem Fall hingenommen werden müssen, so dass eine Pflicht zur Gefahrbeseitigung des Verkehrssicherungspflichtigen in Betracht kommt, da bei derartigen Höhenunterschieden die Gefahr von Stürzen für Fußgänger zu besorgen ist (vgl. dazu: OLG Schleswig, MDR 2003, 29, 30; OLG Hamm, NJW-RR 2005, S. 255, 256 mit Verweis auf: OLG Hamm, Urteil vom 18.07.1986, 9 U 328/85, NJW-RR 1987, S. 412; OLG München, Beschluss vom 02.02.2012, 1 U 4533/11, zitiert nach juris Tz. 4; Wellner, in: Geigel, Der Haftpflichtprozess, 28. Aufl. 2020, 14. Kap. Rn. 50; Zimmerling, in: jurisPK-BGB Band 2, 9. Aufl. 2020, Stand: 01.02.2020, § 839 Rn. 439).

    Dabei stellt der genannte Höhenunterschied von 2 cm keine starre Grenze dar, die schematisch heranzuziehen ist, sondern es ist auf die jeweilige vernünftige Erwartungshaltung der Verkehrsteilnehmer in der konkreten Örtlichkeit unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls abzustellen, wobei dem Gesamteindruck, den die Verkehrsfläche dem Benutzer bietet und aus dem dieser seine Erwartungshaltung vernünftigerweise zu einem wesentlichen Teil herleitet, sowie der Verkehrsbedeutung wesentliche Bedeutung zukommt (OLG Hamm, NJW-RR 2005, S. 255, 256).

    Von gleichem Gewicht ist das Maß der Ablenkung der Fußgänger, also die Frage, ob der Fußgänger seine Aufmerksamkeit nahezu uneingeschränkt der Gehwegfläche widmen kann oder ob diese durch äußere Umstände abgelenkt wird (OLG Hamm, NJW-RR 2005, S. 255, 256; OLG Celle, Urteil vom 07.03.2001, 9 U 218/00, zitiert nach juris Rn. 6).

  • OLG Hamm, 02.06.2021 - 11 U 93/20

    Fußgänger; Sturz; Gehweg; Sekret von Blattläusen; Linden

    Ein Tätigwerden des Verkehrssicherungspflichtigen ist erst dann geboten, wenn sich für ein sachkundiges Urteil die nahe liegende Möglichkeit einer Rechtsgutsverletzung anderer ergibt (OLG Hamm, Urteil vom 13.01.2006, 9 U 143/05, zitiert nach juris Tz. 9 mit Verweis auf: OLG Hamm, Urteil vom 19.07.1996 zu 9 U 108/96, NZV 1997, S. 43; OLG Hamm, Urteil vom 25.05.2004 zu 9 U 43/04, NJW-RR 2005, S. S. 255, 256).

    Die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen wird dabei maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, wobei dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und ihrer Verkehrsbedeutung maßgebliche Bedeutung beikommt (OLG Hamm, Urteil vom 13.01.2006 zu 9 U 143/05, NJW-RR 2006, S. 1100; OLG Hamm, a.a.O., NJW-RR 2005, S. 255, 256).

  • OLG Hamm, 23.07.2014 - 11 U 107/13

    Reichweite der Pflicht zur barrierefreien Straßengestaltung im Rahmen der

    Ein Tätigwerden des Verkehrssicherungspflichtigen ist allerdings dann geboten, wenn die nahe liegende Möglichkeit einer Rechtsgutsverletzung anderer besteht (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 13.01.2006, 9 U 143/05, zitiert nach juris Tz. 9 mit Verweis auf: OLG Hamm, NZV 1997, 1997, 43; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 255, 256; Senat, Urteil vom 27.06.2012, I-11 U 81/11).
  • OLG Hamm, 08.01.2014 - 11 U 76/13

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Trägers der Straßenbaulast

    Ein Tätigwerden des Verkehrssicherungspflichtigen in Gestalt besonderer Sicherungsmaßnahmen oder Warnhinweise ist allerdings dann geboten, wenn die nahe liegende Möglichkeit einer Rechtsgutsverletzung anderer besteht (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 13.01.2006, 9 U 143/05, Rz. 9 bei Juris mit Verweis auf: OLG Hamm, NZV 1997, 1997, 43; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 255, 256; Senat, Urteil vom 27.06.2012, I-11 U 81/11).

    Die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen wird dabei maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, die sich wiederum wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und ihrer Verkehrsbedeutung orientieren (OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1100; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 255, 256).

  • LG Detmold, 14.12.2009 - 12 O 221/08

    Verkehrssicherungspflicht, Pflasterstein

    Dies gilt allerdings nur, wenn keine besonderen Umstände hinzutreten (vgl. OLG Hamm NJW-RR 2005, 255; OLG Celle MDR 1998, 1031).

    Die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und hinzunehmenden Erschwernissen wird maßgeblich auch durch die vernünftigen Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, die sich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und seiner Verkehrsbedeutung orientieren (OLG Hamm NJW-RR 2005, 255).

    Als Verletzung der Verkehrssicherungspflicht wurde es auch angesehen, wenn im Fall der Neugestaltung eines dem Fußgängerverkehr vorbehaltenen Marktplatzes planmäßig auf Teilen des Platzes 1, 7 Zentimeter unter dem Trittniveau befindliche unauffällige Entwässerungsrinnen angelegt wurden (OLG Hamm NJW-RR 2005, 255).

  • OLG Saarbrücken, 16.10.2014 - 4 U 168/13

    Amtshaftung einer saarländischen Gemeinde wegen Verletzung der

    Dem Rechnung tragend hat sich in der Rechtsprechung eine Bagatellgrenze für Bodenunebenheiten im Bereich von 2 bis 2, 5 cm entwickelt, mit denen ein sorgfältiger Fußgänger rechnen muss (BGH VersR 1979, 1055; OLG Jena, Beschl. v. 23.07.2008, NZV 2008, 525; OLG Frankfurt OLGR 2004, 5; OLG Hamm NJW-RR 2005, 255; OLG Schleswig MDR 2003, 29; OLG Jena NJW 1998, 247).
  • OLG Jena, 20.03.2012 - 4 W 134/12

    Keine Haftung der Gemeinde bei leicht erkennbarer Gefahrenstelle auf Gehweg

    12 Fußend auf diesen Grundsätzen hat sich in der Rechtsprechung zwar eine Bagatellgrenze für Bodenunebenheiten unterhalb des Bereichs von 2 bis 2, 5 cm entwickelt, mit denen ein sorgfältiger Fußgänger rechnen muss (BGH VersR 1979, 1055; OLG Frankfurt OLGR 2004, 5; OLG Celle NdsRpfl 2000, 105; OLG Hamm NJW-RR 2005, 255; OLG Schleswig MDR 2003, 29; OLG Köln VersR 1992, 355; OLG Jena NJW 1998, 247).
  • OLG Hamm, 23.04.2021 - 11 U 119/20

    Schadensersatzanspruch wegen behaupteter Verkehrssicherungspflichtverletzung

  • OLG Hamm, 05.08.2020 - 11 U 112/19

    Fußgängerunfall, Verkehrssicherungspflicht, Gehweg, Ausrutschen auf Splitt und

  • OLG Brandenburg, 21.12.2007 - 2 U 9/07

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde: Sturz eines Fußgängers auf einem Gehweg

  • OLG Hamm, 30.10.2012 - 24 U 38/12

    Verkehrssicherungspflicht des Hauseigentümers hinsichtlich eines wenige

  • AG Coesfeld, 13.01.2016 - 11 C 169/15

    Hans guck in die Luft: Mieter trägt Kosten für Sturz selbst!

  • OLG Hamm, 11.08.2020 - 11 W 40/20

    Prozesskostenhilfe, Beschwerde, Fußgängerunfall, Fußgängerzone, abhilfebedürftige

  • OLG Hamm, 02.06.2017 - 11 U 76/16

    Schadensersatzanspruch gegen einen Verkehrssicherungspflichtigen

  • OLG Jena, 23.07.2008 - 4 U 403/08
  • OLG Celle, 29.10.2012 - 8 U 247/12

    Verkehrssicherungspflichtverletzung - muldenartige Vertiefung auf einem Radweg

  • OLG München, 09.02.2009 - 1 U 5782/08

    Verkehrssicherungspflicht: Sturz wegen des Scharniers an einem Gitterrost im

  • OLG Köln, 07.02.2018 - 16 U 157/17

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht für den Fußgängerbereich einer Straße

  • KG, 08.11.2013 - 9 U 24/12

    Amtshaftung des Landes Berlin: Den Zustand eines Gehweges betreffende

  • OLG München, 07.04.2008 - 1 U 5483/07

    Verkehrssicherungspflicht: Umfang der Kontrollpflicht bei einem Kopfsteinpflaster

  • OLG Hamm, 17.06.2020 - 11 U 108/19

    Fußgängerunfall, Verkehrssicherungspflicht, Gehweg, verfüllter Kabelgraben

  • LG Hagen, 06.02.2020 - 8 O 213/19
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