Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  BGB § 1376

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  BGB § 1376
  Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Berücksichtigung des nicht betriebsnotwendigen Vermögens bei der Bewertung eines Unternehmens; Berücksichtigung der bei einer Veräußerung anfallenden Steuern als wertmindernde Faktoren; Grundsätzliche Notwendigkeit der wertmindernden Berücksichtigung einer latenten ...

• Judicialis

  BGB § 1376

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1376
  Berechnung des Zugewinnausgleichs; Bewertung eines Unternehmens

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Familienrecht - Bewertung eines Unternehmens im Zugewinnausgleich

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Zugewinnausgleich - Bewertung eines Unternehmens

Papierfundstellen

• NJW-RR 2005, 153
• MDR 2005, 276
• FamRZ 2005, 99
• NZG 2005, 264 (Ls.)

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 25.11.1998 - XII ZR 84/97

  Zur Bewertung des Anteils an einer Steuerberaterpraxis im Zugewinnausgleich

  Auszug aus BGH, 08.09.2004 - XII ZR 194/01

  Zwar kann, wie der Senat im Zusammenhang mit der Bewertung freiberuflicher Praxen dargelegt hat (Senatsurteil vom 25. November 1998 - XII ZR 84/97 - FamRZ 1999, 361, 362;… Johannsen/Henrich/Jaeger Eherecht 4. Aufl. § 1376 BGB Rdn. 19), gegen das Ertragswertverfahren sprechen, daß sich einerseits eine Ertragswertprognose für ein Unternehmen im Einzelfall kaum von der Person des derzeitigen Unternehmensinhabers trennen läßt, daß andererseits aber die Erwartung künftigen Einkommens, die der individuellen Arbeitskraft des Inhabers zuzurechnen ist, nicht maßgebend sein kann, weil es beim Zugewinn nur auf das am Stichtag vorhandene Vermögen ankommt.
• BGH, 24.10.1990 - XII ZR 101/89

  Verkündung des Urteils im Anschluß an Beweisaufnahme; Zustellung der …

  Auszug aus BGH, 08.09.2004 - XII ZR 194/01

  Seine Entscheidung kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob sie gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt oder sonst auf rechtsfehlerhaften Erwägungen beruht (vgl. etwa Senatsurteil vom 24. Oktober 1990 - XII ZR 101/89 - FamRZ 1991, 43, 44).
• BGH, 27.09.1989 - IVb ZR 75/88

  Bewertung eines landwirtschaftlichen Betriebes im Rahmen des Zugewinnausgleichs

  Auszug aus BGH, 08.09.2004 - XII ZR 194/01

  Werden, wie hier, bei der Wertermittlung Beträge angesetzt, die sich nur durch eine Veräußerung von Teilen des Betriebsvermögens erzielen lassen, dann müssen die bei der Veräußerung anfallenden Steuern ebenso als wertmindernde Faktoren berücksichtigt werden wie sonstige Kosten, die den Veräußerungserlös senken (vgl. etwa Senatsurteil vom 27. September 1989 - IVb ZR 75/88 - FamRZ 1989, 1276, 1279;… Haußleiter/Schulz aaO Kap. 1 Rdn. 296;… Schröder, Bewertungen im Zugewinnausgleich, 3. Aufl. Rdn. 74).
• OLG Koblenz, 13.07.2001 - 11 UF 248/00

  Zugewinnausgleich; Scheidung; Abschlussvermögen; Bewertung der …

  Auszug aus BGH, 08.09.2004 - XII ZR 194/01

  Das Oberlandesgericht, dessen Entscheidung in FamRB 2002, 161 = OLGR Koblenz 2002, 152 = FamRZ 2002, 1190 (Leitsatz) veröffentlicht ist, geht - gestützt auf das Sachverständigengutachten - im Ansatz davon aus, daß das Maschinenbauunternehmen des Ehemannes für die Zwecke des Zugewinnausgleichs mit dem Ertragswert zu veranschlagen sei, den der Sachverständige zum 31. Dezember 1995 zutreffend mit 509.000 DM ermittelt habe.

• BGH, 02.02.2011 - XII ZR 185/08

  Zugewinnausgleich: Bewertung des Vermögenswerts einer freiberuflichen Praxis bei …

  Seine Entscheidung kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob sie gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt oder sonst auf rechtsfehlerhaften Erwägungen beruht (…st. Rechtsprechung, vgl. etwa Senatsurteile vom 9. Februar 2011 - XII ZR 40/09 - FamRZ 2011, 622 Rn. 16 und vom 8. September 2004 - XII ZR 194/01 - FamRZ 2005, 99, 100).

  Insoweit geht es um unvermeidbare Veräußerungskosten (…Senatsurteile vom 9. Februar 2011 - XII ZR 40/09 - FamRZ 2011, 622, Rn. 29 ff. und vom 24. Oktober 1990 - XII ZR 101/89 - FamRZ 1991, 43, 48 und vom 8. September 2004 - XII ZR 194/01 - FamRZ 2005, 99, 101).

• BGH, 17.11.2010 - XII ZR 170/09

  Ehescheidung: Bewertung eines Vermögensgegenstandes im …

  Seine Entscheidung kann vom Revisionsgericht nur daraufhin nachgeprüft werden, ob sie gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder ob sie sonst auf rechtsfehlerhaften Erwägungen beruht (st. Rspr., vgl. etwa Senatsurteile vom 8. September 2004 - XII ZR 194/01 - FamRZ 2005, 99, 100 und BGHZ 164, 69 = FamRZ 2005, 1974, 1976).
• BGH, 06.02.2008 - XII ZR 45/06

  Berücksichtigung des Vermögenswerts einer freiberuflichen Praxis beim …

  Die sachverhaltsspezifische Auswahl aus der Vielzahl der zur Verfügung stehenden Methoden (…vgl. die Zusammenstellungen von Schröder Bewertungen im Zugewinnausgleich 4. Aufl. Rdn. 67 ff. und Haußleiter/Schulz Vermögensauseinandersetzung bei Trennung und Scheidung 4. Aufl. Rdn. 94 ff.) und deren Anwendung ist Aufgabe des - sachverständig beratenen - Tatrichters (vgl. etwa Senatsurteile vom 24. Oktober 1990 - XII ZR 101/89 - FamRZ 1991, 43, 44 und vom 8. September 2004 - XII ZR 194/01 - FamRZ 2005, 99, 100).

 
• BGH, 07.09.2005 - XII ZR 209/02

  Berücksichtigung eines Leibrentenversprechens

  Seine Entscheidung kann vom Revisionsgericht nur daraufhin nachgeprüft werden, ob sie gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder ob sie sonst auf rechtsfehlerhaften Erwägungen beruht (st. Rspr., vgl. etwa Senatsurteil vom 8. September 2004 - XII ZR 194/01 - FamRZ 2005, 99, 100).
• OLG Stuttgart, 14.02.2008 - 20 W 9/06

  Schlossgartenbau-AG: Spruchverfahren wegen Beherrschungs- und …

  Da auch der Liquidationswert ein fiktiver Wert ist, sind neben den Verbindlichkeiten die Liquidationskosten einschließlich etwaiger Ertragsteuern oder auch bei Liquidation noch fortbestehender Verpflichtungen (z.B. Pensionsverpflichtungen) unabhängig davon abzuziehen, ob liquidiert wird oder eine Liquidationsabsicht besteht (vgl. BGH NJW 1972, 1269; 1973, 509; NJW-RR 1986, 1066; NJW-RR 2005, 153; außerdem nunmehr BGH NZG 2006, 425, Tz. 12;… Großfeld a.a.O. S. 207 mit S. 172).

  Zu den Liquidationskosten gehören auch die vom Unternehmen infolge der für die fiktive Liquidation unterstellten Veräußerung von Betriebsvermögen auf Veräußerungsgewinne nach § 11 KStG, § 7 Abs. 1 Satz 2 GewStG zu entrichtenden Steuern (vgl. BGH NJW-RR 2005, 153, 155; NJW 1978, 1316, 1319; OLG München BB 2007, 2395, 2398; OLG Düsseldorf DB 2000, 83;… Hirte/Hasselbach in GroßKomm-AktG § 305 Rn. 231 m.w.N.), da nur das danach verbleibende Vermögen zur Verteilung an die Aktionäre nach § 271 Abs. 1 AktG zur Verfügung steht.

• OLG Stuttgart, 14.02.2008 - 20 W 10/06

  Spruchstellenverfahren außenstehender Aktionäre: Berechnung von Abfindung und …

  Da auch der Liquidationswert ein fiktiver Wert ist, sind neben den Verbindlichkeiten die Liquidationskosten einschließlich etwaiger Ertragsteuern oder auch bei Liquidation noch fortbestehender Verpflichtungen (z.B. Pensionsverpflichtungen) unabhängig davon abzuziehen, ob liquidiert wird oder eine Liquidationsabsicht besteht (vgl. BGH NJW 1972, 1269; 1973, 509; NJW-RR 1986, 1066; NJW-RR 2005, 153; außerdem nunmehr BGH NZG 2006, 425, Tz. 12;… Großfeld a.a.O. S. 207 mit S. 172).

  Zu den Liquidationskosten gehören auch die vom Unternehmen infolge der für die fiktive Liquidation unterstellten Veräußerung von Betriebsvermögen auf Veräußerungsgewinne nach § 11 KStG, § 7 Abs. 1 Satz 2 GewStG zu entrichtenden Steuern (vgl. BGH NJW-RR 2005, 153, 155; NJW 1978, 1316, 1319; OLG München BB 2007, 2395, 2398; OLG Düsseldorf DB 2000, 83;… Hirte/Hasselbach in GroßKomm-AktG § 305 Rn. 231 m.w.N.), da nur das danach verbleibende Vermögen zur Verteilung an die Aktionäre nach § 271 Abs. 1 AktG zur Verfügung steht.

• OLG Hamm, 04.09.2023 - 4 UF 164/22

  Elternunterhalt; Stufenklage; Auskunft; Verwirkung

  Dabei kann der Senat dahinstehen lassen, ob dem Antragsteller die hinsichtlich der Zustellung eingetretene Verzögerung zuzurechnen ist, denn diese war nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes jedenfalls nicht kausal (vgl. BGH FamRZ 2005, 99).

  Der Bundesgerichtshof geht von einer kausal verursachten Zustellungsverzögerung, die die Rückwirkung ausschließt, nur dann aus, wenn die vorwerfbaren Umstände dazu geführt haben, dass die Zustellung sich gegenüber der normalen Dauer um mehr als 14 Tage, gemessen ab dem Ablauf der zu wahrenden Frist, verzögert hat (BGH FamRZ 2005, 99).

• OLG Stuttgart, 14.02.2008 - 20 W 11/06

  Spruchverfahren wegen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag

  Da auch der Liquidationswert ein fiktiver Wert ist, sind neben den Verbindlichkeiten die Liquidationskosten einschließlich etwaiger Ertragsteuern oder auch bei Liquidation noch fortbestehender Verpflichtungen (z.B. Pensionsverpflichtungen) unabhängig davon abzuziehen, ob liquidiert wird oder eine Liquidationsabsicht besteht (vgl. BGH NJW 1972, 1269; 1973, 509; NJW-RR 1986, 1066; NJW-RR 2005, 153; außerdem nunmehr BGH NZG 2006, 425, Tz. 12;… Großfeld a.a.O. S. 207 mit S. 172).

  Zu den Liquidationskosten gehören auch die vom Unternehmen infolge der für die fiktive Liquidation unterstellten Veräußerung von Betriebsvermögen auf Veräußerungsgewinne nach § 11 KStG, § 7 Abs. 1 Satz 2 GewStG zu entrichtenden Steuern (vgl. BGH NJW-RR 2005, 153, 155; NJW 1978, 1316, 1319; OLG München BB 2007, 2395, 2398; OLG Düsseldorf DB 2000, 83;… Hirte/Hasselbach in GroßKomm-AktG § 305 Rn. 231 m.w.N.), da nur das danach verbleibende Vermögen zur Verteilung an die Aktionäre nach § 271 Abs. 1 AktG zur Verfügung steht.

• OLG Stuttgart, 14.09.2011 - 20 W 7/08

  Spruchverfahren: Überprüfung der Angemessenheit einer Barabfindung und einer …

  Da auch der Liquidationswert ein fiktiver Wert ist, sind die Liquidationskosten einschließlich etwaiger Ertragsteuern oder auch die bei Liquidation noch fortbestehenden Verpflichtungen (z.B. Pensionsverpflichtungen) unabhängig davon abzuziehen, ob liquidiert wird oder eine Liquidationsabsicht besteht.(Vgl. BGH, NZG 2006, 425; BGH, NJW 1972, 1269; 1973, 509; NJW-RR 1986, 1066; NJW-RR 2005, 153; OLG Stuttgart, AG 2008, 783 [juris 109].).
• OLG Stuttgart, 14.09.2011 - 20 W 6/08

  Spruchverfahren: Ermittlung einer angemessenen Barabfindung und eines …

  Da auch der Liquidationswert ein fiktiver Wert ist, sind die Liquidationskosten einschließlich etwaiger Ertragsteuern oder auch die bei Liquidation noch fortbestehenden Verpflichtungen (z.B. Pensionsverpflichtungen) unabhängig davon abzuziehen, ob liquidiert wird oder eine Liquidationsabsicht besteht.(Vgl. BGH, NZG 2006, 425; NJW 1972, 1269; 1973, 509; NJW-RR 1986, 1066; 2005, 153; OLG Stuttgart, AG 2008, 783 [juris 109].).
• OLG Dresden, 17.01.2008 - 21 UF 447/07

  Zugewinnausgleich
• OLG Stuttgart, 14.09.2011 - 20 W 4/10

  Formwechsel einer GmbH in eine AG: Ermittlung der Barabfindung
• OLG Dresden, 09.03.2016 - 13 U 135/15

  Wirksamkeit der Einziehung eines Geschäftsanteils an einer GmbH