Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 16.11.2005 - 4 U 5/05   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • Judicialis
  • JurPC

    BGB § 12
    Prüfungspflichten von eBay bei Namensanmaßung im Rahmen der Registrierung

  • aufrecht.de

    Pflicht zur Identitätsprüfung von eBay

  • stroemer.de

    Identitätsklau

  • OLG Brandenburg PDF
  • kanzlei.biz

    Störerhaftung eines Auktionsbetreibers bei bekannten Rechtsverletzungen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 11 TDG

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Identitätsklau - Ausschluss vom Handel bei eBay wegen Namensverletzung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Namensanmaßung/Verletzung des Namensrechts bei Internetdomainanmeldung

  • online-und-recht.de
  • a-i3.org (Zusammenfassung und Volltext)

    Identitätsdiebstahl bei eBay - Haftung des Plattformbetreibers

  • sewoma.de

    Identitätsprüfung bei Onlinegeschäften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Berufung bei Vorliegen identischer Rechtsmittelschriften bei verschiedenen Berufungsgerichten; Schutzpflichten des Anbieters einer Versteigerungsplattform im Internet gegenüber Nutzern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung der Registrierung von Teilnehmern auf einer Internetauktionsplattform; Gerichtliche Zuständigkeit bei einer im Ausland eingetragenen Aktiengesellschaft; Verletzung des Namensrechts; Bestehen einer proaktiven Suchpflicht und Überwachungspflicht; Prüfungspflicht bei Vergabe eines Domain-Namens; Vermutung des Vorliegens einer Wiederholungsgefahr im Wettbewerbsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Haftungsprivileg - Prüfungspflicht durch eBay

  • heise.de (Pressebericht, 28.11.2005)

    EBay muss wiederholten Identitätsdiebstahl verhindern

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Identitätsklau" im Internet - Über Datenmissbrauch informiertes Auktionshaus muss dagegen vorgehen

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Neues Urteil gegen eBay wegen Identitätsklau

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Keine Prüfungspflicht bei Registrierung bezüglich einer Namensanmaßung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Identitätsklau bei eBay-Account

  • beck.de (Leitsatz)

    Störerhaftung von eBay bei Identitätsdiebstahl

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1193
  • NJW-RR 2009, 144 (Ls.)
  • GRUR-RR 2006, 297
  • GRUR-RR 2009, 40 (Ls.)
  • MMR 2006, 107
  • ZUM 2006, 220
  • afp 2006, 28



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 10.04.2008 - I ZR 227/05  

    Namensklau im Internet

    Das Oberlandesgericht hat die Berufung zurückgewiesen (OLG Brandenburg GRUR-RR 2006, 297 = NJW-RR 2006, 1193).
  • KG, 22.07.2009 - 1 Ss 181/09  

    Strafbarkeit der Anmeldung bei eBay unter falschem Namen

    EBay hat nach der Rechtsprechung bei bekannt gewordenen Falschanmeldungen Identitätsprüfungspflichten und kann im Rahmen einer Störerhaftung verpflichtet sein, Vorsorge gegen weitere Rechtsverletzungen zu treffen (vgl. BGH NJW 2008, 3714; Brandenburgisches OLG NJW-RR 2006, 1193 ["Identitätsdiebstahl"]; vgl. ferner zu wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten von eBay: BGH NJW 2008, 758 [jugendgefährdende Medien]).
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