Weitere Entscheidung unten: BGH, 16.05.2006

Rechtsprechung
   BGH, 12.12.2005 - II ZB 30/04   

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https://dejure.org/2005,350
BGH, 12.12.2005 - II ZB 30/04 (https://dejure.org/2005,350)
BGH, Entscheidung vom 12.12.2005 - II ZB 30/04 (https://dejure.org/2005,350)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 2005 - II ZB 30/04 (https://dejure.org/2005,350)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kontrollbefugnis im Beschwerderechtszug hinsichtlich einer im Ermessen des Gerichts stehenden Entscheidung über die Aussetzung eines Verfahrens; Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts bezüglich des Vorliegens eines Aussetzungsgrundes; Zulässigkeit einer ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Beschwerderechtszug; Ermessensfehler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 252 § 91 § 97
    Überprüfung der Aussetzung des Verfahrens im Beschwerderechtszug; Zulässigkeit einer Kostenentscheidung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Anfechtung einer Aussetzung des Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Prozesstaktik - Aussetzung des Verfahrens: Trotz aller Einschränkungen angreifbar

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Beschwerde über die Aussetzung des Verfahrens und dessen Kosten

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Prozesstaktik - Aussetzung des Verfahrens: Trotz aller Einschränkungen angreifbar

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Prüfung der Aussetzung des Verfahrens (IBR 2006, 1122)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1289
  • MDR 2006, 704
  • BB 2006, 465
 
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Wird zitiert von ... (130)

  • BGH, 25.07.2019 - I ZB 82/18

    Begründen einer Rechtshängigkeitssperre und der Einrede der Rechtskraft für

    Im Beschwerde- und im Rechtsbeschwerdeverfahren kann zwar in vollem Umfang überprüft werden, ob auf Tatbestandsseite ein Aussetzungsgrund vorliegt (BGH, Beschluss vom 12. Dezember 2005 - II ZB 30/04, NJW-RR 2006, 1289 Rn. 6).

    Das durch diese Aussetzungsentscheidung ausgelöste Beschwerdeverfahren und das anschließende Rechtsbeschwerdeverfahren stellen daher nur einen Bestandteil des Hauptverfahrens dar (vgl. BGH, NJW-RR 2006, 1289 Rn. 12).

  • BGH, 13.09.2016 - VI ZB 21/15

    Aussetzung des Verfahrens nach EuGVVO durch das später angerufene Gericht:

    Die Kosten des Beschwerdeverfahrens bilden einen Teil der Kosten des Rechtsstreits, die unabhängig von dem Ausgang des Beschwerdeverfahrens die nach §§ 91 ff. ZPO in der Sache unterliegende Partei zu tragen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 2005 - II ZB 30/04, NJW-RR 2006, 1289; vom 1. Juni 2006 - IX ZB 33/04 - FamRZ 2006, 1268).
  • BGH, 24.04.2018 - VI ZB 52/16

    Aussetzung eines Zivilverfahrens bei dem Verdacht einer Straftat bereits vor dem

    Zutreffend geht das Beschwerdegericht davon aus, dass das Vorliegen des Aussetzungsgrundes uneingeschränkt zu überprüfen ist (BGH, Beschluss vom 12. Dezember 2005 - II ZB 30/04, NJW-RR 2006, 1289 Rn. 6; Roth, in: Stein/Jonas, ZPO 23. Aufl., § 252 Rn. 8).
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Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2006 - X ARZ 41/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3775
BGH, 16.05.2006 - X ARZ 41/06 (https://dejure.org/2006,3775)
BGH, Entscheidung vom 16.05.2006 - X ARZ 41/06 (https://dejure.org/2006,3775)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 2006 - X ARZ 41/06 (https://dejure.org/2006,3775)
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Volltextveröffentlichungen (11)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1289
  • MDR 2007, 45
  • FamRZ 2006, 1114 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 23.02.2011 - X ARZ 388/10

    Bestimmung eines zuständigen Gerichts für Klage gegen mehrere Personen als

    Der Bundesgerichtshof hat die Bestimmung eines gemeinsamen Gerichtsstandes im Interesse der Prozessökonomie deshalb für zulässig erachtet, wenn der Antragsteller bereits mehrere Beklagte vor einem Gericht verklagt hat und einzelne davon die Unzuständigkeit dieses Gerichts geltend gemacht haben (BGH, Beschluss vom 17. Oktober 1979 - IV ARZ 42/79, NJW 1980, 188, 189; Beschluss vom 27. Oktober 1983 - I ARZ 334/83, BGHZ 88, 331, 332 f.; Beschluss vom 16. Mai 2006 - X ARZ 41/06, NJW-RR 2006, 1289 Rn. 3).
  • OLG Naumburg, 29.11.2012 - 1 AR 18/12

    Zuständigkeitsbestimmung: Prüfungsumfang im Bestimmungsverfahren; Bedeutung einer

    Insbesondere erfüllt auch die einfache Streitgenossenschaft gemäß §§ 59, 60 ZPO den Tatbestand (vgl.BGH, MDR 2007, 45; NJW 1992, 981; NJW 1998, 668).
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