Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 15.12.2005

Rechtsprechung
   BGH, 18.05.2006 - V ZB 142/05   

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https://dejure.org/2006,1090
BGH, 18.05.2006 - V ZB 142/05 (https://dejure.org/2006,1090)
BGH, Entscheidung vom 18.05.2006 - V ZB 142/05 (https://dejure.org/2006,1090)
BGH, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - V ZB 142/05 (https://dejure.org/2006,1090)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    ZVG § 74a Abs. 5
    Bestimmung des Verkehrswertes durch Vollstreckungsgericht bei Zwangsversteigerung kann ggf. auch Bodengutachten bei Altlastenverdacht erfordern

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verkehrswertfestsetzung für ein ehemaliges Gewerbegelände; Möglichkeit einer Bodenverunreinigung; Eintragung in das Altstandortkataster; Minderung des Bodenwerts um fünf Prozent; Notwendigkeit der Hinzuziehung sachverständiger Hilfe; Unverhältnismäßigkeit der Kosten für ein Bodenprobegutachten

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zwangsversteigerung; Verkehrswertermittlung für Altlastengrundstück

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Verkehrswertermittlung des Vollstreckungsgerichts für ein Grundstück, bei dem ein ernstzunehmender Altlastenverdacht besteht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZVG § 74a Abs. 5
    Pflichten des Vollstreckungsgerichts bei der Wertermittlung; Aufklärung eines Altlastenverdachts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ermittlung d. Verkehrswerts auch mittels Bodengutachten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Berücksichtigung von Altlasten im Zwangsversteigerungsverfahren" von Matthias Morgenstern und Norbert Messer, original erschienen in: GuG 2007, 98 - 101.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1389
  • MDR 2007, 110
  • NZM 2006, 678
  • WM 2006, 1727
  • Rpfleger 2006, 554
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BGH, 25.01.2007 - V ZB 125/05

    Rechtsfolgen der Eigentumsumschreibung aufgrund einer nachrangigen

    Hiervon geht der Senat für den Regelfall bei der Verkehrswertbeschwerde (Senat, Beschl. v. 18. Mai 2006, V ZB 142/05, WM 2006, 1727, 1730; ebenso Stöber, ZVG, 18. Aufl., § 74a Anm. 9.5.; LG München II Rpfleger 1984, 108) und bei der Zuschlagsbeschwerde (Senat, Beschl. v. 20. Juli 2006, V ZB 168/05, Rpfleger 2006, 665; Beschl. v. 26. Oktober 2006, V ZB 188/05, WM 2007, 82, 86; ebenso Stöber, aaO, § 99 Anm. 2.5.; OLG Oldenburg JurBüro 1989, 1176, 1177) aus.
  • BGH, 10.10.2013 - III ZR 345/12

    Haftung des gerichtlichen Sachverständigen: Unrichtiges Verkehrswertgutachten im

    Er darf in schutzwürdiger Weise darauf vertrauen, dass der Gutachter bei der Ermittlung des Verkehrswerts sorgfältig und sachgemäß verfahren ist (s. Senatsurteile vom 6. Februar 2003 aaO und vom 9. März 2006 aaO S. 316 Rn. 7 f; vgl. auch BGH, Beschluss vom 18. Mai 2006 - V ZB 142/05, NJW-RR 2006, 1389, 1390 Rn. 9).

    Mit der Wertermittlung und -festsetzung soll vornehmlich der "Verschleuderung" des Grundbesitzes entgegengewirkt werden (s. dazu Senatsurteil vom 6. Februar 2003 aaO; BGH, Beschluss vom 18. Mai 2006 aaO; OLG Rostock DS 2008, 386, 387; Hintzen aaO § 74a Rn. 32).

  • BGH, 21.09.2006 - V ZB 76/06

    Wirksamkeit einer durch einen Vertreter erklärten Unterwerfung unter die

    Eine Erstattung der außergerichtlichen Kosten der Schuldner kommt nicht in Betracht, weil sich die Beteiligten des Zwangsversteigerungsverfahrens grundsätzlich nicht als Parteien im Sinne der Zivilprozessordnung gegenüber stehen (Senat, Beschl. v. 20. Juli 2006, V ZB 168/05, zur Veröffentlichung bestimmt; ferner Beschl. v. 18. Mai 2005, V ZB 142/05, WM 2006, 1727, 1730; OLG Hamburg MDR 1957, 590; Stöber, ZVG, 14. Aufl., § 99 Rdn. 2 Anm. 2.5).
  • BGH, 19.06.2008 - V ZB 129/07

    Anforderungen an die Bekanntmachung des durch das Vollstreckungsgericht neu

    Zum anderen soll - was aus systematischer Sicht auch § 38 Abs. 2 ZVG nahe legt - Bietinteressenten eine Orientierungshilfe für die Entscheidung an die Hand gegeben werden, ob sie am Verfahren teilnehmen und bis zu welcher Höhe sie Gebote abgeben wollen (vgl. Senat, Beschl. v. 18. Mai 2006, V ZB 142/05, NJW-RR 2006, 1389, 1390; Storz/Kiderlen, NJW 2007, 1846; jeweils m.w.N.).

    Vielmehr genügt es, dem insoweit im Vordergrund stehenden Zweck, einer Verschleuderung des beschlagnahmten Grundstücks entgegenzuwirken (vgl. Senat, Beschl. v. 18. Mai 2006, aaO), bei der weiteren Verfahrensgestaltung Rechnung zu tragen.

    Das steht einer Anwendung der §§ 91 ff. ZPO grundsätzlich entgegen (vgl. dazu insbesondere Senat, BGHZ 170, 378, 381; ferner Beschl. v. 18. Mai 2005, V ZB 142/05, WM 2006, 1727, 1730).

  • BGH, 15.03.2007 - V ZB 95/06

    Folgen der Einstellung des Verfahrens nach dem Schluss der Versteigerung

    Das steht einer Anwendung von § 97 Abs. 1 ZPO entgegen (vgl. dazu insbesondere Senat, Beschl. v. 25. Januar 2007, V ZB 125/05, Rdn. 7, zur Veröffentlichung bestimmt; ferner Beschl. v. 20. Juli 2006, V ZB 168/05, RPfleger 2006, 665, u. v. 18. Mai 2005, V ZB 142/05, WM 2006, 1727, 1730).
  • BGH, 29.05.2008 - V ZB 3/08

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde des Schuldners gegen die Festsetzung des

    Eine Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens der Beteiligten zu 2 bis 5 kommt nicht in Betracht, da sich die Beteiligten des Zwangsversteigerungsverfahrens im Wertfestsetzungs-Beschwerdeverfahren nicht als Parteien gegenüberstehen (Senat, Beschl. v. 18. Mai 2006, V ZB 142/05, WM 2006, 1727, 1730).
  • BGH, 07.12.2017 - V ZB 86/16

    Zwangsversteigerung: Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde des Schuldners gegen

    Denn die Wertermittlung und -festsetzung gemäß § 74a Abs. 5 Satz 1 ZVG soll einer Verschleuderung des beschlagnahmten Grundstücks entgegenwirken (vgl. §§ 74a, 85a Abs. 1 ZVG) und den Bietinteressenten eine Orientierungshilfe für ihre Entscheidung geben; sie muss daher auf eine sachgerechte Bewertung des Grundstücks ausgerichtet sein (vgl. Senat, Beschluss vom 18. Mai 2006 - V ZB 142/05, NZM 2006, 678 Rn. 9 mwN).

    (b) Angesichts der Bedeutung der Wertfestsetzung muss die Verfahrensgestaltung allerdings den Belangen des Schuldners ausreichend Rechnung tragen (vgl. Senat, Beschluss vom 18. Mai 2006 - V ZB 142/05, NZM 2006, 678 Rn. 16).

  • BGH, 26.10.2006 - V ZB 188/05

    Bindung des Vollstreckungsgerichts an eine vorherige Entscheidung bei der

    Folglich hätte die Wertermittlung und -festsetzung gemäß § 74a Abs. 5 Satz 1 ZVG ihren Zweck, einer Verschleuderung des Grundstücks entgegenzuwirken und den Bietinteressenten Orientierungshilfe für ihre Entscheidung zu geben, verfehlt (vgl. Senat, Beschluss vom 18. Mai 2006, V ZB 142/05, WM 2006, 1727; BGH, Urt. v. 6. Februar 2003, III ZR 44/02, WM 2003, 2053; Urt. v. 9. März 2006, III ZR 143/05, WM 2006, 867, 868).
  • AG Duisburg, 19.11.2011 - 105 K 75/10

    Art. 35 Abs. 1 GG ist Grundlage für die Amtshilfepflicht der Verwaltungsbehörden

    Das Gericht ist deshalb verpflichtet, alle den Grundstückswert beeinflussenden Umstände tatsächlicher und rechtlicher Art sorgfältig zu ermitteln und bei der Wertfestsetzung zu berücksichtigen (BGH NJW-RR 2006, 1389 Rn. 9 = Rpfleger 2006, 554; Stöber, ZVG, 19. Aufl. 2009, § 74a Anm. 7.5.).

    Bestehen ernstzunehmende Anhaltspunkte, dass der Boden eines beschlagnahmten Grundstücks durch solche Altlasten verunreinigt sein könnte, so ist das Vollstreckungsgericht deshalb grundsätzlich gehalten, mit sachverständiger Hilfe zu ermitteln, ob eine Kontaminierung vorliegt und wie schwerwiegend sie ist (BGH NJW-RR 2006, 1389 Rn. 10 = Rpfleger 2006, 554; OLG Karlsruhe Rpfleger 2010, 688, 689 f.; Stöber, ZVG, 19. Aufl. 2009, § 66 Anm. 6.2.c).

    Es muss Verdachtsmomenten nachgehen und alle zumutbaren Erkenntnisquellen über eine etwaige Verunreinigung nutzen (BGH NJW-RR 2006, 1389 Rn. 10 = Rpfleger 2006, 554).

    Solche stillgelegten Werkstätten oder ähnliche Anlagen gelten allgemein als erhebliche potentielle Ursache von Bodenverunreinigungen, weil bei ihrem Betrieb erfahrungsgemäß mit Öl oder anderen umweltgefährdenden Stoffen umgegangen wird (vgl. § 2 Abs. 5, 6 BBodSchG; BGH NJW-RR 2006, 1389 Rn. 11 = Rpfleger 2006, 554; OLG Karlsruhe Rpfleger 2010, 688, 689 f.).

  • BGH, 16.10.2008 - V ZB 94/08

    Anforderungen an die elektronische Bekanntmachung im

    Sie ist damit eine der auch unter Berücksichtigung des Eigentumsschutzes (Art. 14 GG) notwendigen (Senat, Beschl. v. 18. Mai 2006, V ZB 142/05, NJW-RR 2006, 1389, 1390 f.) verfahrensmäßigen Vorkehrungen, die eine - auch im Interesse der Gläubiger liegende - angemessene Verwertung des beschlagnahmten Grundstücks fördern und seiner Verschleuderung entgegenwirken.
  • BGH, 21.06.2007 - V ZB 3/07

    Versagung des Zuschlags wegen Ablehnung des Rechtspflegers

  • BGH, 07.06.2018 - V ZB 221/17

    Übrige Miteigentümer als Beteiligte bei der Zwangsversteigerung eines

  • BGH, 28.02.2008 - V ZB 107/07

    Beginn der Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen den Zuschlag im

  • BGH, 15.03.2007 - V ZB 117/06

    Bemessung der Zwangsverwaltervergütung von Rechtsanwälten und Rechtsbeiständen

  • BGH, 05.07.2007 - V ZB 8/07

    Rechtstellung des Erbbauberechtigten bei Zwangsversteigerung eines mit einem

  • OLG Karlsruhe, 30.07.2010 - 12 U 245/09

    (Zwangsversteigerungverfahren: Amtspflichten des Vollstreckungsgerichts zur

  • BGH, 18.10.2007 - V ZB 52/07

    Fortsetzung der Zwangsversteigerung bei unwirksamer Zustellung des

  • BFH, 02.07.2008 - II B 21/08

    Unterschiede zwischen der Verkehrswertermittlung im Rahmen der

  • LG Stuttgart, 21.03.2012 - 19 T 26/12

    Festsetzung des Verkehrswertes des Versteigerungsobjekts durch Wertfeststellung

  • LG Dortmund, 08.05.2007 - 1 O 81/03

    Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen bzgl. des Bestands und der Bewertung

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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 15.12.2005 - 3 W 221/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1530
OLG Zweibrücken, 15.12.2005 - 3 W 221/05 (https://dejure.org/2005,1530)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 15.12.2005 - 3 W 221/05 (https://dejure.org/2005,1530)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - 3 W 221/05 (https://dejure.org/2005,1530)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Notare Bayern PDF, S. 73 (Volltext und Kurzanmerkung)

    KostO § 156 Abs. 2; GBO § 133; GBAbVfV § 1 Satz 1 Nr. 3 a
    Gebühren für automatisierten Grundbuchabruf sind verauslagte Gerichtskosten

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 147 Abs 3 KostO, § 154 Abs 1 KostO, § 154 Abs 2 KostO, § 156 Abs 6 KostO, § 156 Abs 2 KostO
    Notarkosten: Weitergabe der Gebühren für Abrufe im automatisierten Grundbuchverfahren durch den Notar

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    Gebühren für die Gewährung der Einsicht ins Grundbuch als verauslagte Gerichtskosten

  • ibr-online

    Notarrecht - Abrechnen der Kosten des automatisierten Grundbuchabrufs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notargebühren: Erstattungsfähigkeit verauslagter Kosten beim automatisierten Grundbuchabruf; Anspruch eines Notars gegen den Zahlungspflichtigen auf Zahlung des Betrages der von der Justiz für die automatisierte Gewährung der Einsicht in das Grundbuch erhobenen Gebühren als verauslagte Gerichtskosten; Gebühr für den Abruf von Daten aus einem Grundbuchblatt; Begriffliche Einordnung der Gebühren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Besprechungen u.ä.

  • Notare Bayern PDF, S. 73 (Volltext und Kurzanmerkung)

    KostO § 156 Abs. 2; GBO § 133; GBAbVfV § 1 Satz 1 Nr. 3 a
    Gebühren für automatisierten Grundbuchabruf sind verauslagte Gerichtskosten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1389
  • NJW-RR 2006, 1391
  • MDR 2006, 838
  • FGPrax 2006, 135
  • Rpfleger 2006, 228
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 27.10.2016 - 20 W 352/14

    Erstattungsanspruch des Notars wegen verauslagter Gerichtskosten

    Die Tatsache, dass der Notar Kostenschuldner gegenüber der Justiz ist, besagt noch nicht, wer diese Kosten letztlich zu tragen hat (vgl. - in anderem Zusammenhang - auch OLG Zweibrücken Rpfleger 2006, 228, [OLG Zweibrücken 15.12.2005 - 3 W 221/05] zitiert nach juris).
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