Rechtsprechung
   BGH, 25.01.2006 - VIII ZR 56/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1756
BGH, 25.01.2006 - VIII ZR 56/04 (https://dejure.org/2006,1756)
BGH, Entscheidung vom 25.01.2006 - VIII ZR 56/04 (https://dejure.org/2006,1756)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - VIII ZR 56/04 (https://dejure.org/2006,1756)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückforderungsanspruch wegen überzahlter Miete; Vorliegen eines "geringen Angebots" an vergleichbaren Räumen; Wirksamkeit einer Mietvereinbarung bei Übersteigung der ortsüblichen Miete für vergleichbare Wohnungen in einer Gemeinde um 20 Prozent

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Mietpreisüberhöhung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verstoß gegen § 5 WiStG; für geringes Angebot jeweils in Betracht kommende Wohnungsgruppe (Teilmarkt) maßgeblich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WiStG § 5 Abs. 2 S. 1
    Begriff des geringen Angebots an vergleichbaren Wohnräumen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ortsübliche Miete: Anzeichen für das Vorliegen einer Mangelsituation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Mangelsituation ist anhand von Wohnungsgruppen zu beurteilen

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation)

    Teilmarkt entscheidend - Mangellage muß ursächlich sein

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 5 Abs. 2 Satz 1 WiStG
    Wann besteht ein geringes Angebot an vergleichbaren Räumen?; Mietrecht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mehr als 20% überteuerte Miete nicht immer Wucher - Zuvielzahlung führt nicht automatisch zur Rückerstattung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Luxuswohnung: Zweckentfremdungsverbot kein Indiz für überhöhte Miete! (IMR 2006, 45)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 591
  • MDR 2006, 1038
  • NZM 2006, 291
  • ZMR 2006, 355
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Berlin, 07.12.2017 - 67 S 218/17

    Mietpreisbremse verfassungswidrig? BVerfG-Vorlage

    Diese Voraussetzungen sind jedoch nicht gegeben, da die Anwendung des § 5 Abs. 2 WiStG anders als § 556d BGB nicht nur eine Mangellage im konkreten Teilmarkt voraussetzt (vgl. BGH, Urt. v. 25. Januar 2006 - VIII ZR 56/04, NJW-RR 2006, 591), sondern zudem verlangt, dass der Vermieter erkennt oder in Kauf nimmt, dass der Mieter sich in einer Zwangslage befindet, weil er aus nachvollziehbaren gewichtigen Gründen nicht auf eine preiswertere Wohnung ausweichen kann (vgl. BGH, Urt. v. 13. April 2005 - VIII ZR 44/04, NJW 2005, 2156).
  • BGH, 16.06.2010 - VIII ZR 62/09

    Provisionsrückzahlungsanspruch des Geschäftsherrn und Auskunftsanspruch des

    Soweit die Beklagte behauptet, die Vereinbarung sei weiter gegangen, ist das als eine rechtsbegründende Tatsache von ihr als Anspruchstellerin zu beweisen (vgl. Senatsurteil vom 25. Januar 2006 - VIII ZR 56/04, NJW-RR 2006, 591, Tz. 11; Zöller/Greger, ZPO, 28. Aufl., Vor § 284 Rdnr. 17a m.w.N.).
  • LG Berlin, 21.02.2018 - 2 O 340/16

    Konzessionsvertrag zwischen dem Bundesland Berlin und einem Gasversorger über die

    Nach diesen Grundsätzen hat der Bundesgerichtshof eine Mietzinsabrede nur insoweit für nichtig gehalten, als sie den nach § 5 WiStG höchstzulässigen Mietzins überstieg (vgl. BGHZ 89, 316, 320 f = NJW 1984, 722, 723; BGH NJW 2004, 1740 f; NJW 2005, 2156; NJW-RR 2006, 591; ebenso OLG Hamm WuM 1982, 302; LG Mannheim NJW 1977, 1729, 1731; LG Stuttgart NJW-RR 1993, 279; Erman/A Arnold § 134 Rn 50; Soergel/Hefermehl § 134 Rn 62, 63; Fleindl WuM 2013, 703, 711; diese Ansicht ist verfassungsgemäß, BVerfG NJW 1994, 993, vgl. auch BGH, Urteil vom 04. August 2000 - III ZR 158/99 -, BGHZ 145, 66-83, Rn. 25 zu Architektenhonorar und BGH, Urteil vom 11. Oktober 2007 - VII ZR 25/06 -, Rn. 15, juris, zu Kleingartenpacht).
  • LG Berlin, 07.08.2014 - 67 S 280/14

    Eigenbedarfskündigung: Miete für Alternativwohnung kann über ortsüblicher

    Denn der Berufungsbegründung zuwider liegen die Voraussetzungen des § 5 WiStG (vgl. dazu BGH, Urt. v. 25. Januar 2006 - VIII ZR 56/04, NZM 2006, 291) und des § 138 Abs. 2 BGB (vgl. dazu BGH, Urt. v. 14. Juli 2004 - XII ZR 352/00, NJW 2004, 3553) offenkundig nicht vor.
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