Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 17.01.2006 - 17 U 168/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2560
OLG Karlsruhe, 17.01.2006 - 17 U 168/04 (https://dejure.org/2006,2560)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17.01.2006 - 17 U 168/04 (https://dejure.org/2006,2560)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17. Januar 2006 - 17 U 168/04 (https://dejure.org/2006,2560)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de

    Architektenhaftung: Grenzen der Vorleistungsprüfung durch einen mit der Ausführungsplanung für eine Gebäudesanierung betrauten Architekten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Architektenhaftung: Grenzen der Vorleistungsprüfung durch einen mit der Ausführungsplanung für eine Gebäudesanierung betrauten Architekten

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Architektenhonorar bei einem nicht realiserten Bauvorhaben; Anspruch auf Honorar für nicht mehr erbrachte Leistungen der Leistungsphase 8; Wegfallen der Pflicht zur Objektüberwachung von Sanierungsarbeiten; Anforderungen an das Vorliegen einer konkludeten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB (a.F.) § 635
    Prüfungspflichten des Architekten für Vorleistungen aus der Baugenehmigungsplanung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Darf sich Architekt auf Fehler d. Vorplaners berufen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Vertragsrecht - Einvernehmliches Vertragsende ist keine Kündigung

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Bauüberwachung: Architekt kann sich nicht auf Fehler des Vorplaners berufen

  • kompetenz-im-versicherungsrecht.eu (Leitsatz)

    Architektenhaftung: Grenzen der Vorleistungsprüfung durch einen mit der Ausführungsplanung für eine Gebäudesanierung betrauten Architekten

  • hermanns-rechtsanwaelte.de PDF, S. 3 (Kurzinformation)

    Ausführungsplanung und Bauüberwachung; mangelfreies Bauwerks

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einvernehmliche Vertragsbeendigung: Keine Kündigungsabrechnung! (IBR 2006, 566)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Muss Ausführungsplaner prüfen, ob Vorplaner die Bestandsanalyse durchgeführt hat? (IBR 2006, 572)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 600
  • NZBau 2006, 322
  • BauR 2006, 1165
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OLG Düsseldorf, 01.10.2009 - 10 U 58/09

    Umfang eines formularmäßigen Aufrechnungsverbots in einem gewerblichen

    Auch bei Entscheidungsreife ist die Gegenforderung als "unbestritten" i. S. der Klausel anzusehen (OLG Karlsruhe, Urt. v. 17.1.2006, NJW-RR 2006, 600; Palandt/ Grüneberg, BGB, 68. Aufl., § 309, RdNr. 18).
  • OLG Hamm, 21.11.2013 - 18 U 145/12

    Anfechtbarkeit von Mietzahlungen des Insolvenzschuldners

    Diese Klausel ist dahin auszulegen, dass auch die Aufrechnung mit einer im Rechtsstreit entscheidungsreifen Gegenforderung zulässig ist (BGH, Urteil vom 18.06.2002 , Az. XI ZR 160/01; OLG Karlsruhe NJW-RR 2006, S. 600; KG, Urt. vom 29.3.2010, Az. 8 U 20/09; Palandt/Grüneberg, BGB, 72. Aufl., § 309 Rn. 18; Beck Online-Komm. BGB/Becker, § 309 Rn. 10).
  • OLG Düsseldorf, 12.04.2016 - 24 U 143/15

    Fristlose Kündigung eines Gewerberaummietvertrages wegen akuten und nachhaltigen

    Zwar kann das vertraglich vereinbarte Aufrechnungsverbot über die in der Vertragsklausel genannten Fälle hinaus - auch im kaufmännischen Verkehr - auch dann nicht eingreifen, wenn der Gegenanspruch, mit dem die Aufrechnung erklärt wird, entscheidungsreif ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. April 2011, Az. 24 U 195/10, zitiert nach juris, Rdnr. 14; Urteil vom 25. Oktober 1996, Az. 22 U 56/96, NJW-RR 1997, 757, 758; BGH, Urteil vom 15. Februar 1978, Az. VIII ZR 242/76, zitiert nach juris, Rdnr. 11; Urteil vom 6. April 2011, Az. VIII ZR 31/09, zitiert nach juris, Rdnr. 14; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. Mai 2013, Az. 1 U 70/12, zitiert nach juris, Rdnr. 28; OLG Karlsruhe, Urteil vom 17. Januar 2006, Az. 17 U 168/04, NJW-RR 2006, 600, 601; Ghassemi-Tabar in: Ghassemi-Tabar/Guhling/Weitemeyer, Gewerberaummiete, 1. Aufl. 2015, § 536 BGB Rdnr. 435).
  • OLG Düsseldorf, 28.06.2016 - 24 U 170/15

    Wirksamkeit der fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses wegen Zahlungsverzugs

    Zum anderen greift das vertraglich vereinbarte Aufrechnungsverbot über die in der Vertragsklausel genannten Fälle hinaus - auch im kaufmännischen Verkehr - auch dann nicht ein, wenn der Gegenanspruch, mit dem die Aufrechnung erklärt wird, entscheidungsreif ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. April 2011, Az. 24 U 195/10, zitiert nach juris, Rdnr. 14; Urteil vom 25. Oktober 1996, Az. 22 U 56/96, NJW-RR 1997, 757, 758; BGH, Urteil vom 15. Februar 1978, Az. VIII ZR 242/76, zitiert nach juris, Rdnr. 11; Urteil vom 6. April 2011, Az. VIII ZR 31/09, zitiert nach juris, Rdnr. 14; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. Mai 2013, Az. 1 U 70/12, zitiert nach juris, Rdnr. 28; OLG Karlsruhe, Urteil vom 17. Januar 2006, Az. 17 U 168/04, NJW-RR 2006, 600, 601; Ghassemi-Tabar in: Ghassemi-Tabar/Guhling/Weitemeyer, Gewerberaummiete, 1. Aufl. 2015, § 536 BGB Rdnr. 435).
  • OLG Düsseldorf, 01.07.2014 - 24 U 164/13

    Rechte des Mieters bei vertragswidrigem Zustand vermieteter Gewerberäume

    Denn als unstreitig sind auch - wie hier vorliegend - entscheidungsreife Gegenansprüche anzusehen (vgl. BGHZ 107, 189; OLG Karlsruhe NJW-RR 2006, 600f.; Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 309 Rn. 18).
  • OLG Brandenburg, 19.02.2019 - 3 U 59/17

    Abwasserrohre sind sofort zu reparieren!

    Diese Antragstellung war auch zulässig (vgl. OLG Karlsruhe, Az.17 U 168/04).
  • OLG Celle, 23.02.2012 - 16 U 4/10

    Straßenbaumaßnahme erfordert Untersuchung der Boden- und Wasserverhältnisse!

    Soweit die Haftung des bauleitenden Architekten teilweise dahingehend eingeschränkt wird, dass dieser davon ausgehen dürfe, die Bestandsanalyse sei im Rahmen der Grundlagenermittlung ordnungsgemäß erbracht worden (vgl. OLG Karlsruhe, NJW-RR 2006, 600), entlastet dies den Beklagten zu 2 nicht.
  • OLG Hamm, 31.01.2018 - 12 U 23/17

    Planungsfehler; Planungsmangel; Architekt; Vorplaner; Wechsel des Architekten

    Es besteht eine Hinweispflicht, wenn der Nachplaner bei durchschnittlich zu erwartenden Kenntnissen eines Architekten den Fehler des vorher tätigen Kollegen bemerken musste (OLG Karlsruhe NJW-RR 2006, 600, 602; Langen NZBau 2015, 2, 6) bzw. wenn vermeidbare Fehler passieren (Koeble in: Kniffka/Koeble, aaO, § 12 Rn.747; OLG Frankfurt NZBau 2004, 397).
  • OLG Celle, 11.11.2010 - 11 U 133/10

    AGB-Kontrolle: Verbot des Aufrechnungsausschlusses bei "konnexen"

    Eine weitere Einschränkung auf eine im Rechtsstreit entscheidungsreife Gegenforderungen musste in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich erwähnt werden, da die verwandte Klausel dahin ausgelegt werden kann, dass auch eine solche Gegenforderungen zur Aufrechnung gestellt werden kann (vgl. OLG Karlsruhe, NJW-RR 2006, 600, zitiert nach juris Tz. 28; Palandt/Grüneberg, BGB, 68. Aufl., § 309 Rz. 18).
  • OLG Düsseldorf, 12.04.2011 - 24 U 195/10

    Doppelte Schriftformklausel ist als Individualabrede zulässig

    Auch dann ist die Gegenforderung als "unbestritten", weil nicht bestreitbar anzusehen (vgl. KG, Grundeigentum 2010, 766; OLG Karlsruhe, NJW-RR 2006, 600; OLG Düsseldorf [22. Zivilsenat], NJW-RR 1997, 757; Palandt/Grüneberg, BGB, 69. Aufl., § 309 Rn. 17; vgl. auch BGH, WM 1978, 620).
  • LG Berlin, 14.08.2012 - 29 O 297/11
  • KG, 29.03.2010 - 8 U 20/09

    Formularmäßiger Gewerberaummietvertrag: Entscheidungsreife Forderung als

  • LG Berlin, 23.09.2015 - 38 O 280/14
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