Rechtsprechung
   BGH, 07.02.2006 - VI ZR 20/05   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Zur Haftung bei der Beteiligung an einem gemeinsamen gefährlichen Tun - Remplertanz

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Haftung bei der Beteiligung an einem gemeinsamen gefährlichen Tun; Parteierklärung im Rahmen einer persönlichen Anhörung als wirksames Geständnis; Beweislast bei Einräumung mitursächlichen Verhaltens durch die Beklagten; Vernehmung des Klägers als Partei im Fall der Beweisnot; Gegenseitige Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bei Realisierung eines allen Teilnehmern gleichermaßen drohenden Risikos als Verstoß gegen Treu und Glauben; Haftungsausschluss unter dem Gesichtspunkt der bewussten Risikoübernahme; Verbot widersprüchlichen Verhaltens

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftungsausschluß bei gemeinsamen gefährlichen Tun (Selbstgefährdung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; ZPO § 254 § 141 § 288
    Haftung der Beteiligten an einem "Rempeltanz"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Deliktsrecht - Haftung für Beteiligung an einem gemeinsamen gefährlichen Tun

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Haftung der Beteiligten bei einem gefährlichen Tun

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Haftung bei gefährlichem Tun (hier: Rempeltanz)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Rempeltanz" ist kein Kampfsport - Haftungsausschluss bei Körperverletzung - wegen "gemeinsamen gefährlichen Tuns"?

Besprechungen u.ä.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftungsausschluß bei gemeinsamen gefährlichen Tun (Selbstgefährdung)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Parteianhörung - Die Verwertung im Rahmen der Beweiswürdigung § 141 vs. § 286 ZPO" von RiBGH Dr. Ralf Eschelbach und RA Dr. Andreas Geipel, original erschienen in: MDR 2012, 198 - 200.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 672
  • MDR 2006, 990
  • NZV 2006, 412
  • VersR 2006, 663



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)  

  • BAG, 12.03.2009 - 2 AZR 894/07  

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers

    Das Verbot widersprüchlichen Verhaltens als Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben bildet eine allen Rechten, Rechtslagen und Rechtsnormen immanente Inhaltsbegrenzung (vgl. BVerfG 15. April 2004 - 1 BvR 622/98 - NJW 2004, 2149 für das Verfassungsrecht; BGH 1. April 2008 - 5 StR 357/07 - NStZ 2008, 475 für das Strafprozessrecht; 18. Oktober 2007 - I ZR 24/05 - MarkenR 2008, 203 für das Markenrecht; 25. September 2007 - KVR 25/06 - WM 2007, 2213 zum Kartellrecht; 7. Februar 2006 - VI ZR 20/05 - MDR 2006, 990 - zum Deliktsrecht "Rempeltanz").
  • BGH, 04.11.2008 - VI ZR 171/07  

    Pflichten von Radfahrern und Fußgängern auf lediglich farblich getrennten Rad-

    Unter dem Gesichtspunkt der Mitverursachung gemäß § 254 BGB ist eine vollständige Überbürdung des Schadens auf einen der Beteiligten aber nur ausnahmsweise in Betracht zu ziehen (Senatsurteile vom 21. Februar 1995 - VI ZR 19/94 - VersR 1995, 583, 584 und vom 7. Februar 2006 - VI ZR 20/05 - VersR 2006, 663).

    Ob ein vollständiger Haftungsausschluss gerechtfertigt ist, kann jeweils nur nach einer umfassenden Interessenabwägung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles entschieden werden (vgl. Senatsurteile vom 19. November 1991 - VI ZR 69/91 - VersR 1992, 371, 372 und vom 7. Februar 2006 - VI ZR 20/05 - aaO).

  • BGH, 27.09.2017 - XII ZR 48/17  

    Zivilprozess: Tatrichterliche Überzeugungsbildung hinsichtlich der Wahrheit einer

    Der Tatrichter kann im Rahmen der freien Würdigung des Verhandlungsergebnisses den Behauptungen und Angaben (vgl. § 141 ZPO) einer Partei unter Umständen auch dann glauben, wenn diese ihre Richtigkeit sonst nicht - auch nicht mittels Parteivernehmung, weil es an der erforderlichen Anfangswahrscheinlichkeit fehlt - beweisen kann (im Anschluss an BGH Urteile vom 7. Februar 2006, VI ZR 20/05, NJW-RR 2006, 672; vom 25. März 1992, IV ZR 54/91, NJW-RR 1992, 920 und vom 24. April 1991, IV ZR 172/90, NJW-RR 1991, 983).

    Er kann dabei im Rahmen der freien Würdigung des Verhandlungsergebnisses den Behauptungen und Angaben (vgl. § 141 ZPO) einer Partei unter Umständen auch dann glauben, wenn diese ihre Richtigkeit sonst nicht - auch nicht mittels Parteivernehmung, weil es an der erforderlichen Anfangswahrscheinlichkeit fehlt - beweisen kann (BGH Urteile vom 7. Februar 2006 - VI ZR 20/05 - NJW-RR 2006, 672 Rn. 9; vom 25. März 1992 - IV ZR 54/91 - NJW-RR 1992, 920, 921 und vom 24. April 1991 - IV ZR 172/90 - NJW-RR 1991, 983, 984), und ihr im Einzelfall sogar den Vorzug vor den Bekundungen eines Zeugen oder des als Partei vernommenen Prozessgegners geben (BGH Beschluss vom 24. Juni 2003 - VI ZR 327/02 - NJW 2003, 2527, 2528; BGHZ 122, 115 = NJW 1993, 1638, 1640).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht