Rechtsprechung
   BGH, 07.02.2006 - VI ZR 20/05   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Zur Haftung bei der Beteiligung an einem gemeinsamen gefährlichen Tun - Remplertanz

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Haftung bei der Beteiligung an einem gemeinsamen gefährlichen Tun; Parteierklärung im Rahmen einer persönlichen Anhörung als wirksames Geständnis; Beweislast bei Einräumung mitursächlichen Verhaltens durch die Beklagten; Vernehmung des Klägers als Partei im Fall der Beweisnot; Gegenseitige Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bei Realisierung eines allen Teilnehmern gleichermaßen drohenden Risikos als Verstoß gegen Treu und Glauben; Haftungsausschluss unter dem Gesichtspunkt der bewussten Risikoübernahme; Verbot widersprüchlichen Verhaltens

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftungsausschluß bei gemeinsamen gefährlichen Tun (Selbstgefährdung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; ZPO § 254 § 141 § 288
    Haftung der Beteiligten an einem "Rempeltanz"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Deliktsrecht - Haftung für Beteiligung an einem gemeinsamen gefährlichen Tun

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Haftung der Beteiligten bei einem gefährlichen Tun

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Haftung bei gefährlichem Tun (hier: Rempeltanz)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Rempeltanz" ist kein Kampfsport - Haftungsausschluss bei Körperverletzung - wegen "gemeinsamen gefährlichen Tuns"?

Besprechungen u.ä.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftungsausschluß bei gemeinsamen gefährlichen Tun (Selbstgefährdung)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Parteianhörung - Die Verwertung im Rahmen der Beweiswürdigung § 141 vs. § 286 ZPO" von RiBGH Dr. Ralf Eschelbach und RA Dr. Andreas Geipel, original erschienen in: MDR 2012, 198 - 200.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 672
  • MDR 2006, 990
  • NZV 2006, 412
  • VersR 2006, 663



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)  

  • BGH, 27.09.2017 - XII ZR 48/17  

    Zivilprozess: Tatrichterliche Überzeugungsbildung hinsichtlich der Wahrheit einer

    Der Tatrichter kann im Rahmen der freien Würdigung des Verhandlungsergebnisses den Behauptungen und Angaben (vgl. § 141 ZPO) einer Partei unter Umständen auch dann glauben, wenn diese ihre Richtigkeit sonst nicht - auch nicht mittels Parteivernehmung, weil es an der erforderlichen Anfangswahrscheinlichkeit fehlt - beweisen kann (im Anschluss an BGH Urteile vom 7. Februar 2006, VI ZR 20/05, NJW-RR 2006, 672; vom 25. März 1992, IV ZR 54/91, NJW-RR 1992, 920 und vom 24. April 1991, IV ZR 172/90, NJW-RR 1991, 983).

    Er kann dabei im Rahmen der freien Würdigung des Verhandlungsergebnisses den Behauptungen und Angaben (vgl. § 141 ZPO) einer Partei unter Umständen auch dann glauben, wenn diese ihre Richtigkeit sonst nicht - auch nicht mittels Parteivernehmung, weil es an der erforderlichen Anfangswahrscheinlichkeit fehlt - beweisen kann (BGH Urteile vom 7. Februar 2006 - VI ZR 20/05 - NJW-RR 2006, 672 Rn. 9; vom 25. März 1992 - IV ZR 54/91 - NJW-RR 1992, 920, 921 und vom 24. April 1991 - IV ZR 172/90 - NJW-RR 1991, 983, 984), und ihr im Einzelfall sogar den Vorzug vor den Bekundungen eines Zeugen oder des als Partei vernommenen Prozessgegners geben (BGH Beschluss vom 24. Juni 2003 - VI ZR 327/02 - NJW 2003, 2527, 2528; BGHZ 122, 115 = NJW 1993, 1638, 1640).

  • BAG, 12.03.2009 - 2 AZR 894/07  

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers

    Das Verbot widersprüchlichen Verhaltens als Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben bildet eine allen Rechten, Rechtslagen und Rechtsnormen immanente Inhaltsbegrenzung (vgl. BVerfG 15. April 2004 - 1 BvR 622/98 - NJW 2004, 2149 für das Verfassungsrecht; BGH 1. April 2008 - 5 StR 357/07 - NStZ 2008, 475 für das Strafprozessrecht; 18. Oktober 2007 - I ZR 24/05 - MarkenR 2008, 203 für das Markenrecht; 25. September 2007 - KVR 25/06 - WM 2007, 2213 zum Kartellrecht; 7. Februar 2006 - VI ZR 20/05 - MDR 2006, 990 - zum Deliktsrecht "Rempeltanz").
  • BGH, 04.11.2008 - VI ZR 171/07  

    Pflichten von Radfahrern und Fußgängern auf lediglich farblich getrennten Rad-

    Unter dem Gesichtspunkt der Mitverursachung gemäß § 254 BGB ist eine vollständige Überbürdung des Schadens auf einen der Beteiligten aber nur ausnahmsweise in Betracht zu ziehen (Senatsurteile vom 21. Februar 1995 - VI ZR 19/94 - VersR 1995, 583, 584 und vom 7. Februar 2006 - VI ZR 20/05 - VersR 2006, 663).

    Ob ein vollständiger Haftungsausschluss gerechtfertigt ist, kann jeweils nur nach einer umfassenden Interessenabwägung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles entschieden werden (vgl. Senatsurteile vom 19. November 1991 - VI ZR 69/91 - VersR 1992, 371, 372 und vom 7. Februar 2006 - VI ZR 20/05 - aaO).

  • BGH, 28.04.2015 - VI ZR 206/14  

    Haftungsabwägung bei Sturzunfall eines Skifahrers beim Passieren einer

    Die unter diesem Gesichtspunkt vorzunehmende Abwägung kann zwar bei besonderen Fallgestaltungen zu dem Ergebnis führen, dass einer der Beteiligten allein für den Schaden aufkommen muss (vgl. Senatsurteil vom 20. Januar 1998 - VI ZR 59/97, VersR 1998, 474, 475), eine vollständige Überbürdung des Schadens auf einen der Beteiligten ist aber unter dem Gesichtspunkt der Mitverursachung nur ausnahmsweise in Betracht zu ziehen (Senatsurteile vom 21. Februar 1995 - VI ZR 19/94, VersR 1995, 583, 584; vom 7. Februar 2006 - VI ZR 20/05, VersR 2006, 663 und vom 4. November 2008 - VI ZR 171/07, VersR 2009, 234 Rn. 15).
  • OLG München, 22.11.2012 - 23 U 3830/12  

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch: Verletzung beim Stockkampf zweier

    Eine Inanspruchnahme scheidet vorliegend auch nicht nach § 242 BGB unter dem Gesichtspunkt des Handelns auf eigene Gefahr oder der bewussten Risikoübernahme aus (vgl. dazu BGH NJW-RR 2006, 672, 674):.

    15 Treuwidrig handelt danach der Geschädigte, der versucht, auf einen anderen denjenigen Schaden abzuwälzen, den er bewusst in Kauf genommen hat, obschon er ebenso gut in die Lage hätte kommen können, in der sich der Schädiger befindet und sich dann aber ebenfalls dagegen gewehrt haben würde, Ersatz leisten zu müssen (BGH, NJW-RR 2006, 672, 674; BGH NJW 2003, S. 2018, 2019).

    Allerdings reichen die Grundsätze über die sportlichen Kampfspiele hinaus und können auch bei Spielen Jugendlicher, bei denen es zu einem Körpereinsatz kommt, Anwendung finden (BGH NJW-RR 1995, S. 857, 858; BGH NJW-RR 2006, S. 672, 674).

    Jedoch kommt auch unter dem Aspekt von Treu und Glauben eine völlige Haftungsfreistellung nur in Betracht, wenn dem Spiel zumindest ein festes Regelwerk, das auch auf den Schutz der körperlichen Unversehrtheit der Spieler gerichtet ist, zugrunde liegt (BGH NJW-RR 1995, S. 857, 858; BGH NJW-RR 2006, S. 672, 674).

    Eine gänzliche Haftungsfreistellung kommt nur ausnahmsweise in Betracht (BGH NJW-RR 2006, S. 672, 674; BGH NJW-RR 1995, S. 857, 858).

  • BGH, 14.10.2010 - I ZR 212/08  

    Mega-Kasten-Gewinnspiel

    Ob ein vollständiger Haftungsausschluss gerechtfertigt ist, kann aber jeweils nur nach einer umfassenden Interessenabwägung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls entschieden werden (vgl. BGH, Urteil vom 7. Februar 2006 - VI ZR 20/05, NJW-RR 2006, 672 Rn. 12 mwN).
  • OLG Celle, 19.06.2008 - 8 U 80/07  

    Zugang eines Faxschreibens: OK-Vermerk im Sendebericht als Zugangsnachweis;

    Das Gericht kann nämlich im Rahmen der freien Würdigung des Verhandlungsergebnisses den Angaben und Behauptungen einer Partei nach § 141 ZPO unter Umständen auch dann glauben, wenn diese ihre Richtigkeit sonst nicht beweisen kann (BGH VersR 2006, 663).
  • OLG Celle, 24.09.2018 - 8 U 73/18  

    Einholung von durch einen Dritten angeblich erhobene und gespeicherten

    Er kann dabei im Rahmen der freien Würdigung des Verhandlungsergebnisses den Behauptungen und Angaben (vgl. § 141 ZPO) einer Partei unter Umständen auch dann glauben, wenn diese ihre Richtigkeit sonst nicht beweisen kann (vgl. BGH NJW-RR 2006, 672; BGH NJW-RR 1992, 920; BGH NJW-RR 1991, 983), und ihr im Einzelfall sogar den Vorzug vor den Bekundungen eines Zeugen oder des als Partei vernommenen Prozessgegners geben (vgl. BGH NJW 2003, 2527; BGH NJW 1993, 1638).
  • OLG Stuttgart, 16.03.2017 - 13 U 165/16  

    Deliktshaftung wegen Körperverletzung: Voraussetzungen eines Anspruchs auf

    Ob ein vollständiger Haftungsausschluss gerechtfertigt ist, kann jeweils nur nach einer umfassenden Interessenabwägung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls entschieden werden (BGH, Urteil vom 07.02.2006 - VI ZR 20/05, juris Rn. 12 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 23.02.2012 - 9 U 97/11  

    Haftung bei verbotenen Kraftfahrzeugrennen im öffentlichen Straßenverkehr

    Ein vollständiger Haftungsausschluss kann sich aber aus dem Verbot selbstwidersprüchlichen Verhaltens gemäß § 242 BGB ergeben (BGH, a.a.O. 657; vgl. auch NJW 1986, 1865, 1866; NJW-RR 1995, 857, 858; 2006, 672, 674; VersR 2006, 416).

    Denn die entschädigungslose Inkaufnahme von Verletzungen bei sportlichen Kampfspielen findet ihre innere Rechtfertigung nicht nur in der - bei Kraftfahrzeugrennen stets vorhandenen - Gefahrexponierung, sondern auch darin, dass dem Spiel bestimmte, für jeden Teilnehmer verbindliche Regeln zu Grunde liegen, die von vornherein feststehen, unter denen somit die Teilnehmer zum Spiel antreten und die insbesondere durch das Verbot so genannter "Fouls" auch auf den Schutz der körperlichen Unversehrtheit der Spieler ausgerichtet sind (vgl. vor allem BGH, NJW-RR 1995, 857, 858; 2006, 672, 674 und - für Autorennen - NJW 2003, 2018, 2019).

  • LAG Niedersachsen, 02.05.2011 - 8 Sa 1258/10  

    Erstattungsanspruch eines Lehrers für ein von ihm angeschafftes Lehrbuch

  • BGH, 26.02.2009 - I ZR 155/07  

    Rechtsfolgen der Erklärung einer Partei in der mündlichen Anhörung im

  • BGH, 11.02.2009 - IV ZR 4/07  

    Rechtsnatur von Angaben einer Partei im Rahmen der Anhörung nach § 141 ZPO

  • OLG Karlsruhe, 30.03.2006 - 12 U 298/05  

    Amtshaftung: Analoge Anwendung der deliktischen Haftung für

  • ArbG Solingen, 24.02.2015 - 3 Ca 1356/13  

    Arbeitnehmer verlangt die Kündigung seines Vorgesetzten: Klage abgewiesen

  • OLG Frankfurt, 11.05.2009 - 19 W 22/09  

    Haftpflichtprozess nach einem angeblich fingierten Verkehrsunfall: Rechtliches

  • OLG Dresden, 20.06.2007 - 13 W 165/07  

    Haftungsverteilung bei Motorradunfall anlässlich Testfahrt auf Auto- und

  • OLG Frankfurt, 25.05.2007 - 25 U 120/04  

    Bürgschaft: Auslegung einer Bürgschaftserklärung; Berufung des Bürgen für ein

  • OLG Düsseldorf, 19.12.2014 - 16 U 227/13  

    Anforderungen an die anleger- und objektgerechte Beratung im Rahmen eines

  • BGH, 05.02.2009 - I ZR 155/07  

    ZPO § 286, § 288, § 314

  • OLG Düsseldorf, 26.04.2016 - 1 U 164/15  

    Telefonierender Fußgänger, Alleinhaftung, Überqueren der Straße, OLG Düsseldorf

  • OLG Köln, 27.04.2010 - 9 U 128/08  

    Umfang der Aufklärungsobliegenheit nach Entwendung eines Pkw

  • OLG Stuttgart, 28.03.2014 - 6 U 29/13  

    Keine Einbeziehung in "fremden" Vertrag bei eigenen Ansprüchen!

  • OLG Brandenburg, 17.01.2012 - 6 U 96/10  

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch

  • OLG Brandenburg, 07.07.2016 - 12 U 131/15  

    Beweislast des Geschädigten hinsichtlich der Primärverletzung und Bemessung der

  • OLG Brandenburg, 23.01.2009 - 7 U 164/07  

    Rechtsanwaltsvergütung: Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der

  • OLG Düsseldorf, 29.09.2009 - 1 U 157/08  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines auf die Gegenfahrbahn geratenen Fahrzeugs

  • LG München I, 18.08.2009 - 17 O 22330/08  

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall mit Personenschaden: Sturz eines Radfahrers bei

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht