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   BGH, 15.03.2006 - IV ZR 32/05   

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https://dejure.org/2006,1447
BGH, 15.03.2006 - IV ZR 32/05 (https://dejure.org/2006,1447)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2006 - IV ZR 32/05 (https://dejure.org/2006,1447)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2006 - IV ZR 32/05 (https://dejure.org/2006,1447)
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Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer Interessenkollision und Bestellung eines Ergänzungsbetreuers im Betreuungsrecht; Rechtzeitigkeit des Hinweises auf eine nicht ordnungsgemäße Vertretung einer Partei im Rechtsstreit unter Wahrung der Grenzen des Art. 103 Abs. 1 GG

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Notwendigkeit eines rechtzeitigen Hinweises auf das Fehlen einer Prozessvoraussetzung

  • Judicialis

    GG Art. 103 Abs. 1; ; BGB § 1795 Abs. 1 Nr. 1; ; BGB § 1795 Abs. 1 Nr. 3; ; BGB § 1908 i Abs. 1; ; ZPO § 139 Abs. 3

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinweispflichten des Berufungsgerichts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Rechtzeitiger Hinweis auf Fehlen einer Prozessvoraussetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Berufung - Vielfältige Hinweispflichten des Berufungsgerichts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 937
  • MDR 2006, 1250
  • FamRZ 2006, 942
  • VersR 2007, 225
  • AnwBl 2006, 199
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BGH, 19.06.2009 - V ZR 93/08

    Mangelbedingter Nutzungsausfall erfordert nicht das Vorliegen der …

    Das gilt auch dann, wenn der Hinweis die rechtliche Beurteilung betrifft (vgl. nur BVerfG NJW 1996, 3202 m.w.N.; BGH, Beschl. v. 15. März 2006, IV ZR 32/05, NJW-RR 2006, 937, 938;… Zöller/Greger, ZPO, 27. Aufl., § 139 Rdn. 5 u. 18).
  • BGH, 10.06.2015 - XII ZB 251/14

    Verlängerung des Unterhalts für die Betreuung eines behinderten, nichtehelichen …

    Nachdem das Amtsgericht auf diesen Gesichtspunkt nicht eingegangen ist, sondern der Antragstellerin unbefristeten Unterhalt zuerkannt hat, konnte sie als in erster Instanz obsiegende Beteiligte darauf vertrauen, vom Beschwerdegericht rechtzeitig einen Hinweis zu erhalten, wenn dieses in einem entscheidungserheblichen Punkt der Beurteilung der Vorinstanz nicht folgen will und aufgrund seiner abweichenden Ansicht eine Ergänzung des Vorbringens oder einen Beweisantritt für erforderlich hält (st. Rspr., vgl. etwa BGH Beschluss vom 15. März 2006 - IV ZR 32/05 - FamRZ 2006, 942, 943 mwN).
  • BGH, 10.07.2012 - II ZR 212/10

    Rechtsstreit um die Zahlung einer "Stammkapitalerhöhung" für eine insolvente …

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs darf eine - wie hier die Beklagten - in erster Instanz siegreiche Partei darauf vertrauen, vom Berufungsgericht rechtzeitig einen Hinweis nach § 139 ZPO zu erhalten, wenn es der Beurteilung der Vorinstanz nicht folgen will, insbesondere aufgrund seiner abweichenden Ansicht eine Ergänzung des Vorbringens oder einen Beweisantritt für erforderlich hält (st.Rspr., siehe nur BGH…, Beschluss vom 4. Mai 2011 - XII ZR 86/10, NJW-RR 2011, 1109 Rn. 12; Beschluss vom 15. März 2006 - IV ZR 32/05, NJW-RR 2006, 937 Rn. 4; Urteil vom 27. April 1994 - XII ZR 16/93, WM 1994, 1823, 1824;… BAG, NJW 2006, 2716 Rn. 10 ff.).
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