Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.06.2006 - I-23 W 26/06   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenniederschlagung wegen unrichtiger Sachbehandlung - Berechtigung von Kosten für Sachverständigengutachten?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Niederschlagung der anfallenden Vergütung bei Rechtsfragen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung der Niederschlagung von Gerichtskosten wegen "unrichtiger Sachbehandlung" i.S. des § 8 Gerichtskostengesetz a.F. (GKG a.F.); Auslegung des Begriffs "unrichtige Sachbehandlung" i. S. des § 8 GKG a.F., wenn das Gericht zur Beurteilung inländischen Rechts ein Sachverständigengutachten einholt; Zweck und Zulässigkeit der Einholung eines Sachverständigengutachtens durch das Gericht; Rechtsgrundlagen und Voraussetzungen für die Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde nach dem Gerichtskostengesetz, wenn der zugrunde liegende Rechtsstreit vor dem 1.7.2004 anhängig geworden ist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsfragen an Sachverständige: Niederschlagung der anfallenden Vergütung! (IBR 2007, 1299)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1151



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Wird zitiert von ... (28)  

  • OLG München, 31.07.2015 - 10 U 4733/14

    Kollision einer 11-jährigen Tretrollerfahrerin mit einem Auto beim Überqueren der

    § 21 I 1 GKG erlaubt auch die Niederschlagung von Gebühren des erstinstanzlichen Verfahrens (vgl. OLG Brandenburg OLGR 2004, 277; OLG Düsseldorf NJW-RR 2007, 1151; Senat, Beschl. v. 17.09.2008 - 10 U 2272/08, st. Rspr., zuletzt Urt. v. 19.03.2010 - 10 U 3870/09 [juris, dort Rz. 93] und v. 27.01.2012 - 10 U 3065/11 [juris, dort Rz. 12]).
  • OLG München, 12.06.2015 - 10 U 3981/14

    Kollision eines erheblich alkoholisierten Fußgängers mit einem Kfz bei Dunkelheit

    § 21 I 1 GKG erlaubt auch die Niederschlagung von Gebühren des erstinstanzlichen Verfahrens (vgl. OLG Brandenburg OLGR 2004, 277; OLG Düsseldorf NJW-RR 2007, 1151; Senat, Beschl. v. 17.09.2008 - 10 U 2272/08, st. Rspr., zuletzt Urt. v. 19.03.2010 - 10 U 3870/09 [juris, dort Rz. 93] und v. 27.01.2012 - 10 U 3065/11 [juris, dort Rz. 12]).
  • OLG München, 24.01.2014 - 10 U 1673/13

    Voraussetzungen der Aufhebung und Zurückverweisung durch das Berufungsgericht

    § 21 I 1 GKG erlaubt auch die Niederschlagung von Gebühren des erstinstanzlichen Verfahrens (vgl. OLG Brandenburg OLGR 2004, 277 und OLG Düsseldorf NJW-RR 2007, 1151 jeweils für ein unzulässige Rechtsgutachten über inländisches Recht; OLG Celle OLGR 2005, 723 für eine umfangreiche Beweisaufnahme zur Höhe vor Klärung des Anspruchsgrundes; Senat, Beschl. v. 17.09.2008 - 10 U 2272/08 für Gutachten von wegen Befangenheit ausgeschlossenen Sachverständigen, st. Rspr., zuletzt Urt. v. 19.03.2010 - 10 U 3870/09 [[...], dort Rz. 93] und v. 27.01.2012 - 10 U 3065/11 [[...], dort Rz. 12]).
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