Rechtsprechung
   BGH, 28.02.2007 - VIII ZR 156/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2123
BGH, 28.02.2007 - VIII ZR 156/06 (https://dejure.org/2007,2123)
BGH, Entscheidung vom 28.02.2007 - VIII ZR 156/06 (https://dejure.org/2007,2123)
BGH, Entscheidung vom 28. Februar 2007 - VIII ZR 156/06 (https://dejure.org/2007,2123)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,2123) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Definition der (erstmaligen) Erstellung eines Hausanschlusses für die Wasserversorgung; Folgen der Veranlassung der Einstellung der Wasserversorgung durch einen früheren Anschlussnehmer und anschließender Ungeeignetheit zur Wiederaufnahme der Versorgung aus technischen ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Hausanschluss - erstmalige Erstellung - Kostenumlegung

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Erstattung der Hausanschlusskosten auch bei Ersetzung einer alten Hausanschlussleitung durch eine neue.

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, wann eine erstmalige Erstellung eines Hausanschlusses im Sinne von § 10 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 AVBWasserV vorliegt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVBWasserV § 10 Abs. 4 S. 1 Nr. 1
    Begriff der erstmaligen Erstellung des Hausanschlusses

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wasserversorgung: Erstmalige Erstellung des Hausanschlusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1541
  • NZM 2008, 58
  • WM 2007, 1890
  • DÖV 2007, 847
  • BauR 2007, 928
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 23.11.2011 - VIII ZR 23/11

    Gebühren für die Wasserversorgung in den neuen Bundesländern: Anspruch des

    Die Erstellung des Hausanschlusses gemäß § 10 Abs. 4 Nr. 1 AVBWasserV umfasst nur die erstmalige Herstellung des Hausanschlusses, nicht die Kosten für die Erhaltung des Hausanschlusses durch laufende Instandhaltung und Instandsetzung, technische Verbesserung, Erneuerung oder Auswechslung von Teilen des Hausanschlusses (Fortführung von BGH, Urteile vom 28. Februar 2007, VIII ZR 156/06, NJW-RR 2007, 1541 Rn. 9; vom 26. September 2007, VIII ZR 17/07, NZM 2008, 56 Rn. 15).

    An diese Vorhaltung des Anschlusses knüpfen die Vorschriften der §§ 9, 10 AVBWasserV keine Gegenleistung des Kunden in Form eines Baukostenzuschusses oder der Erstattung von Hausanschlusskosten an (BGH, Urteil vom 29. März 1990 - IX ZR 190/89, NJW 1990, 2130 unter I 2 b; Senatsurteil vom 28. Februar 2007 - VIII ZR 156/06, NJW-RR 2007, 1541 Rn. 10 mwN).

    Die Erstellung umfasst nur die erstmalige Herstellung des Hausanschlusses, nicht die Kosten für die Erhaltung des Hausanschlusses durch laufende Instandhaltung und Instandsetzung, technische Verbesserung, Erneuerung oder Auswechslung von Teilen des Hausanschlusses (Senatsurteile vom 28. Februar 2007 - VIII ZR 156/06, aaO Rn. 9 mwN; vom 26. September 2007 - VIII ZR 17/07, NZM 2008, 56 Rn. 15).

  • BGH, 26.09.2007 - VIII ZR 17/07

    Inkrafttreten der AVBWasserV in den neuen Bundesländern

    Erneuerungskosten können nur über den Wasserpreis an die Kunden weitergegeben werden (Senatsurteil vom 28. Februar 2007 - VIII ZR 156/06, ZNER 2007, 172, unter II 1, m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 11.11.2011 - 2 U 59/11

    Veranlassung der Änderung des Hausanschlusses für Wasserversorgung

    Im übrigen scheidet während des laufenden Versorgungsverhältnisses eine Kostenerstattung für Unterhaltungsmaßnahmen an der Anschlußleitung durch laufende Instandhaltung und Instandsetzung, technische Verbesserung, Erneuerung oder die Auswechselung von Teilen des Hausanschlusses aus; solche Kosten können nur über den Wasserpreis an die Kunden weitergegeben werden (vgl. BGH, NJW-RR 2007, 1541 f. m.w.N.).
  • VG Schwerin, 21.02.2012 - 4 A 1072/09

    Anschlussbeitragsrecht: Keine Geltung der AVBWasserV, Heranziehung von

    Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 28. Februar 2007 (VIII ZR 156/06) untersage es dem Beklagten, ein weiteres Mal einen Anschlussbeitrag für das Grundstück zu erheben.

    Die von ihr zitierte Rechtsprechung des BGH (Urt. v. 28. Febr. 2007 - VIII ZR 156/06 -, NJW-RR 2007, 1541, hier aus juris) betrifft nicht die vorliegende Fallgestaltung.

  • OLG Brandenburg, 17.12.2019 - 6 U 58/18

    Schadensersatz wegen der Unterbrechung eines Stromanschlusses

    Wenn der Kunde das Versorgungsverhältnis faktisch beendet, endet auch die Vorhaltepflicht des Versorgungsvertrages und es ergeben sich Handlungspflichten zu Lasten des Versorgungsunternehmens nur noch unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherungspflicht (BGH, Urteil v. 28.02.2007 - VIII ZR 156/06; zit. nach juris).

    Der Anschlussnehmer muss deshalb die anfallenden Kosten tragen (BGH, Urteil v. 28.02.2007 - VIII ZR 156/06, zit. nach juris).

  • OLG Stuttgart, 02.06.2010 - 4 U 19/10

    Ansprüche eines Wasserversorgungsunternehmens gegen einen Grundstückserwerber auf

    Erneuerungskosten können nur über den Wasserpreis an die Kunden weitergegeben werden (BGH, Urteil vom 28.2.2007 - VIII ZR 156/06 - NJW-RR 2007, 1541, juris Rn. 9 f.).
  • LG Saarbrücken, 12.07.2017 - 12 O 87/16

    Stromversorgung: Haftung des Anschlussnehmers auf Ersatz der Kosten für

    Entgegen der von der Klägerin vertretenen Auffassung ergibt sich aus dem von ihr in Bezug genommenen Urteil des BGH mit dem Aktenzeichen VIII ZR 156/06 (recherchierbar über juris) nichts zu ihren Gunsten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht