Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 14.07.2006

Rechtsprechung
   BGH, 18.06.2007 - II ZR 89/06   

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https://dejure.org/2007,1714
BGH, 18.06.2007 - II ZR 89/06 (https://dejure.org/2007,1714)
BGH, Entscheidung vom 18.06.2007 - II ZR 89/06 (https://dejure.org/2007,1714)
BGH, Entscheidung vom 18. Juni 2007 - II ZR 89/06 (https://dejure.org/2007,1714)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vortrag einer Partei über die Vereinbarung der vertraglichen Unverfallbarkeit einer Versorgungsanwartschaft in einer Bestimmung eines Pensionsvertrages als Gegenstand eines gerichtlichen Geständnisses; Unverfallbarkeit von Ruhegehaltsansprüchen bei Beendigung des ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Parteivortrag über die Vereinbarung der Unverfallbarkeit einer Versorgungsanwartschaft als Gegenstand eines Geständnisses

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Parteivortrag über eine Vereinbarung der Unverfallbarkeit einer Versorgungsanwartschaft als Gegenstand eines Geständnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 288
    Zulässiger Gegenstand eines gerichtlichen Geständnisses; Auslegung einer Pensionszusage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Vortrag von Partei als Gegenstand von gerichtlichem Geständnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1563
  • ZIP 2008, 1040
  • MDR 2007, 1278
  • VersR 2007, 1438
  • WM 2007, 1662
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BGH, 27.06.2014 - V ZR 51/13

    Kündigung eines bei Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit

    Sind sich die Parteien über den Inhalt bzw. das Zustandekommen eines zwischen ihnen geschlossenen Vertrags einig, so ist das von dem Gericht der Entscheidung grundsätzlich zugrunde zu legen (vgl. Senat, Beschluss vom 29. Januar 2009 - V ZR 109/08, juris Rn. 5; BGH, Urteil vom 14. März 2013 - VII ZR 142/12, NZBau 2013, 364 Rn. 14; BGH, Urteil vom 18. Juni 2007 - II ZR 89/06, WM 2007, 1662 Rn. 13).
  • BGH, 19.01.2012 - IX ZR 2/11

    Insolvenzanfechtung: Umsatzsteuerzahlung bei umsatzsteuerlicher Organschaft;

    Durch die in der nachfolgenden Antragstellung liegende stillschweigende Bezugnahme wurde die Geständniswirkung des § 288 ZPO verwirklicht (BGH, Urteil vom 14. April 1999 - IV ZR 289/97, NJW-RR 1999, 1113; vom 18. Juni 2007 - II ZR 89/06, NJW-RR 2007, 1563 Rn. 16).
  • BGH, 30.04.2015 - IX ZR 1/13

    Insolvenzanfechtung: Übersehene Tatbestandsvoraussetzungen der Verjährung als

    Einem Geständnis zugänglich sind darüber hinaus auch juristisch eingekleidete Tatsachen (BGH, Urteil vom 16. Juli 2003 - XII ZR 100/00, WM 2004, 544, 545; vom 18. Juni 2007 - II ZR 89/06, WM 2007, 1662 Rn. 16; vom 22. Februar 2011 - XI ZR 261/09, NJW 2011, 2130 Rn. 12).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 14.07.2006 - 5 W 420/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5450
OLG Koblenz, 14.07.2006 - 5 W 420/06 (https://dejure.org/2006,5450)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14.07.2006 - 5 W 420/06 (https://dejure.org/2006,5450)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. Juli 2006 - 5 W 420/06 (https://dejure.org/2006,5450)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Pflicht des Prozessbevollmächtigten des Klägers zur Information des Beklagtenanwalts über die kurz vor dem Gerichtstermin erfolgte Klagerücknahme - Anfallen der Terminsgebühr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versäumte Abladung eines von auswärts anreisenden Prozessbevollmächtigten nach Klagerücknahme; Beschränkung der Kostentragungspflicht auf die Kosten des Rechtsstreits

  • rechtsportal.de

    ZPO § 91 Abs. 1 § 269 Abs. 3
    Kostentragungspflicht bei kurzfristiger Klagerücknahme

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Koblenz vom 14.07.2006, Az.: 5 W 420/06 (Terminsreisekosten des Beklagtenanwalts in Unkenntnis der Klagerücknahme)" von Herbert P. Schons, original erschienen in: AGS 2007, 106.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1563
  • MDR 2007, 55
  • FamRZ 2006, 1687 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 27.03.2009 - 8 W 118/09

    Kostenentscheidung: Terminsteilnahme des Beklagtenvertreters nach Klagerücknahme;

    Der Entscheidung des OLG Koblenz (NJW-RR 2007, 1563) ist nicht zu entnehmen, um welche Gebühren aus welchem Streitwert es im Einzelnen geht.
  • OLG Köln, 08.03.2007 - 17 W 37/07

    Keine Terminsgebühr durch Sachstandsanfrage - Terminsgebühr aufgrund

    Das Versäumnis, seinen Rechtsanwalt nicht früher mit der Rücknahme des Rechtsmittels beauftragt zu haben, muss sich der Beklagte zurechnen lassen und kann der Klägerin nicht zum Nachteil gereichen (s. a. : OLG Koblenz MDR 2007, 55).
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