Rechtsprechung
   BGH, 09.07.2007 - II ZR 95/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,515
BGH, 09.07.2007 - II ZR 95/06 (https://dejure.org/2007,515)
BGH, Entscheidung vom 09.07.2007 - II ZR 95/06 (https://dejure.org/2007,515)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 2007 - II ZR 95/06 (https://dejure.org/2007,515)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,515) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    HGB §§ 171 Abs. 1, 172 Abs. 4 Satz 1; ZPO § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2; BGB §§ 226
    Wiederaufleben der persönlichen Haftung des Kommanditisten auch bei Unterschrei-tung der Haftsumme infolge Rückzahlung eines Agio

  • Wolters Kluwer

    Aufleben der Haftung eines Kommanditisten nach Rückzahlung der erbrachten Einlage; Leistungsverweigerungsrecht der Gesellschafter bei Stundung der Gesellschaftsschuld; Inanspruchnahme eines Kommanditisten über den Weg der Außenhaftung; Aufwendungsersatzanspruch eines ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Persönliche Haftung des Kommanditisten bei Absinken seines Kapitalanteils unter Haftsumme nach Rückzahlung eines Agios

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Wiederaufleben der persönlichen Haftung des Kommanditisten infolge Rückzahlung eines Agios an ihn und Absinken seines Kapitalkontos unter seine Haftsumme; zu den Anforderungen an die Annahme eines Rechtsmissbrauchs

  • Judicialis

    ZPO § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2; ; HGB § 171 Abs. 1; ; HGB § 172 Abs. 4 Satz 1; ; BGB § 226; ; BGB § 242 Cd

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung; Begriff der Divergenz; Begriff der Schikane

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann liegt Verstoß gegen Schikaneverbot vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    HGB § 171 Abs. 1, § 172 Abs. 4 Satz 1; ZPO § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2; BGB §§ 226, 242
    Persönliche Haftung des Kommanditisten bei Absinken seines Kapitalanteils unter Haftsumme nach Rückzahlung eines Agios

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei) (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1676
  • ZIP 2007, 2074
  • MDR 2007, 1445
  • WM 2007, 1885
  • BB 2007, 2249
  • DB 2007, 2198
  • NZG 2007, 822
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (125)

  • BGH, 04.02.2015 - VIII ZR 154/14

    Kein Rechtsmissbrauch des Vermieters bei Kündigung wegen eines bei Abschluss des …

    Revisionsrechtlich kann aber überprüft werden, ob der Tatrichter den Sachverhalt zutreffend festgestellt hat, ob er den Rechtsbegriff der unzulässigen Rechtsausübung richtig erfasst hat und ob seine Wertung gegen Denk- oder Erfahrungssätze verstößt (BGH, Beschluss vom 9. Juli 2007 - II ZR 95/06, NJW-RR 2007, 1676 Rn. 9).
  • OLG München, 31.01.2019 - 29 U 1582/18

    Angabe von wesentlichen Eigenschaft der angebotenen Ware auf Bestellseite eines …

    Eine Divergenz zur Entscheidung des OLG Hamm (…a.a.O. - Warenkorbansicht) liegt nicht vor, da der abweichenden Beurteilung hinsichtlich der Angabe des Gewichts bei Sonnenschirmen keine unterschiedlichen Rechtssätze zu Grunde liegen (vgl. BGH NJW-RR 2007, 1676).
  • BGH, 15.12.2021 - VIII ZR 66/20

    Anspruch des Mieters auf Einsicht in die Originale der Abrechnungsbelege zur …

    Davon wäre nur dann auszugehen, wenn die Geltendmachung des Einsichtsrechts keinen anderen Zweck als die Schädigung der Klägerin haben könnte, wenn der Rechtsausübung ein schutzwürdiges Eigeninteresse der Beklagten nicht zugrunde läge oder wenn das Einsichtsrecht nur geltend gemacht würde, um ein anderes, vertragsfremdes oder unlauteres Ziel zu erreichen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juli 2007 - II ZR 95/06, NJW-RR 2007, 1676 Rn. 9 mwN).

    Entgegen der Ansicht der Revisionserwiderung unterfällt die vom Berufungsgerichts vorgenommene Bewertung daher schon mangels hinreichender Tatsachengrundlage nicht dem vom Revisionsgericht zu respektierenden tatrichterlichen Beurteilungsspielraum (…vgl. Senatsurteile vom 22. Mai 2019 - VIII ZR 180/18, BGHZ 222, 133 Rn. 26;… vom 28. April 2021 - VIII ZR 6/19, NJW-RR 2021, 1312 Rn. 24; vgl. auch BGH, Beschluss vom 9. Juli 2007 - II ZR 95/06, aaO).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht