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   BGH, 27.10.2006 - V ZR 2/06   

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https://dejure.org/2006,1111
BGH, 27.10.2006 - V ZR 2/06 (https://dejure.org/2006,1111)
BGH, Entscheidung vom 27.10.2006 - V ZR 2/06 (https://dejure.org/2006,1111)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2006 - V ZR 2/06 (https://dejure.org/2006,1111)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 906 Abs. 2 Satz 2
    Selber Maßstab der fachplanungsrechtlichen Erheblichkeitsschwelle gilt für Wesentlichkeit der Immission nach § 906 Abs. 1 und für Beeinträchtigung der ortsübli-chen Grundstücksnutzung nach § 906 Abs. 2 S. 2 BGB

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beeinträchtigung der ortsübliche Benutzung oder des Ertrages eines Grundstücks durch von einem anderen Grundstück ausgehende Einwirkungen über das zumutbare Maß hinaus; Anspruch auf Vornahme von Schallschutzmaßnahmen aufgrund von Geräuscheinwirkungen durch Zugverkehr; ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Lärmbelästigung durch Zuglärm - wesentliche Beeinträchtigungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 906 Abs. 2 S. 2
    Beeinträchtigung eines Grundstücks durch von dem Nachbargrundstück ausgehende Einwirkungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unzumutbare Beeinträchtigung durch Nachbargrundstück?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Wesentlichkeit bei Bahnbetriebsimmissionen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Ortsüblicher" Eisenbahnlärm ist zu dulden - Bahn AG muss aber Schallschutzfenster finanzieren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lärm von Bahnstrecken: Anspruch auf aktiven und passiven Schallschutz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wohnungseigentümer muss Lärm dulden - Lärm kann nicht durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen verhindert werden

Besprechungen u.ä. (2)

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 31.5.2007)

    § 906 BGB
    Lärm von Bahnstrecken // Anspruch auf aktiven und passiven Schallschutz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unzumutbare Beeinträchtigung durch Nachbargrundstück? (IMR 2007, 62)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 168
  • MDR 2007, 397
  • NVwZ-RR 2007, 596
  • NZBau 2007, 102 (Ls.)
  • NZM 2007, 98
  • VersR 2007, 657
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • LG Krefeld, 20.04.2018 - 1 S 68/17

    Abwehranspruch gegen Laub aus Nachbars Garten?

    Bei der Beurteilung, ob eine wesentliche Beeinträchtigung vorliegt, ist auf das Empfinden eines "verständigen" Durchschnittsmenschen abzustellen und darauf, was diesem verständigen Durchschnittsmenschen unter Würdigung anderer öffentlicher und privater Belange zuzumuten ist (BGH, NZM 2007, 98).
  • BGH, 15.02.2008 - V ZR 222/06

    Rechtsfolgen der Veräußerung eines in einem Nachbarstreit befangenen Grundstücks;

    Allerdings kann die Grenze der im Einzelfall zumutbaren Geräuschbelästigung nicht mathematisch exakt, sondern nur aufgrund wertender Beurteilung festgesetzt werden (Senat, BGHZ 148, 261, 265; Urt. v. 26. September 2003, V ZR 41/03, NJW 2003, 3699; Urt. v. 27. Oktober 2006, V ZR 2/06, NJW-RR 2007, 168, 169).

    Wann eine wesentliche Beeinträchtigung vorliegt, beurteilt sich nach dem Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen und dem, was diesem unter Würdigung anderer öffentlicher und privater Belange zuzumuten ist (siehe nur Senat, BGHZ 157, 33, 43; Urt. v. 27. Oktober 2006, V ZR 2/06, NJW-RR 2007, 168).

  • LG Saarbrücken, 20.11.2015 - 13 S 117/15

    Haftung für Schaden durch Beifahrertür

    Wann eine solche Beeinträchtigung wesentlich ist, beurteilt sich nach dem Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen und dem, was diesem unter Würdigung anderer öffentlicher und privater Belange zuzumuten ist (BGHZ 157, 33, 43; Urt. v. 27.10.2006 - V ZR 2/06 = NJW-RR 2007, 168 und die Nachweise bei Staudinger/Roth a.a.O. Rdn. 177).

    Deshalb kommt es hier auch nicht auf die höhere enteignungsrechtliche Zumutbarkeitsschwelle, sondern auf die fachplanungsrechtliche Erheblichkeitsschwelle an (BGHZ 122, 76, 78 f., Urt. v. 27.10.2006 - V ZR 2/06 = NJW-RR 2007, 168, [...] Rdn. 15; Staudinger/Roth a.a.O. Rdn. 252 f., jew. m.w.N.).

  • OLG Karlsruhe, 09.09.2009 - 6 U 185/07

    Beseitigungs- bzw. Ausgleichsanspruch wegen Emissionen durch Bäume: Verjährung

    Auch wer sich in Kenntnis einer vorhandenen Quelle störender Einwirkungen in deren Nähe ansiedelt, ist nicht uneingeschränkt zur Duldung jeglicher Immissionen verpflichtet (BGHZ 148, 261, 269, BGH NJW-RR 2007, 168, 170).
  • BGH, 19.09.2008 - V ZR 28/08

    Ersatzansprüche des Eigentümers, der sein Grundstück wegen bergbaubedingter

    Wann diese Grenze überschritten wird, bestimmt sich nach dem Empfinden eines verständigen durchschnittlichen Benutzers des Grundstücks in seiner konkreten Beschaffenheit, Ausgestaltung und Zweckbestimmung, somit nach demselben Maßstab, der für die Beurteilung der Wesentlichkeit einer Beeinträchtigung im Sinne von § 906 Abs. 1 Satz 1 BGB gilt (Senat, Urt. v. 27. Oktober 2006, V ZR 2/06, NJW-RR 2007, 168, 169).
  • BGH, 30.10.2009 - V ZR 17/09

    Zurücktreten eines zivilrechtlichen Entschädigungsanspruchs wegen

    Da sich die Zumutbarkeit nach den Maßstäben richtet, die für die Beurteilung einer Einwirkung als wesentliche Beeinträchtigung der Grundstücksnutzung im Sinne des § 906 Abs. 1 Satz 1 BGB gelten (Senat, Urt. v. 27. Oktober 2006, V ZR 2/06, VersR 2007, 657, 658), bestimmen das öffentliche und das private Immissionsschutzrecht die Grenze der Duldungspflicht gegenüber Immissionen im Ergebnis identisch (Senat, BGHZ 111, 63, 65 f.; BVerwG, NJW 1988, 2396, 2397; Krüger, ZfIR 2007, 2).
  • OLG Karlsruhe, 10.09.2009 - 6 U 184/07

    Keine "Laubrente" vom Nachbarn wegen zweier Eichen

    Auch wer sich in Kenntnis einer vorhandenen Quelle störender Einwirkungen in deren Nähe ansiedelt, ist nicht uneingeschränkt zur Duldung jeglicher Immissionen verpflichtet (BGHZ 148, 261, 269, BGH NJW-RR 2007, 168, 170).
  • LG Berlin, 20.04.2016 - 65 S 424/15

    Unterlassungsverfügungsanspruch eines Wohnungsmieters gegen die Errichtung eines

    Wann eine Beeinträchtigung wesentlich ist, beurteilt sich nach dem Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen; die Bestimmung der Wesentlichkeitsgrenze ist dabei Ergebnis einer wertenden Betrachtung (vgl. BGH, Urt. 16.01.2015, a.a.O., juris Rn. 10; Urt. v. 27.10.2016 - V ZR 2/06, in WuM 2007, 147, juris Rn. 8, jew. m. w. N. zur st. Rspr.).
  • OLG Schleswig, 13.06.2019 - 7 U 140/18

    Immissionen von Windenergieanlagen: Beweislast, Anforderungen an Lärmmessungen,

    Unwesentliche Beeinträchtigungen im Sinne von § 906 Abs. 1 sind solche, die dem Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen unter Würdigung aller öffentlicher und privater Belange zumutbar sind (BGH, Urteil vom 27.10.2006 - V ZR 2/06 -, NJW-RR 2007, 168-170).
  • BVerwG, 28.12.2017 - 3 B 15.16

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Erschütterungsschutz; Instandsetzungs- und

    Soweit sie eine Abweichung von der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urteile vom 7. November 2013 - C-72/12 - und vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 -) und des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 27. Oktober 2006 - V ZR 2/06 - NVwZ-RR 2007, 596) geltend machen, handelt es sich schon nicht um eines der in § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO genannten Divergenzgerichte.
  • LG Saarbrücken, 25.11.2011 - 13 S 117/09

    Grundeigentümer hat wegen von bergbaubedingten Erdstößen ausgegangener

  • OLG Rostock, 13.05.2009 - 3 U 3/08

    Nachbarschutz: Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch gegen Emissionen durch

  • OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 16 U 261/15

    Zur zivilrechtlichen Haftung wegen Bahnlärms auf Bestandsstrecken der Bahn aus

  • OLG Schleswig, 13.06.2019 - 7 U 18/19

    Windenergie-Infraschall könnte schädlich sein

  • OLG Hamm, 10.10.2017 - 24 U 123/16
  • LG Ellwangen/Jagst, 24.05.2017 - 4 O 259/16

    Zur Frage der Duldungspflicht von Geruchsbeeinträchtigungen durch einen

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