Rechtsprechung
   VG Aachen, 16.05.2006 - 5 K 374/05   

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https://dejure.org/2006,19732
VG Aachen, 16.05.2006 - 5 K 374/05 (https://dejure.org/2006,19732)
VG Aachen, Entscheidung vom 16.05.2006 - 5 K 374/05 (https://dejure.org/2006,19732)
VG Aachen, Entscheidung vom 16. Mai 2006 - 5 K 374/05 (https://dejure.org/2006,19732)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Bildschirmlesegerät nicht vom Begriff der medizinischen Rehabilitationsmaßnahme umfasst

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des Mitglieds eines Versorgungswerkes auf ein Bildschirmlesegerät als Rehabilitationsmaßnahme zum Zwecke der weiteren Berufsausübung des Steuerberaters; Einstufung der Anschaffung eines Bildschirmlesegeräts als medizinische Rehabilitationsmaßnahme nach der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sehbehinderter Steuerberater braucht Bildschirmlesegerät - Versorgungswerk muss wie die gesetzliche Sozialversicherung nur Kosten medizinischer Rehabilitationsmaßnahmen tragen

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 315
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 22.10.2010 - 9 U 104/10

    Ausschluss weiterer Ansprüche aus der Gebäudeversicherung aufgrund eines

    Damit ist es grundsätzlich auch nicht angängig, über den Weg einer ergänzenden Vertragsauslegung, des Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) oder eines Vergleichsirrtums (§ 779 BGB) noch irgendwelche zusätzlichen Rechte geltend zu machen (vgl. BGH NJW 1957, 1395; BGH VersR 1983, 1034; OLG Köln NJW-RR 1988, 924; OLG Koblenz NJW 2004, 782; OLG Koblenz NJW-RR 2007, 315; OLG Hamm NJW-RR 2006, 65).

    Ausnahmen werden unter dem Gesichtspunkt unzulässiger Rechtsausübung (§ 242 BGB) in der Rechtsprechung zwar anerkannt, wenn es um den Ausgleich von Schäden geht und das Festhalten des Geschädigten an der Abfindungsvereinbarung gegen Treu und Glauben verstößt, weil ein krasses Missverhältnis zwischen dem erst nachträglich überschaubaren Schaden und der Abfindungssumme besteht und das Festhalten des Geschädigten an der Abfindungsvereinbarung eine unbillige Härte bedeuten würde (vgl. BGH VersR 1983, 1034; OLG Köln NJW-RR 1988, 924; OLG Koblenz NJW 2004, 782; OLG Koblenz NJW-RR 2007, 315).

  • VG Münster, 08.02.2012 - 3 K 1409/11

    Dreiwöchige Kur eines Rechtsanwalts als Rehabilitationsmaßnahme i.S.d. § 20

    Zum Begriff der medizinischen Rehabilitationsmaßnahme vgl. VG Aachen, Urteil vom 16. Mai 2006 -5 K 374/05 -, NJW-RR 2007, 315: Rückgriff auf § 40 SGB V (Krankenversicherung) liegt nahe und Maßnahmen zur Rehabilitation sind davon ausgehend - auch in Anlehnung an den allgemeinen Sprachgebrauch - solche, die eine ambulante oder stationäre Behandlung in einer Rehabilitationseinrichtung beinhalten.
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