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   KG, 06.10.2006 - 5 W 205/06   

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https://dejure.org/2006,13073
KG, 06.10.2006 - 5 W 205/06 (https://dejure.org/2006,13073)
KG, Entscheidung vom 06.10.2006 - 5 W 205/06 (https://dejure.org/2006,13073)
KG, Entscheidung vom 06. Januar 2006 - 5 W 205/06 (https://dejure.org/2006,13073)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 647
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 17.05.2011 - 5 W 75/11

    Kostenwiderspruch gegen einstweilige Verfügung im Lauterkeitsrecht

    19 Ein Einlenken gemäß oder entsprechend § 93 ZPO erfolgt dann "sofort", wenn es bei der ersten prozessual dafür in Betracht kommenden Gelegenheit geschieht (Senat NJW-RR 2007, 647, 648; OLG Düsseldorf MDR 1991, 257).
  • LG Hamburg, 14.04.2009 - 312 O 497/08

    Kostenentscheidung im Markenverletzungsstreit: Voraussetzungen eines sofortigen

    Ein Einlenken des Antragsgegners gemäß oder entsprechend § 93 ZPO erfolgt dann "sofort", wenn es bei der ersten prozessual dafür in Betracht kommenden Gelegenheit geschieht ( KG Berlin , Beschl. v. 06.10.2006, 5 W 205/06; Juris, Rz. 12; OLG Düsseldorf MDR 1991, 257).Dies ist vorliegend der Kostenwiderspruch.
  • OLG Hamburg, 23.02.2009 - 3 W 75/08
    Der Senat sieht ebenso wie das Kammergericht (Beschluss vom 6.10.2008 - 5 W 205/06 -, NJW-RR 2007, 674) keinen Grund, dem Schuldner diese Möglichkeit der Verteidigung in der Hauptsache nur deswegen zu nehmen, weil die Möglichkeit eines prozessualen Anerkenntnisses bestanden hätte.
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