Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 18.12.2006 - 12 U 1230/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4287
OLG Koblenz, 18.12.2006 - 12 U 1230/03 (https://dejure.org/2006,4287)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18.12.2006 - 12 U 1230/03 (https://dejure.org/2006,4287)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18. Dezember 2006 - 12 U 1230/03 (https://dejure.org/2006,4287)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 656 Abs. 1 Satz 2 § 656 Abs. 2 § 812 Abs. 1
    Anspruch auf Entgeltrückzahlung bei Schlechterfüllung eines Partnerschaftsvermittlungsvertrags?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schlechterfüllung eines Partnerschaftsvermittlungsdienstvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rückforderung geleisteter Honorarzahlungen bei einem Partnerschaftsvermittlungsdienstvertrags; Sittenwidrigkeit eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages; Schutz der Privatsphäre und Intimsphäre der Kunden eines Partnerschaftsvermittlers

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schlechter Partnerschaftsvermittler? - Kunden erhalten ihr Honorar nur im Ausnahmefall zurück

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Partnerschaftsinstitut schuldet keinen Erfolg

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 769
  • ZMR 2007, 871
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Koblenz, 26.02.2007 - 12 U 1433/04

    Einrede des nicht erfüllten Vertrages bei Polypragmasie eines Heilpraktikers

    Wenn die Leistung des Dienstverpflichteten aber völlig unbrauchbar ist, kann gegenüber dem Honoraranspruch die Einrede des nicht erfüllten Vertrags eingreifen (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 2006, 419 ff.; Urt. vom 18. Dezember 2006 -12 U 1230/03).
  • OLG Zweibrücken, 15.07.2013 - 7 U 244/11

    Anwaltsvertrag: Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages; Sorgfaltspflichten bei

    Aufgrund der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Schlechtleistung des Rechtsanwalts kann demnach auch nicht ausnahmsweise bei einer völlig unbrauchbaren Leistung die Einrede des nichterfüllten Vertrages (§ 320 BGB) greifen (so aber OLG Koblenz, NJW-RR 2007, 997 Heilpraktiker; NJW-RR 2007, 769; NJW-RR 2006, 419 Partnerschaftsvermittlung; NJW-RR 2003, 274 Anwaltsvertrag; offengelassen von OLG Düsseldorf, NJOZ 2012, 342, zu einem Unternehmensberatungsvertrag).
  • LG Aachen, 23.10.2019 - 8 O 332/18
    Nur wenn die Leistung völlig unbrauchbar ist, kann gegenüber dem Honoraranspruch die Einrede des nicht erfüllten Vertrages greifen (OLG Koblenz NJW-RR 2007, 769).

    In der Rechtsprechung werden teilweise Beträge von bis zu 1.000,00 EUR pro Vorschlag als angemessen erachtet (vgl. BGH NJW-RR 2010, 410 ff; OLG Koblenz NJW-RR 2007, 769 ff).

  • LG Essen, 11.04.2019 - 6 O 305/18

    Kein Widerruf eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages nach vollständiger

    Nur wenn die Leistung völlig unbrauchbar ist, kann gegenüber dem Honoraranspruch die Einrede des nicht erfüllten Vertrages greifen (OLG Koblenz NJW-RR 2007, 769).

    In der Rechtsprechung werden teilweise Beträge von bis zu 1.000,00 EUR pro Vorschlag als angemessen erachtet (vgl. BGH NJW-RR 2010, 410 ff; OLG Koblenz NJW-RR 2007, 769 ff).

  • LG Düsseldorf, 26.11.2010 - 22 S 131/10

    Rückzahlungsbegehren aus einem Partnerschaftsvermittlungsvertrag

    Nur wenn die Leistung völlig unbrauchbar ist, kann gegenüber dem Vergütungsanspruch die Einrede des nicht erfüllten Vertrages eingreifen (vgl. OLG Koblenz NJW 2006, 419 (420); OLG Koblenz NJW-RR 2007, 769 (770)); ein Rückzahlungsanspruch nach erfolgter Honorarzahlung ergibt sich daraus aber immer noch nicht ohne Weiteres.
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