Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 29.01.2008

Rechtsprechung
   OLG München, 29.01.2008 - 31 Wx 68/07   

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https://dejure.org/2008,2401
OLG München, 29.01.2008 - 31 Wx 68/07 (https://dejure.org/2008,2401)
OLG München, Entscheidung vom 29.01.2008 - 31 Wx 68/07 (https://dejure.org/2008,2401)
OLG München, Entscheidung vom 29. Januar 2008 - 31 Wx 68/07 (https://dejure.org/2008,2401)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Notare Bayern PDF, S. 57 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 2075, 2269, 2270 BGB
    "Verlangen des Pflichtteils" im Sinne einer Strafklausel

  • IWW
  • openjur.de

    Pflichtteilsstrafklausel im gemeinschaftlichen Testament: Vorliegen eines "Verlangens des Pflichtteils"

  • Judicialis
  • notare-wuerttemberg.de PDF, S. 26

    §§ 2075, 2269, 2270 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2075 § 2269 § 2270
    Pflichtteilsstrafklausel und Pflichtteilsverlangen bei nicht bestehendem Anspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einziehung eines Erbscheins wegen Abweichung von der tatsächlichen Erbrechtslage; Verbindlichkeit einer Schlusserbeinsetzung; Frage des Vorliegens des "Verlangens des Pflichtteils" im Sinne einer Pflichtteilsstrafklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Verlangen des Pflichtteils auch ohne bestehenden Anspruch?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Pflichtteilsklausel": - Stirbt ein Elternteil, sollen die Kinder nicht den Pflichtteil vom Überlebenden verlangen

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    §§ 2303, 2304 BGB
    Verlangen eines Pflichtteils

Besprechungen u.ä. (2)

  • Notare Bayern PDF, S. 57 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 2075, 2269, 2270 BGB
    "Verlangen des Pflichtteils" im Sinne einer Strafklausel

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Berliner Testament - Pflichtteilsstrafklausel: Wurde Pflichtteil verlangt?

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG München vom 29.01.2008, Az.: 31 Wx 68/07 (Wirksames Pflichtteilsverlangen trotz vorherigen Erlasses des Pflichtteilsanspruchs)" von RA/Notar Dr. Michael Purrucker, original erschienen in: ZEV 2008, 343 - 344.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1034
  • FGPrax 2008, 75
  • FamRZ 2008, 1118
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Düsseldorf, 18.07.2011 - 3 Wx 124/11

    Voraussetzungen der Verwirkung einer Pflichtteilstrafklausel

    Ihre rechtliche Wirksamkeit wird allgemein nicht in Zweifel gezogen (OLG München FGPrax 2008, 75 = NJW-RR 2008, 1034; Palandt-Weidlich, a.a.O.).

    Im Allgemeinen - so auch hier - ist aus der objektivierten Sicht des Erblassers davon auszugehen, dass der Erblasser mit der Sanktionsklausel seinen überlebenden Ehegatten nicht nur vor einer vorzeitigen Schmälerung der als Einheit gesehenen Erbmasse oder Gefahr einer solchen schützen, sondern ihm auch und gerade die persönlichen Belastungen ersparen wollte, die mit einer Auseinandersetzung mit dem (angeblich) Pflichtteilsberechtigten regelmäßig verbunden sind (vgl. OLG München NJW-RR 2008, 1034).

  • OLG Köln, 27.09.2018 - 2 Wx 314/18

    Strafklausel im Berliner Testament

    Im Zusammenhang mit der Schlusserbenregelung soll die Verwirkungsklausel auch das Interesse der Ehepartner, insbesondere des Erstversterbenden daran sichern, dass nicht einer der Abkömmlinge bei der Verteilung des Gesamtnachlasses bevorteilt wird (vgl. OLG München, Beschluss v. 29.1.2008, 31 Wx 68/07; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 18.7.2011, 3 Wx 124/11).
  • OLG Rostock, 11.12.2014 - 3 W 138/13

    Nachlassverfahren: Verwirkung einer testamentarischen Pflichtteilsstrafklausel

    Der Erblasser will in der Regel mit der Sanktionsklausel seinen überlebenden Ehegatten nicht nur vor einer vorzeitigen Schmälerung der als Einheit gesehenen Erbmasse oder Gefahr einer solchen schützen, sondern ihm auch und gerade die persönlichen Belastungen ersparen, die mit einer Auseinandersetzung mit dem (angeblich) Pflichtteilsberechtigten regelmäßig verbunden sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 18.07.2011, 3 Wx 124/11, FamRZ 2012, 331; OLG München, Beschl. v. 29.01.2008, 31 Wx 68/07, FamRZ 2008, 1118 = NJW-RR 2008, 1034).
  • OLG Düsseldorf, 23.11.2010 - 3 Wx 194/10

    Rechtsfolgen der Geltendmachung des Pflichtteils in Ansehung einer

    Ihre rechtliche Wirkung wird allgemein nicht in Zweifel gezogen (OLG München FGPrax 2008, 75; Palandt-Edenhofer, a.a.O.).
  • OLG Hamm, 29.10.2012 - 15 W 421/12

    Pflichtteilsverlangen; Pflichtteilsstrafklausel; Auslegung; Bedingungseintritt

    Nach dem üblichen Verständnis greift eine solche Klausel bereits dann ein, wenn der Schlusserbe in objektiver Hinsicht den Pflichtteil nach dem Erstversterbenden ausdrücklich und ernsthaft fordert und in subjektiver Hinsicht dabei bewusst - in Kenntnis der Verwirkungsklausel - handelt (Senat, Beschluss vom 29.06.2012, 15 W 310/11; Senat, Beschluss vom 28.03.2012, 15 W 178/11; BayObLG FamRZ 1996, 440, 441; BayObLGZ 2004, 5 = ZEV 2004, 202; OLG Düsseldorf FamRZ 2012, 331; OLG Düsseldorf FamRZ 2011, 1175, 1176; OLG München FamRZ 2008, 1118; OLG München FamRZ 2008, 721, 722; OLG München FamRZ 2011, 1691).
  • OLG Hamm, 13.02.2013 - 15 W 421/12

    Rechtsfolgen des Ausscheidens eines Gesellschafters aus einer zweigliedrigen KG

    Nach dem üblichen Verständnis greift eine solche Klausel bereits dann ein, wenn der Schlusserbe in objektiver Hinsicht den Pflichtteil nach dem Erstversterbenden ausdrücklich und ernsthaft fordert und in subjektiver Hinsicht dabei bewusst - in Kenntnis der Verwirkungsklausel - handelt (Senat, Beschluss vom 29.06.2012, 15 W 310/11; Senat, Beschluss vom 28.03.2012, 15 W 178/11; BayObLG FamRZ 1996, 440, 441; BayObLGZ 2004, 5 = ZEV 2004, 202 ; OLG Düsseldorf FamRZ 2012, 331; OLG Düsseldorf FamRZ 2011, 1175, 1176; OLG München FamRZ 2008, 1118 ; OLG München FamRZ 2008, 721, 722; OLG München FamRZ 2011, 1691 ).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 29.01.2008 - 17 UF 111/07   

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https://dejure.org/2008,4049
OLG Stuttgart, 29.01.2008 - 17 UF 111/07 (https://dejure.org/2008,4049)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 29.01.2008 - 17 UF 111/07 (https://dejure.org/2008,4049)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 29. Januar 2008 - 17 UF 111/07 (https://dejure.org/2008,4049)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Anforderungen an ein schlüssiges Unterhaltsbegehren bei Anwendung türkischen Rechts; Umfang der Darlegungslast

  • Justiz Baden-Württemberg

    Anforderungen an ein schlüssiges Unterhaltsbegehren bei Anwendung türkischen Rechts; Umfang der Darlegungslast

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    EGBGB Art. 18
    Zur Bestimmung eines Trennungsunterhalts nach türkischem Recht

  • rechtsportal.de

    Türk ZGB Art. 196; türk ZGB Art. 197
    Zur Bestimmung eines Trennungsunterhalts nach türkischem Recht

  • Wolters Kluwer

    Streit über die Gewährung von Trennungsunterhalt nach türkischem Zivilrecht; Voraussetzungen für die Gewährung von Trennungsunterhalt; Kriterien für die Bestimmung der Höhe von Trennungsunterhalt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Stuttgart vom 29.01.2008, Az.: 17 UF 111/07 (Trennungsunterhalt nach türk. Recht und Halbteilungsgrundsatz)" von RA Dr. Peter Finger, FAFamR, original erschienen in: FamRBint 2008, 53.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1034
  • FamRZ 2008, 1754
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