Weitere Entscheidung unten: OLG München, 24.01.2008

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.01.2008 - I-10 W 6/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,3847
OLG Düsseldorf, 24.01.2008 - I-10 W 6/08 (https://dejure.org/2008,3847)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.01.2008 - I-10 W 6/08 (https://dejure.org/2008,3847)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Januar 2008 - I-10 W 6/08 (https://dejure.org/2008,3847)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,3847) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beachtung des Zuständigkeitswerts oder Gebührenstreitwerts für die Streitwertfestsetzung bei einer Räumungsklage; Verkehrswert einer Immobilie ausschlaggebend für die Bemessung des Streitwertes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Miet- und Pachtverhältnis: Gebührenvorschrift des § 41 GKG lex specialis gegenüber § 8 ZPO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Streitwert einer Räumungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwert einer Räumungsklage (IMR 2008, 434)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1115
  • NZM 2008, 542
  • ZMR 2008, 364
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Koblenz, 01.07.2013 - 3 W 316/13

    Streitwertfestsetzung: Gebührenstreitwert einer auf Eigentum gestützten

    Bei einer Klage auf Räumung und Herausgabe einer Wohnung richtet sich der Gebührenstreitwert auch dann nach § 41 GKG, wenn der Kläger Ansprüche aus Eigentum geltend macht, der Beklagte sich auf eine Miet- oder Nutzungsverhältnis beruft (in Anknüpfung an OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. Februar 2009, 10 U 160/08, OLGR 2009.341 ff., Beschluss vom 24. Januar 2008, I-10 W 6/08, WM 2008, 160 = NJW-RR 2008, 1115 = ZMR 2008, 364 = NZM 2008, 542 f.; Anschluss OLG Köln, Beschluss vom 06. Dezember 2002, 11 W 80/02; in Abgrenzung zu OLG Brandenburg, Beschluss vom 26. Januar 2010, 13 W 67/09).

    Es ist unerheblich, ob der Kläger seine Klage auf sein Eigentum oder eine andere Anspruchsgrundlage stützt, sofern sich der Beklagte auf das Bestehen eines Miet-, Pacht oder Nutzungsverhältnisses beruft (Hartmann, Kostengesetze, 42. Auflage 2012, § 41GKG Rn. 5 m.w.N.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.02.2009 - 10 U 160/08 - OLGR 2009.341 ff., Beschluss vom 24.01.2008 - I-10 W 6/08, 10 W 6/08 - WM 2008, 160 = NJW-RR 2008, 1115 = ZMR 2008, 364 = NZM 2008, 542 f.; OLG Köln, Beschluss vom 06.12.2002 - 11 W 80/02 zu § 16 KGK a.F. m.w.N.).

  • OLG Düsseldorf, 19.07.2011 - 24 W 59/11

    Verfahrensrecht - Mietrecht: Welcher Streitwert bei Räumungsklage?

    Wird die Räumung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils verlangt und dieser Anspruch auf die Beendigung eines Miet-, Pacht- oder ähnlichen Nutzungsverhältnisses gestützt, ist ohne Rücksicht darauf, ob über das Bestehen des Nutzungsverhältnisses Streit besteht, stets das für die Dauer eines Jahres zu zahlende Entgelt maßgebend, § 41 Abs. 2 S. 2 GKG (Senat, BeckRS 2011, 01435; BeckRS 2010, 23600; vgl. ferner OLG Düsseldorf [10. ZS.] ZMR 2008 364; Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl. Rn. 3542 und 3556; Anders/Gehle, Streitwert-Lexikon, 3. Aufl., Stichw. "Miete und Pacht" Rn. 26).
  • OLG Düsseldorf, 12.02.2009 - 10 U 160/08

    Räumungsanspruch des Insolvenzverwalters hinsichtlich eines Grundstücks nach

    Der Gebührenstreitwert ist auch dann nach § 41 Abs. 2 Satz 2 GKG festzusetzen, wenn sich der Beklagte gegenüber der auf Eigentum gestützten Räumungsklage auf ein vom Kläger bestrittenes Miet- oder Pachtverhältnis beruft (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 24.1.2008, WM 2008, 160 = ZMR 2008, 364 - I-10 W 6/08).
  • OLG Düsseldorf, 23.09.2010 - 24 W 68/10

    Streitwert einer Räumungsklage

    Wird nämlich die Räumung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils verlangt und wird dieser Anspruch nicht nur auf die Beendigung eines Miet-, Pacht- oder ähnlichen Nutzungsverhältnisses, sondern auch auf eine andere Anspruchsgrundlage gestützt, ist ohne Rücksicht darauf, ob über das Bestehen des Nutzungsverhältnisses Streit besteht, stets das für die Dauer eines Jahres zu zahlende Entgelt maßgebend, § 41 Abs. 2 S. 2 GKG (vgl. OLG Düsseldorf [10. ZS.] ZMR 2008 364; Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl. Rn. 3542 und 3556; Anders/Gehle, Streitwert-Lexikon, 3. Aufl., Stichw. "Miete und Pacht" Rn. 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 24.01.2008 - 32 AR 1/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,2469
OLG München, 24.01.2008 - 32 AR 1/08 (https://dejure.org/2008,2469)
OLG München, Entscheidung vom 24.01.2008 - 32 AR 1/08 (https://dejure.org/2008,2469)
OLG München, Entscheidung vom 24. Januar 2008 - 32 AR 1/08 (https://dejure.org/2008,2469)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,2469) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Beschwerdegericht für Wohnungseigentumssache in Altfällen

  • ibr-online

    Rechtsmittel nach dem 01.07.07: Wer ist zuständig?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zuständiges Beschwerdegericht bei Anhängigwerden einer Wohnungseigentumssache vor dem 01.07.2007 an einem Amtsgericht; Zuständigkeit für die Entscheidung eines negativen Zuständigkeitsstreits

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    WEG - Verfahrenskonzentration in Altverfahren

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Zuständiges Rechtsmittelgericht in WEG-FGG-Altverfahren für die Zeit ab 01.07.2007? (IMR 2008, 104)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 859
  • NJW-RR 2008, 1115 (Ls.)
  • NZM 2008, 168
  • ZMR 2008, 411
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 19.02.2009 - V ZB 188/08

    Geltung des § 72 Abs. 2 S. 1 Gerichtsverfassungsgesetz ( GVG ) für die Berufung

    Dies bedeutet, dass in diesen Verfahren nach §§ 43 Abs. 1, 45 Abs. 1 WEG a.F., § 19 Abs. 2 FGG gegen erstinstanzliche Entscheidungen die sofortige Beschwerde zu dem für Rechtsmittel gegen im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit ergangene Beschlüsse des Amtsgerichts örtlich zuständigen Landgericht das richtige Rechtsmittel ist; die besondere Zuständigkeitsregelung in § 72 Abs. 2 Satz 1 GVG kommt nicht zur Anwendung, denn sie betrifft nur Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen in Wohnungseigentumssachen nach § 43 Nr. 1 bis 4 und 6 WEG, die also im Zivilprozess ergangen sind, erfasst jedoch nicht Rechtsmittel gegen im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit ergangene Entscheidungen (OLG München NJW 2008, 859).
  • OLG Oldenburg, 17.10.2008 - 5 AR 41/08

    Wohnungseigentumssache: Zuständiges Gericht für Zwangsvollstreckungsverfahren

    Dies deutet ebenfalls darauf hin, dass mit der Zuständigkeitsregelung in § 72 Abs. 2 GVG nur Streitigkeiten nach § 43 WEG nF gemeint sind (vgl. Oberlandesgericht München, ZWE 2008, S. 203. Oberlandesgericht Frankfurt, NZM 2008, S. 168, 169. Landgericht Konstanz, ZWE 2008, S. 200. Schmid, ZMR 2008, S. 181, 181 f.).
  • LG Duisburg, 08.06.2010 - 7 S 10/10

    Verfahrensrecht - Wohnungseigentum: Zuständiges Berufungsgericht

    Dementsprechend betrifft auch die besondere Zuständigkeitsregelung in § 72 Abs. 2 GVG alle Berufungen gegen Entscheidungen in Wohnungseigentumssachen, die im Zivilprozess ergangen sind, nicht jedoch Rechtsmittel gegen im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit ergangene Entscheidungen (BGH, NJW 2009, 1282; OLG München, NJW 2008, 859).
  • OLG München, 08.12.2008 - 32 Wx 156/08

    Wohnungseigentumssache: Zuständiges Beschwerdegericht in Altverfahren

    Der Senat hat bereits entschieden, dass für eine Wohnungseigentumssache, die vor dem 1.7.2007 beim Amtsgericht anhängig geworden ist, das für dieses Amtsgericht örtlich übergeordnete Landgericht als Beschwerdegericht und nicht das am Landgericht am Sitz des Oberlandesgerichts zuständig ist (OLG München NJW 2008, 859 = ZMR 2008, 411 mit zustimmender Anmerkung Drasdo).
  • LG Nürnberg-Fürth, 21.10.2008 - 14 T 8682/08

    Wohnungseigentumsverfahren: Zuständiges Beschwerdegericht in Altverfahren bei

    Die Kammer verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Entscheidungen des BGH vom 27.9.2007 (ZMR 2007, 975) und des OLG München vom 24.1.2008 (ZMR 2008, 411), wonach es für die am 1.7.2007 bereits anhängigen Verfahren bei der Anwendung des bisherigen Verfahrensrechts bleibt.
  • AG Mannheim, 08.02.2010 - 4 UR II 11/05

    Wohnungseigentum: Abänderungsverfahren und neues WEG-Recht

    Diese Anhängigkeit dauert zumindest bis zum rechtskräftigen Abschluss der Instanzen fort, denn sog. "Altverfahren" waren auch nach dem 1.7.2007 von dem gemäß § 45 Abs. 1 WEG a.F. zuständigen Beschwerdegericht bzw. Oberlandesgericht die nach den landesrechtlichen Vorschriften dem entscheidenden Amtsgericht vorgeordnet sind, "anhängig"; die Rechtsmittelkonzentration des § 72 Abs. 2 GVG findet erst auf Verfahren Anwendung, die nach dem 1.7.2007 "anhängig" werden, mithin wenn der Verfahrenseinleitende Antrag nach diesem Datum bei Gericht einkommt ( OLG München , NZM 2008, 168; OLG Frankfurt , NZM 2008, 168, 169).
  • OLG Karlsruhe, 10.03.2008 - 11 AR 1/08

    Wohnungseigentumssachen: Örtliche Zuständigkeit für die Beschwerdeverfahren in

    Nach dieser Norm bestimmt sich auch der Zuständigkeitsstreit zweier Beschwerdegerichte (Keidel/Kuntze/Sternal, FGG, 15. Aufl. § 5 Rn. 21 m.w.N.; OLG München, Beschluss vom 24.01.2008, 32 AR 1/08, Juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.09.2007, 20 W 325/07, Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht