Rechtsprechung
   OLG Celle, 04.12.2007 - 10 UF 166/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1437
OLG Celle, 04.12.2007 - 10 UF 166/07 (https://dejure.org/2007,1437)
OLG Celle, Entscheidung vom 04.12.2007 - 10 UF 166/07 (https://dejure.org/2007,1437)
OLG Celle, Entscheidung vom 04. Dezember 2007 - 10 UF 166/07 (https://dejure.org/2007,1437)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,1437) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Unterhaltsberechtigten auf Sonderbedarf für die Kosten einer kieferorthopädischen Behandlung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sonderbedarf und medizinische Behandlung

  • Judicialis

    BGB § 1612 Abs. 2 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1612 Abs. 2 Nr. 1
    Kieferorthopädische Behandlungskosten als unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Geschiedener Vater muss sich an kieferorthopädischer Behandlung seines Sohnes beteiligen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kindesunterhalt: Geschiedener Vater muss sich an kieferorthopädischer Behandlung seines Sohnes beteiligen

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Kieferorthopädische Behandlung ist Sonderbedarf

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kosten einer kieferorthopädischen Behandlung sind Sonderbedarf

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kind braucht kieferorthopädische Behandlung - Unterhaltspflichtiger Vater muss einen Teil der Kosten übernehmen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Kindesunterhalt: Geschiedener Vater muss sich an kieferorthopädischer Behandlung seines Sohnes beteiligen

  • juraforum.de (Pressemitteilung)

    Kieferorthopädische Behandlung des Sohnes: Geschiedener Vater muss sich beteiligen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Geschiedener Vater muss sich an kieferorthopädischer Behandlung seines Sohnes beteiligen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 378
  • MDR 2008, 570
  • FamRZ 2008, 1884
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 21.07.2010 - 4 UF 55/10

    Kieferorthopädische Behandlung als Sonderbedarf des Kindes

    Die Antragstellerin weist zwar zutreffend darauf hin, dass nach der wohl herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur die nicht von der Krankenkasse erstatteten Behandlungskosten für eine kieferorthopädische Behandlung eines Kindes unterhaltsrechtlichen Sonderbedarf darstellen können (OLG Celle NJW-RR 2008, 378; OLG Köln, Urteil vom 15.06.2010, 4 UF 19/10; OLG Düsseldorf FamRZ 1981, 76; OLG Karlsruhe FamRZ 1992, 1317; Reinken, Mehrbedarf und Sonderbedarf des Kindes, FamFR 2010, 27; a. A.: Wendl/Scholz, 7. Aufl., 2008, § 6 Rz. 14: Mehrbedarf).
  • OLG Frankfurt, 26.06.2020 - 4 UF 176/19

    Kosten der kieferorthopädischen Behandlung als Sonderbedarf des Kindes

    Bei dem aus einer kieferorthopädischen Behandlung resultierenden Zusatzbedarf handelt es sich um Sonderbedarf im Sinne des § 1613 Abs. 2 Nr. 1 BGB, also um einen unregelmäßigen, vorher nicht abschätzbaren außerordentlich hohen Bedarf, der nicht auf Dauer besteht und daher zu einem einmaligen, jedenfalls aber zeitlich begrenzten Ausgleich neben dem regelmäßig geschuldeten Barunterhalt führt (vgl. OLG Düsseldorf, FamRZ 1981, 76; FuR 2004, 307; OLG Karlsruhe, FamRZ 1992, 1317; OLG Celle, FamRZ 2008, 1884; OLG Köln, JAmt 2010, 576).

    Soweit der geltend gemachte Sonderbedarf angemessen ist und dem unterhaltsberechtigten Kind eine Finanzierung des Sonderbedarfs aus dem laufenden Unterhalt nicht zumutbar ist, haften beide Eltern für den Sonderbedarf ebenso wie für regelmäßigen Mehrbedarf anteilig nach ihren Einkommensverhältnissen (vgl. OLG Celle, FamRZ 2008, 1884; OLG Köln, JAmt 2010, 576; Wendl/Dose/Klinkhammer, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtlichen Praxis, 10. Aufl. 2019, § 6, Rdnr. 13 f. mit Nachweisen aus der Rechtsprechung).

  • KG, 30.01.2017 - 13 UF 125/16

    Unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf eines minderjährigen Kindes: Übernahme der

    Tatsächlich hat denn auch die Rechtsprechung die Kosten kieferorthopädischer Behandlungsmaßnahmen wiederholt als Sonderbedarf angesehen (vgl. etwa OLG Frankfurt/M, Beschluss vom 21. Juli 2010 - 4 UF 55/10, FamRZ 2011, 570 [bei juris LS, Rz. 22]; OLG Celle, Urteil vom 14. Dezember 2007 - 10 UF 166/07, FamRZ 2008, 1884 [bei juris LS] sowie die weiteren Nachweise bei Palandt/Brudermüller, BGB [76. Aufl. 2017], § 1613 Rn. 11).
  • OLG Schleswig, 24.11.2011 - 10 UF 220/10

    Höhe des Kindesunterhalts bei besonders günstigen wirtschaftlichen Verhältnissen

    Kieferorthopädische Behandlungskosten stellen Sonderbedarf dar (OLG Celle FamRZ 2008, 1884 ).
  • OLG Köln, 15.06.2010 - 4 UF 19/10
    Die kieferorthopädischen Behandlungskosten stellen regelmäßig Sonderbedarf im Sinne von § 1613 Abs. 2 Nr. 1 BGB dar (vgl. OLG Celle FamRZ 2008, 1884, 1885 mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungshinweisen).

    Denn sie haben sich so kurzfristig abgezeichnet, dass aus dem laufenden Unterhalt keine ausreichenden Rücklagen mehr hätten gebildet werden können (vgl. hierzu OLG Celle FamRZ 2008, 1884, 1885).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.02.2010 - 3 L 222/07

    Rückforderung von BAföG-Leistungen; Darlehensgewährung; Rückzahlungspflicht;

    Denn diese Ausgaben (ebenso wie etwa die Kosten einer Krankenversicherung) sind von den Eltern des Klägers diesem im Rahmen eines Anspruchs auf einen angemessenen Unterhalt gem. § 1610 BGB geschuldet (vgl. OLG Koblenz - Senat für Familiensachen -, Urt. v. 19.01.2010 - 11 UF 620/09 -, juris; s. auch zum Anspruch auf Übernahme kieferorthopädischer Behandlungskosten als unter unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf i. S. d. § 1613 Abs. 2 Nr. 1 BGB: OLG Celle - Senat für Familiensachen -, Urt. v. 04.12.2007 - 10 UF 166/07 - m. w. Nachw., juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht