Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 15.10.2007 - 1 U 46/07   

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https://dejure.org/2007,4881
OLG Naumburg, 15.10.2007 - 1 U 46/07 (https://dejure.org/2007,4881)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 15.10.2007 - 1 U 46/07 (https://dejure.org/2007,4881)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 15. Januar 2007 - 1 U 46/07 (https://dejure.org/2007,4881)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 287; BGB § 847 (a.F.)
    Schmerzensgeld bei rechtswidrigem operativen Eingriff wegen unzureichender Risikoaufklärung des Patienten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen eines Schmerzensgeldanspruchs bei einer mangelhaften Risikoaufklärung durch einen Arzt und einer unwirksamer Einwilligung des Patienten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wenn der Arzt für einen Fehler nicht geradestehen will - Auf Hinhaltetaktik kann erhöhtes Schmerzensgeld folgen

  • arzthaftung-aktuell.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld für schwere gesundheitliche Beeinträchtigung nach Implantation einer Morphinpumpe

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ein verzögertes Regulierungsverhalten kann zu einem erhöhten Schmerzensgeldanspruch führen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    50.000 EUR Schmerzensgeld: Implantierung einer Morphinpumpe

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    50.000 EUR Schmerzensgeld: Implantierung einer Morphinpumpe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 693
  • NZV 2008, 360 (Ls.)
  • VersR 2008, 652
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Naumburg, 10.07.2014 - 2 U 101/13

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall mit Personenschaden: Abgeltungsbereich einer

    61 cc) Dies führt im Ergebnis aber deshalb zu keiner anderen Bemessung des Schmerzensgeldes, weil aufgrund des zögerlichen Regulierungsverhaltens der Beklagten ein erheblicher Schmerzensgeldaufschlag gerechtfertigt ist, der den vorgenannten, wegen des Alters der Klägerin vorzunehmenden "Abzug" vollständig ausgleicht (vgl. zu diesem Schmerzensgeld erhöhenden Kriterium: OLG Nürnberg, Urteil vom 22.12.2006, 5 U 1921/06; OLG Naumburg, Urteil vom 28.11.2001, 1 U 161/99 sowie Urteil vom 15.10.2007, 1 U 46/07, jeweils zitiert nach juris; OLG Köln, Urteil vom 09.08.2013, 19 U 137/09, NJW-Spezial 2014, 75).
  • OLG München, 13.08.2010 - 10 U 3928/09

    Schmerzensgeldbemessung: Vielzahl von Einzelverletzungen mit außergewöhnlichen

    (vgl. etwa OLG Nürnberg zfs 1995, 452; VersR 1998, 731 [732] mit unzutreffender Kritik von Küppersbusch Rz. 277 Fn. 29; OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 07.01.1999 - 12 U 7/98; OLG Köln NJW-RR 2002, 962 [963]: Zahlung eines "lächerlich geringen Betrages"; OLG Naumburg VersR 2002, 1569 = NZV 2002, 459: offensichtlich unzureichende vorprozessuale Leistung [50.000,- DM von insgesamt 225.000,- DM] und dann unzutreffende verfahrensverzögernde Einwendungen gegen die Schmerzensgeldhöhe - Revision vom BGH nicht angenommen [Beschl. v. 18.06.2002 - VI ZR 380/01], unzutreffende Kritik von Küppersbusch a.a.O. Rz. 277 Fn. 29; NJW-RR 2008, 693 [694]; OLG Hamm VersR 2003, 780 = NZV 2003, 192).
  • OLG Bremen, 11.07.2011 - 3 U 69/10

    Schmerzensgeld wegen unfachmännischer Haarentkrausung

    Erhöhend kann auch das Regulierungsverhalten berücksichtigt werden (vgl. OLG Naumburg, Urteil vom 15.10.2007, NJW-RR 2008, 693), jedenfalls wenn ein Geschädigter sich dadurch gekränkt oder verächtlich gemacht fühlt (vgl. OLG Köln, Urteil vom 16.03.2001, NJW-RR 2002, 962).
  • OLG Saarbrücken, 27.07.2010 - 4 U 585/09

    Berechnung des Schadensersatzes bei Heimunterbringung aufgrund unfallbedingter

    Dies setzt jedoch voraus, dass sich der leistungsfähige Schuldner einem erkennbar begründeten Anspruch ohne schutzwürdiges Interesse widersetzt (Palandt/Grüneberg, aaO, § 253 Rdnr. 17; vgl. OLGR Nürnberg, 2007, 112 = MDR 2007, 718; Naumburg, NJW-RR 2002, 672; 2008, 693; VersR 2010, 73).
  • OLG Saarbrücken, 07.06.2011 - 4 U 451/10

    Zulässigkeit einer Teilklage im Verkehrsunfallprozess; Bemessung des

    Dies setzt jedoch voraus, dass sich der leistungsfähige Schuldner einem erkennbar begründeten Anspruch ohne schutzwürdiges Interesse widersetzt (Senat, Schaden-Praxis 2011, 13; Palandt/Grüneberg, aaO, § 253 Rdnr. 17; vgl. OLGR Nürnberg, 2007, 112 = MDR 2007, 718; Naumburg, NJW-RR 2002, 672; 2008, 693; KG NZV 2007, 301).
  • OLG Koblenz, 21.07.2015 - 5 U 370/15

    Erhöhung des Schmerzensgeldes wegen verzögerter Regulierung

    Das setzt jedoch voraus, dass sich der Schuldner einem erkennbar begründeten Anspruch ohne schutzwürdiges Interesse widersetzt, etwa indem er sich einer Sachaufklärung versagt (OLG Naumburg, NJW-RR 2002, 672 ) oder dauerhaft in Passivität verharrt, selbst wenn eine Haftung bereits dem Grunde nach gerichtlich attestiert ist (OLG Naumburg, VersR 2008, 652 ).
  • OLG Saarbrücken, 15.11.2011 - 4 U 593/10

    Haftungsverteilung bei Verletzung der Führerin eines Pferdes durch Scheuen

    Dies setzt jedoch zunächst voraus, dass sich der leistungsfähige Schuldner einem erkennbar begründeten Anspruch ohne schutzwürdiges Interesse widersetzt (Senat, Schaden-Praxis 2011, 13; Palandt/Grüneberg, aaO, § 253 Rdnr. 17; vgl. OLGR Nürnberg, 2007, 112 = MDR 2007, 718; Naumburg, NJW-RR 2002, 672; 2008, 693; KG NZV 2007, 301).
  • OLG Naumburg, 10.12.2010 - 1 W 57/10

    Schmerzensgeldbemessung: Immaterieller Schaden bei einem mit schwerster

    a) Dass eine ungebührliche Hinauszögerung der Schadensregulierung durch die Versicherungsgesellschaft im Rahmen der Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes Berücksichtigung finden kann, ist zwar allgemein anerkannt (vgl. OLG Naumburg NJW-RR 2002, 672 zitiert nach juris; OLG Naumburg NJW-RR 2008, 693; OLG Köln VersR 2007, 259 zitiert nach juris; OLG Brandenburg, Urteil vom 15. Februar 2010, 12 U 60/09 zitiert nach juris; Heinrichs in Palandt, BGB, 69. Aufl., § 253 BGB Rdn. 18 m.w.N.).
  • AG Erkelenz, 10.03.2009 - 6 C 93/07

    Schadensersatz und Schmerzensgeld für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne

    Dabei ist auch ein zögerliches Regulierungsverhalten der Versicherung maßvoll bei der Schmerzensgeldbezifferung zu berücksichtigen (vgl. OLG Köln, VersR 2007, 259; OLG Naumburg, VersR 2008, 652).
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