Rechtsprechung
   BGH, 15.08.2007 - XII ZB 82/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1174
BGH, 15.08.2007 - XII ZB 82/07 (https://dejure.org/2007,1174)
BGH, Entscheidung vom 15.08.2007 - XII ZB 82/07 (https://dejure.org/2007,1174)
BGH, Entscheidung vom 15. August 2007 - XII ZB 82/07 (https://dejure.org/2007,1174)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,1174) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Zur Berechnung des Beginns des verlängerten Teils einer Rechtsmittelfrist bei Verlängerung um einen bestimmten Zeitraum bei Ende der ursprünglichen Frist an einem Wocheende oder Feiertag

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verlängerung der Berufungsbegründungspflicht um einen bestimmten Zeitraum bei Ablauf der ursprünglichen Frist an einem allgemeinen Feiertag; Verlängerung der Begründungsfrist bis zum Ablauf eines konkret bezeichneten Tages; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Berufungsbegründungsfristablauf bei Verlängerung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Berufungsbegründungsfrist - Verlängerung und Fristablauf

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Fristberechnung für Berufungsbegründungsfristablauf; Samstage, Sonntage und Feiertage bei Fristberechnung; konkrete Fristverlängerung durch Gericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 85 Abs. 2 § 233 § 520 Abs. 2
    Berechnung des Endes einer verlängerten Berufungsbegründungsfrist

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Verlängerung der Begründungsfrist: Anfang und Ende?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist auf einen konkreten bezeichneten Tag

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Unterschiede bei Fristverlängerung um einen bestimmten Zeitraum bzw. bis zu konkret bezeichnetem Tag

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2007, Seite 259

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 33 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Unterschiede bei Fristverlängerung um einen bestimmten Zeitraum bzw. bis zu konkret bezeichnetem Tag

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 33 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Unterschiede bei Fristverlängerung um einen bestimmten Zeitraum bzw. bis zu konkret bezeichnetem Tag

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum BGH-Beschluss vom 15.08.2007, Az.: XII ZB 82/07 (Unterschiede bei Fristverlängerung um einen bestimmten Zeitraum bzw. bis zu konkret bezeichnetem Tag)" von RA Holger Grams, original erschienen in: BRAK-Mitt 2007, 259.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 76
  • MDR 2008, 40
  • FamRZ 2007, 1724
  • BB 2007, 2258
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • BGH, 16.10.2007 - VI ZB 65/06

    Anforderungen an die Form eines das Verfahren abschließenden Beschlusses;

    b) Wie vom Berufungsgericht angenommen, lief die Berufungsbegründungsfrist mit dem 13. Juni 2006 ab, weil die Frist nur bis zu diesem Zeitpunkt verlängert worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 15. August 2007 - XII ZB 82/07 - Rn. 8).

    In jedem Fall ist durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass vor dem beantragten Fristablauf das wirkliche Ende der Frist - gegebenenfalls durch Rückfrage bei Gericht - festgestellt wird (vgl. Senatsbeschluss vom 20. Juni 2006 - VI ZB 14/06 - aaO; BGH, Beschlüsse vom 14. Juli 1999 - XII ZB 62/99 - aaO; vom 10. Januar 2001 - XII ZB 127/00 - aaO; vom 13. Dezember 2001 - VII ZB 19/01 - aaO; vom 15. August 2007 - XII ZB 82/07 - Rn. 16).

  • BGH, 09.07.2009 - VII ZB 111/08

    Vertrauen einer Partei in eine erstmalig beantragten Verlängerung einer

    Das wiederum ist nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei einem ersten Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist der Fall, sofern dieser auf erhebliche Gründe im Sinne des § 520 Abs. 2 Satz 3 ZPO gestützt wurde (BGH, Beschluss vom 15. August 2007 - XII ZB 82/07, NJW-RR 2008, 76 m.w.N.; zu § 519 Abs. 2 Satz 3 ZPO a.F.: BGH, Beschluss vom 11. November 1998 - VIII ZB 24/98, NJW 1999, 430 m.w.N.).
  • BGH, 10.03.2009 - VII ZB 87/08

    Beginn des verlängerten Teils einer Frist zur Begründung der Berufung; Ablauf

    Wird die Frist zur Begründung der Berufung um einen bestimmten Zeitraum verlängert und fällt der letzte Tag der ursprünglichen Frist auf einen Samstag, Sonntag oder allgemeinen Feiertag, so beginnt der verlängerte Teil der Frist erst mit dem Ablauf des nächstfolgenden Werktags (Bestätigung von BGH, Beschluss vom 1. Juni 1956 - V ZB 8/56, BGHZ 21, 43, 44; BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2005 - IX ZB 198/04, NJW 2006, 700, 701; BGH, Beschluss vom 15. August 2007 - XII ZB 82/07, NJW-RR 2008, 76, 77).

    An diesem Grundsatz hat er seither in ständiger Rechtsprechung festgehalten (BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2005 - IX ZB 198/04, NJW 2006, 700, 701 - unter ausdrücklicher Ablehnung der entgegenstehenden Entscheidung des OLG Rostock, Beschluss vom 28. Juli 2003 - 3 U 151/03, NJW 2003, 3141, 3142; BGH, Beschluss vom 15. August 2007 - XII ZB 82/07, NJW-RR 2008, 76, 77; vgl. auch zuletzt: BGH, Beschluss vom 30. April 2008 - III ZB 85/07, NJW-RR 2008, 1162, 1163).

  • BGH, 04.09.2018 - VIII ZB 70/17

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Zusätzliche Fristensicherung des

    Da die Berufungsbegründung erst am 9. Oktober 2017 beim Berufungsgericht eingegangen ist, wäre eine Fristversäumung selbst dann eingetreten, wenn der Vorsitzende - wie vom Prozessbevollmächtigten entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (siehe nur BGH, Beschlüsse vom 15. August 2007 - XII ZB 82/07, NJW-RR 2008, 76 Rn. 7 f.; vom 10. März 2009 - VII ZB 87/08, NJW-RR 2010, 209 Rn. 6) beantragt - die Begründungsfrist bis zum 21. September 2017 verlängert hätte.
  • BGH, 25.09.2014 - III ZR 47/14

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist:

    a) Die Notierung einer Vorfrist hat den Sinn, dass der sachbearbeitende Rechtsanwalt rechtzeitig und eigenverantwortlich prüfen kann, ob die entsprechende Frist zutreffend notiert ist und ob ihm noch ausreichend Zeit für die Bearbeitung, Fertigung und Übermittlung der Rechtsmittelbegründung verbleibt (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 15. August 2007 - XII ZB 82/07, NJW-RR 2008, 76 Rn. 14 und vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 9).

    Allerdings erfordert der Zweck der Vorfrist dann vorab eine erneute sorgfältige Prüfung der Begründungsfrist, weil nur so sichergestellt werden kann, dass die Berufungsbegründung rechtzeitig erstellt und dem Gericht übermittelt werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 15. August 2007 aaO Rn. 15, 16).

  • BGH, 09.05.2017 - VIII ZB 5/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Rechtsanwaltliche Überprüfungspflicht der

    Auch die mit der Vorfristanordnung bezweckte Sicherung, dem Anwalt den für die Bearbeitung der Rechtsmittelbegründung erforderlichen Zeitraum zu gewährleisten, verlangt in einem solchen Fall keine sofortige Bearbeitung der Sache, sondern gestattet es, die Sache für den letzten Tag wieder auf Frist zu legen (BGH, Beschluss vom 27. Mai 1997 - VI ZB 10/97, aaO; vgl. auch Urteil vom 25. September 2014 - III ZR 47/14, WM 2015, 253 Rn. 15; Beschluss vom 15. August 2007 - XII ZB 82/07, NJW-RR 2008, 76 Rn. 15).

    Der Prozessbevollmächtigte kann die Rechtsmittelbegründung nur dann bis zum letzten Tag der Frist hinausschieben, wenn die Begründung oder ein (erster) Antrag auf Verlängerung der Begründungsfrist noch rechtzeitig bei Gericht eingereicht werden kann und die erforderlichen Maßnahmen zur Einhaltung der Begründungsfrist getroffen werden (BGH, Beschluss vom 27. Mai 1997 - VI ZB 10/97, aaO; vgl. auch Urteil vom 25. September 2014 - III ZR 47/14, aaO; Beschluss vom 15. August 2007 - XII ZB 82/07, aaO).

  • BGH, 16.10.2014 - VII ZB 15/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anwaltliche Sorgfaltspflichten bei einem

    Die gesetzliche Frist lief am 23. Dezember 2013 ab, weil der 21. Dezember 2013 ein Samstag war (vgl. BGH, Beschluss vom 15. August 2007 - XII ZB 82/07, NJW-RR 2008, 76 Rn. 7).
  • BGH, 16.04.2009 - VII ZB 66/08

    Gewährung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der

  • BGH, 10.06.2010 - V ZB 42/10

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Begründung des

  • BGH, 16.04.2009 - VII ZB 67/08

    Verfahrensrecht - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • VGH Baden-Württemberg, 06.12.2017 - 1 S 1484/17

    Versäumung der Frist zur Berufungsbegründung; Wiedereinsetzung; rechtsanwaltliche

  • VGH Baden-Württemberg, 01.12.2017 - 1 S 1484/17

    Verbindung des Verfahrens über den Wiedereinsetzungsantrag mit dem Verfahren über

  • BGH, 09.10.2008 - VII ZB 32/08

    Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist

  • OLG Stuttgart, 19.03.2013 - 19 U 7/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an einen

  • OLG Nürnberg, 06.11.2018 - 7 UF 1229/18

    Verrostete Beschwerde

  • OLG Dresden, 27.09.2017 - 10 U 829/17
  • BPatG, 29.03.2012 - 28 W (pat) 511/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Happy Pet/Lucky-Pet" - keine Wiedereinsetzung in den

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht