Rechtsprechung
   BGH, 11.07.2007 - XII ZR 113/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1708
BGH, 11.07.2007 - XII ZR 113/05 (https://dejure.org/2007,1708)
BGH, Entscheidung vom 11.07.2007 - XII ZR 113/05 (https://dejure.org/2007,1708)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - XII ZR 113/05 (https://dejure.org/2007,1708)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,1708) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Deutsches Notarinstitut

    SchuldRAnpG § 3
    Nach Beitritt abgeschlossener neuer Mietvertrag unterliegt nicht mehr

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendung des Schuldrechtsanpassungsgesetzes (SchuldRAnpG) bei Abschluss eines Mietvertrages mit einem neuen Mieter nach dem 2. Oktober 1990; Mieterwechsel unter Aufrechterhaltung des bisherigen Mietvertrages; Ausgleich für die Vornahme von erheblichen Investitionen ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Anwendung des SchuldRAnpG auf einen nach dem Beitritt über denselben Mietgegenstand, nicht aber zwischen denselben Parteien abgeschlossenen Mietvertrag

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Entschädigung für Nutzer-Garage; Anspruchsberechtigter nach § 12 SchuldRAnpG; zeitlicher und sachlicher Anwendungsbereich nach SchuldRAnpG bei nach dem Beitritt über denselben Mietgegenstand zu anderen Bedingungen und teilweise anderen Vertragspartnern abgeschlossenem ...

  • Judicialis

    SchuldRAnpG § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SchuldRAnpG § 3
    Anwendung des Schuldrechtsanpassungsgesetzes auf einen im Anschluss an einen vor dem Beitritt vereinbarten Nutzungsvertrag geschlossenen Mietvertrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anwendungsbereich des Schuldrechtsanpassungsgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietvertrag zwischen neuen Vertragsparteien über denselben Mietgegenstand

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anwendungsbereich des Schuldrechtsanpassungsgesetzes: Novation (IMR 2007, 313)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 97
  • MDR 2007, 1300
  • NZM 2007, 851
  • ZMR 2007, 857
  • NJ 2007, 454
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Brandenburg, 02.04.2019 - 3 U 33/18

    Erbengemeinschaft: Kündigung eines Pachtvertrages über ein zum Nachlass

    Ein Nutzerwechsel unter Aufrechterhaltung des ursprünglichen Vertrages ist durch dreiseitigen Vertrag oder durch Einigung zwischen dem alten und dem neuen Nutzer über den Eintritt des neuen Mieters in den Vertrag mit Zustimmung des Verpächters möglich (BGH Urteil vom 11.07.2007, XII ZR 113/05; vgl. auch Brandenburgisches Oberlandesgericht; Urteil vom 25.01.2006, 4 U 166/04).

    Er hat nicht vor dem Beitritt im Vertrauen auf einen langfristigen Vertrag gebaut, sondern nach dem Beitritt (für 1 EUR) ein bereits errichtetes Gebäude erworben und für dieses einen eigenständigen Nutzungsvertrag geschlossen (BGH Urteil vom 11.07.2007, XII ZR 113/05).

  • BGH, 17.09.2008 - XII ZR 61/07

    Kündigung des Mietverhältnisses wegen Zahlungsverzug bei jährlicher Entrichtung

    Der Umstand, dass der somit von der Beklagten als Rechtsnachfolgerin ihrer Eltern fortgesetzte Vertrag nach dem Beitritt geändert worden ist, indem die Vertragsparteien den bisherigen monatlichen Mietzins durch die Vereinbarung eines Jahresentgelts ersetzt haben, steht der Anwendung des Schuldrechtsanpassungsgesetzes nicht entgegen (Senatsurteil vom 11. Juli 2007 - XII ZR 113/05 - NJW-RR 2008, 97).
  • OLG Stuttgart, 29.12.2011 - 2 U 50/11

    Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Lebensversicherung: Kontrollfähigkeit

    Dazu gehören neben der Bezeichnung der Vertragschließenden regelmäßig der Vertragsgegenstand und die Gegenleistung (vgl. zum Mietvertrag BGH, Urteil vom 11. Juli 2007 - XII ZR 113/05, BGHR SchuldRAnpG § 3, Stichwort: Anwendungsbereich 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht