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   OLG Koblenz, 08.01.2009 - 5 U 1597/07   

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https://dejure.org/2009,19638
OLG Koblenz, 08.01.2009 - 5 U 1597/07 (https://dejure.org/2009,19638)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08.01.2009 - 5 U 1597/07 (https://dejure.org/2009,19638)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08. Januar 2009 - 5 U 1597/07 (https://dejure.org/2009,19638)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Schadensersatzes wegen mangelhafter Durchführung von Estricharbeiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorteilsausgleichung beim Werkvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Abzug "Neu für Alt": Wer trägt die Beweislast? Und wann scheidet ein Abzug aus? (IBR 2009, 1177)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1318
  • MDR 2010, 365
  • NZBau 2009, 654
  • VersR 2009, 1282
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Hamm, 30.04.2019 - 24 U 14/18

    Zahlung von Restwerklohn

    Denn die Klägerin hat durch die von ihr durchgeführte mangelhafte Leistung und das Ablehnen weiterer Nachbesserung selbst dazu beigetragen, dass sich die Schadensbeseitigung so lange herausgezögert hat (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 30. September 2002 - 21 U 29/02 - zitiert nach juris) und sich die Beklagte jahrelang mit einem fehlerhaften Werk begnügen musste (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 08. Januar 2009 - 5 U 1597/07 - zitiert nach juris).

    Die Klägerin darf dadurch, dass der Vertragszweck nicht sogleich, sondern erst später erreicht wird, keine Besserstellung erfahren, da ein solches Ergebnis dem Gesetzeszweck widerspräche (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 08. Januar 2009 - 5 U 1597/07 - zitiert nach juris; Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 19. Juli 2007 - 1 U 669/05 - zitiert nach juris).

  • OLG Hamburg, 13.01.2020 - 15 U 190/19

    Abzug von Nutzungsvorteilen beim deliktischen Schadensersatz im sogenannten

    Ebenso wie in Fällen, in denen Vorteile des Anspruchstellers auf einer Verzögerung der Mängelbeseitigung durch den Anspruchsgegner beruhen (vgl. zum Werkvertragsrecht BGH, NJW 1984, 2457, 2459 unter 3.; OLG Koblenz, NJW-RR 2009, 1318, 1319 unter 4.a)), kommt eine so weitgehende Anrechnung als den Geschädigten unzumutbar belastend und den Schädiger unbillig entlastend hier nicht in Betracht.

    Das Oberlandesgericht Koblenz setzt sich mit der oben genannten Rechtsprechung zur Verzögerung der Mängelbeseitigung im Werkvertragsrecht (BGH, NJW 1984, 2457, 2459; OLG Koblenz, NJW-RR 2009, 1318, 1319 unter 4.a)) nicht auseinander, wobei die zweitgenannte Entscheidung nicht nur von demselben Gericht, sondern ausweislich des Aktenzeichens auch von demselben Senat stammt.

  • OLG Hamm, 08.02.2018 - 21 U 95/15

    Haftung des Installateurs bei Lochkorrosion der Wasserleitungen

    Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der vorgenannten Voraussetzungen trägt der Schädiger (OLG Hamm, a.a.O.; BGH - V ZR 84/02, NJW-RR 2004, 79, 81; BeckOK BGB/Flume, 43. Ed. Stand: 15.06.2017, § 249 Rn 342; a.A. OLG Koblenz - 5 U 1597/07, NJW-RR 2009, 1318, 1319: Der Geschädigte müsse dass Fehlen der Voraussetzungen eines Abzugs neu für alt darzutun und beweisen; s.a. Geigel/Pardey, Haftpflichtprozess, 27. Auflage 2015, Teil 1 Kap. 9 Rn 71, der die Entscheidung des OLG Koblenz als auf einem "Missverständnis" beruhend einstuft, ihr aber unter dem Gesichtspunkt der sekundären Darlegungslast im Ergebnis insoweit zustimmt).
  • LG Hamburg, 19.02.2019 - 310 O 99/18

    Schadensersatzanspruch des Käufers eines vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs

    Ebenso wie in Fällen, in denen Vorteile des Anspruchstellers auf einer Verzögerung der Mängelbeseitigung durch den Anspruchsgegner beruhen (vgl. zum Werkvertragsrecht BGH, NJW 1984, 2457, 2459; OLG Koblenz, NJW-RR 2009, 1318, abrufbar bei juris, dort Rn. 44), kommt eine Anrechnung als den Geschädigten unzumutbar belastend und den Schädiger unbillig entlastend hier nicht in Betracht.
  • OLG Hamburg, 11.09.2019 - 5 U 128/16

    Keine Abnahme durch den Abnahmeausschuss!

    Dabei handelt es sich um eine unvermeidliche Nutzung, die gerade nicht den vertraglich geschuldeten unbeeinträchtigten Gebrauch ermöglicht und deshalb keinen Abzug rechtfertigt (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 16.07.2014, Az.: 1 U 600/12; OLG Koblenz, Urteil vom 08.01.2009, Az.: 5 U 1597/07).
  • OLG Oldenburg, 17.01.2017 - 2 U 68/16

    Ingenieursvertrag: Haftung des Ingenieurs für Fehler des von ihm beauftragten

    Solange die verlängerte Nutzungsdauer darauf beruht, dass sich der Auftragnehmer dauerhaft und trotz ständiger Leistungsaufforderungen seiner Einstandspflicht entzieht, muss der Auftraggeber sich ohnehin nicht darauf verweisen lassen, dass er das - fehlerhafte - Werk längere Zeit genutzt habe (vgl. BGH, Urteil vom 15. Juni 1989 - VII ZR 14/88 -, juris Rn. 33; OLG Oldenburg a.a.O. sowie Urteil vom 05. Februar 2013 - 2 U 46/12 -, juris Rn.48; OLG Koblenz, Urteil vom 08. Januar 2009 - 5 U 1597/07 -, juris Rn.44; Palandt - Grüneberg, 76. Auflage, BGB, Vor § 249 Rn.100; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Auflage, Rn.2949).
  • OLG Koblenz, 20.12.2012 - 1 U 926/11

    Welche Pflichten hat ein mit der Bauüberwachung beauftragter Architekt?

    Ein solches Ergebnis widerspräche dem Gesetzeszweck der Gewährleistung im Werkvertragsrecht (OLG-R Koblenz 2009, 634; Werner/ Pastor, a.a.O., Rdnr. 2949 ff. m.w.N. aus der Rechtsprechung).
  • OLG Köln, 03.06.2014 - 22 U 185/11

    Unbespielbarer Sportplatz ist mangelhaft!

    Es handelt sich dabei nämlich um eine unvermeidliche Nutzung, die gerade nicht den vertraglich geschuldeten, unbeeinträchtigten Gebrauch ermöglicht und deshalb keinen Abzug rechtfertigt (BGH, Urteil vom 17.05.1984 - VII ZR 169/82, NJW 1984, 2457, 2459; OLG Koblenz, Urteil vom 08. Januar 2009 - 5 U 1597/07 -, juris).
  • LG Wuppertal, 27.06.2013 - 7 O 67/12
    Denn der Unternehmer, der verspätet nachbessert, kann sich hierauf nicht berufen (vgl. BGH NJW 1984, 2457, Tz. 34; OLG Koblenz NJW-RR 2009, 1318, Tz. 44).
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