Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.12.2008 - I-10 W 93/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,5555
OLG Düsseldorf, 17.12.2008 - I-10 W 93/08 (https://dejure.org/2008,5555)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.12.2008 - I-10 W 93/08 (https://dejure.org/2008,5555)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Dezember 2008 - I-10 W 93/08 (https://dejure.org/2008,5555)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Erstattungsfähigkeit von Flugreisekosten in der "business-class"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91 Abs. 1
    Erstattungsfähigkeit von Flugreisekosten in der "business-class"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 91 Abs. 1 ZPO
    Flugkosten sind als Verfahrenskosten nur unter bestimmten Umständen und nur in Höhe eines Economy Class-Tickets erstattungsfähig / Keine Sonderbehandlung von Patentanwälten

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Düsseldorf vom 17.12.2008, Az.: I-10 W 93/08 (Erstattung von Flugreisekosten)" von RiLG Dr. Julia Bettina Onderka, original erschienen in: AGS 2009, 142 - 143.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1422
  • GRUR-RR 2009, 200 (Ls.)
  • Rpfleger 2009, 279
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Stuttgart, 10.03.2010 - 8 W 121/10

    Erstattungsfähigkeit von Reisekosten des Prozessbevollmächtigten bei einem

    Zu Recht hat sich die Rechtspflegerin auf den Standpunkt gestellt, dass bei den notwendigen Reisekosten des Rechtsanwalts gem. § 91 Abs. 2 Satz 1 ZPO der Grundsatz der Kostengeringhaltung zu beachten ist und bei einem innerdeutschen Kurzstreckenflug die Kosten der "Business Class" nicht erstattungsfähig sind, sondern lediglich die der "Economy Class" (N. Schneider in Schneider/Wolf, AnwaltKommentar, RVG, 5. Aufl. 2010, Nr. 7003-7006 RVG-VV Rdnr. 27; Madert/Müller-Rabe in Gerold/Schmidt, RVG, 18. Aufl. 2008, Nr. 7003-7004 RVG-VV Rdnr. 31; OLG Frankfurt MDR 2008, 1005; OLG Düsseldorf NJW-RR 2009, 1422; OLG Saarbrücken NJW-RR 2009, 1423; je m. w. N.).
  • OLG Celle, 20.03.2014 - 2 W 57/14

    Kostenfestsetzungsverfahren: Umfang der zu erstattenden Kosten des

    Nach alledem kommt es nicht mehr darauf an, dass der Klägerin ohnehin lediglich die Kosten eines Fluges in der Economy-Class erstattet werden könnten (vgl. OLG Düsseldorf AGS 2009, 141, 142; OLG Köln AGS 2010, 566, 567).
  • OLG Saarbrücken, 02.04.2009 - 5 W 58/09

    Flugkosten zur Wahrnehmung eines auswärtigen Gerichtstermins sind in Höhe eines

    Der Senat schließt sich in dieser Frage der Rechtsprechung des OLG Hamburg an (MDR 2008, 1428; a. A. OLG Frankfurt, MDR 2008, 1005; OLG Düsseldorf, AGS 2009, 141).

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass - anders als vom OLG Düsseldorf angenommen (AGS 2009, 141) - keineswegs gesagt werden kann, ein Flug in der Business Class sei generell erheblich teurer (siehe die Mitteilung des Beklagtenvertreters, wonach am 07.11.2008 ein Flug Economy 663, 11 EUR gekostet hätte, mithin mehr als der hier in Rede stehende Flug in der Business Class am 09.07.2008, Bl. 175, 177, 155 d. A.).

  • OLG Frankfurt, 27.07.2009 - 6 W 63/09

    Kostenfestsetzung: Anspruch auf Erstattung von Flugreisekosten eines

    Allerdings sind die Kosten für eine Flugreise des Prozessbevollmächtigten nur bis zur Höhe des Betrages erstattungsfähig, der bei Benutzung der Economy Class anfällt bzw. angefallen wäre (so auch OLG Düsseldorf, JurBüro 2009, 199; a.A. OLG Hamburg, JurBüro 2008, 432).
  • SG Hamburg, 11.04.2012 - S 27 SF 46/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenfestsetzung - Erstattungsfähigkeit von

    Allerdings ist der Rechtsanwalt nicht verpflichtet, einen Billigflug zu benutzen, bei dem er nicht umbuchen kann (Madert/Müller-Rabe, a. a. O., Rdn. 33; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Dezember 2008 - I 10 W 93/08, NJW-RR 2009, 1422 f.).
  • OLG Köln, 02.04.2009 - 5 W 58/08
    Der Senat schließt sich in dieser Frage der Rechtsprechung des OLG Hamburg an (MDR 2008, 1428; a. A. OLG Frankfurt, MDR 2008, 1005; OLG Düsseldorf, AGS 2009, 141).

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass - anders als vom OLG Düsseldorf angenommen (AGS 2009, 141) - keineswegs gesagt werden kann, ein Flug in der Business Class sei generell erheblich teurer (siehe die Mitteilung des Beklagtenvertreters, wonach am 07.11.2008 ein Flug Economy 663, 11 EUR gekostet hätte, mithin mehr als der hier in Rede stehende Flug in der Business Class am 09.07.2008, Bl. 175, 177, 155 d. A.).

  • OLG Celle, 13.08.2013 - 2 W 176/13

    Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit von Flugreisekosten des auswärtigen

    Die erheblich höheren Kosten der Business-Class können nicht dem Prozessgegner aufgebürdet werden (OLG Düsseldorf AGS 2009, 141, 142; OLG Köln, AGS 2010, 566, 567; OLG Stuttgart MDR 2010, 898; OLG Frankfurt MDR 2008, 1005; OLG Saarbrücken NJW-RR 2009, 1423; OLG Hamburg NJOZ 2011, 804, a. A. noch OLG Hamburg JurBüro 2008, 432).
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