Rechtsprechung
   OLG München, 07.04.2009 - 33 Wx 37/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zwangsbehandlung: (Un-)Zulässigkeit einer Zwangsmedikation bei einem auf Grund einer strafrechtlichen Verurteilung Untergebrachten

  • Judicialis
  • psychiatrie-verlag.de PDF

    Zwangsbehandlung des im Maßregelvollzug untergebrachten Betreuten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Zwangsbehandlung eines gem. § 63 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Betreuten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Zwangsbehandlung eines gem. § 63 Strafgesetzbuch (StGB) in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Betreuten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Strafrechtliche Unterbringung - keine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der Zwangsmedikation

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zwangsbehandlung bei strafrechtlichen Unterbringungen. Ein nach wie vor ungelöstes Problem?" von DirAG Horst Böhm, original erschienen in: BtPrax 2009, 218 - 220.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1451
  • FamRZ 2009, 1350
  • Rpfleger 2009, 381



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Wird zitiert von ...  

  • AG Offenbach, 26.06.2012 - 14 XVII 990/08  

    Zur Zulässigkeit der Zwangsbehandlung psychisch kranker Menschen gem. § 1906 Abs.

    Im ersten (2 BvR 882/09 vom 23.3.2011) diskutiert das Gericht, ob "einer betreuungsrechtlichen Lösung jedenfalls von Verfassungs wegen Vorrang einzuräumen sei vor der Ersetzung der Entscheidung des Einwilligungsunfähigen durch eine staatliche Behörde " Ersichtlich denkt das Gericht hier nur an eine Betreuerbestellung und nicht an ein betreuungsrechtliches Genehmigungsverfahren nach § 1906 BGB, dessen Anwendbarkeit bestritten wird (etwa OLG München v. 7.4.2009, 33 Wx 37/09, BtPrax 2009, 243).
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