Rechtsprechung
   BGH, 23.09.2008 - XI ZR 253/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,414
BGH, 23.09.2008 - XI ZR 253/07 (https://dejure.org/2008,414)
BGH, Entscheidung vom 23.09.2008 - XI ZR 253/07 (https://dejure.org/2008,414)
BGH, Entscheidung vom 23. September 2008 - XI ZR 253/07 (https://dejure.org/2008,414)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vereinfachter und nicht lesbarer Namenszug als ordnungsgemäße Unterzeichnung einer Berufungsschrift bei auch sonst gleicher oder ähnlicher Unterschrift des Unterzeichners; Anlegung eines großzügigen Maßstabs an die Vergleichbarkeit der Unterschriften bei gesicherter Urheberschaft; Hemmung des in einem Mahnbescheid geltend gemachten Anspruchs durch die Zustellung eines Mahnbescheides; Hemmung auch verjährungsrechtlich selbstständiger und im Hinblick auf den relevanten Sachverhalt und die Anspruchsvoraussetzungen und die Rechtsfolgen wesensmäßig verschiedener Ansprüche

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Beweislast des Darlehensnehmers für das Fehlen der Voraussetzungen einer Rechtsscheinvollmacht bei der Leistungskondiktion gegen die Bank

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob die Zustellung eines Mahnbescheides mit der Anspruchsbezeichnung "Schadensersatz wegen Beratungsverschuldens" die Verjährung eines Bereicherungsanspruchs hemmt; zur Darlegungs- und Beweislast des Bereicherungsklägers, der geltend macht, der Vertrag sei mangels wirksamer Vertretung unwirksam

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schadensersatz wegen Beratungsverschuldens, Verjährung eines Bereicherungsanspruchs, Fehlen der Vertretungsmacht

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Beweislast bei der Leistungskondiktion; Verjährung von Bereicherungsansprüchen, subjektive Anforderungen an den Beginn der Regelverjährung (§ 199 I BGB); Hemmung der Verjährung nach § 204 BGB bei konkurrierenden Ansprüchen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 171 § 172 § 204 § 812; ZPO § 690 § 692
    Anforderungen an die Bezeichnung des Anspruchs im Mahnbescheid; Darlegungs- und Beweislast bei Vertretung ohne Vertretungsmacht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mahnbescheid: "Schadensersatz wegen Beratungsverschuldens"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 171, 172, 204, 812; ZPO §§ 690, 692
    Beweislast des Darlehensnehmers für das Fehlen der Voraussetzungen einer Rechtsscheinvollmacht bei der Leistungskondiktion gegen die Bank

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an Anspruchsbezeichnung im Mahnantrag zur Verjährungshemmung; Beweislast für Rechtsscheinvollmacht bei Vollmachtsmangel

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Beweislast bei der Leistungskondiktion; Verjährung von Bereicherungsansprüchen, subjektive Anforderungen an den Beginn der Regelverjährung (§ 199 I BGB); Hemmung der Verjährung nach § 204 BGB bei konkurrierenden Ansprüchen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Beschränkte Verjährungshemmung durch Mahnbescheid! (IBR 2009, 59)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 544
  • ZIP 2008, 2255
  • MDR 2009, 14
  • VersR 2010, 125
  • WM 2008, 2158
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BGH, 28.07.2015 - XI ZR 434/14

    Unwirksame Entgeltklausel für Buchungen bei der Führung von Geschäftsgirokonten

    Dies gilt auch für eine negative Tatsache wie das Fehlen des rechtlichen Grundes gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 BGB (vgl. nur Senatsurteile vom 23. September 2008 - XI ZR 253/07, WM 2008, 2158 Rn. 36 und XI ZR 262/07, WM 2008, 2155 Rn. 21, jeweils mwN).
  • BGH, 21.03.2018 - VIII ZR 68/17

    Hinreichende Bestimmtheit eines Klageantrags durch konkrete Bezeichnung des

    Wann diese Anforderungen erfüllt sind, kann nicht allgemein und abstrakt beantwortet werden; vielmehr hängen Art und Umfang der erforderlichen Angaben von den Besonderheiten des anzuwendenden materiellen Rechts und den Umständen des Einzelfalls ab (BGH, Urteile vom 28. November 2002 - I ZR 168/00, BGHZ 153, 69, 75 mwN; vom 14. Dezember 2006 - I ZR 34/04, aaO; vom 10. Juli 2015 - V ZR 206/14, BGHZ 206, 211 Rn. 9 mwN [jeweils zu § 253 ZPO]; sowie BGH, Urteile vom 23. Januar 2008 - VIII ZR 46/07, NJW 2008, 1220 Rn. 13 mwN; vom 23. September 2008 - XI ZR 253/07, NJW-RR 2009, 544 Rn. 18 mwN; vom 21. Oktober 2008 - XI ZR 466/07, NJW 2009, 56 Rn. 18 mwN [jeweils zu § 690 ZPO]).
  • BGH, 17.11.2009 - XI ZR 36/09

    Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einer notariellen Urkunde; Zulässigkeit

    Eine Einschränkung kann sich zwar auch aus den Entscheidungsgründen ergeben, sofern sie daraus mit hinreichender Klarheit hervorgeht (Senatsurteile vom 15. März 2005 - XI ZR 338/03, WM 2005, 1019, 1020, vom 27. Mai 2008 - XI ZR 132/07, WM 2008, 1260, Tz. 8 und vom 23. September 2008 - XI ZR 253/07, WM 2008, 2158, Tz. 6).
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