Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 30.12.2008

Rechtsprechung
   BGH, 03.03.2009 - VIII ZR 247/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,2608
BGH, 03.03.2009 - VIII ZR 247/08 (https://dejure.org/2009,2608)
BGH, Entscheidung vom 03.03.2009 - VIII ZR 247/08 (https://dejure.org/2009,2608)
BGH, Entscheidung vom 03. März 2009 - VIII ZR 247/08 (https://dejure.org/2009,2608)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,2608) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eigenbedarfskündigung für Schwager?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Eigenbedarfskündigung zugunsten des Schwagers

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Eigenbedarf kann auch für den Schwager des Vermieters geltend gemacht werden

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Mietrecht: Eigenbedarf: Wohnbedarf des Schwagers kann Eigenbedarfskündigung rechtfertigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eigenbedarfskündigung zugunsten Familienangehöriger

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eigenbedarfskündigung wegen Wohnbedarf des Schwagers bei engem Kontakt? (IMR 2009, 189)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 882
  • NZM 2009, 353
  • ZMR 2009, 518
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Braunschweig, 01.11.1993 - 1 W 26/93

    Kündigung eines Mietvertragsverhältnisses über Wohnraum wegen Eigenbedarfs für

    Auszug aus BGH, 03.03.2009 - VIII ZR 247/08
    Das Berufungsgericht ist in Übereinstimmung mit der in der Literatur und der Rechtsprechung der Instanzgerichte überwiegend vertretenen Auffassung zutreffend davon ausgegangen, dass der Wohnbedarf eines Schwagers des Vermieters Eigenbedarf zumindest dann begründen kann, wenn ein besonders enger Kontakt besteht (vgl. LG Frankfurt, NJOZ 2005, 3197; OLG Braunschweig, NJW-RR 1994, 597 (Cousine); MünchKommBGB/Häublein, 5. Aufl., § 573 Rdnr. 78; vgl. ferner Schmidt-Futterer/Blank, Mietrecht, 9. Auflage, § 573 BGB Rdnr. 51 f. m.w.N.).
  • AG Gelsenkirchen, 05.07.2016 - 210 C 88/16

    Berechtigung des Vermieters zur Beendigung des Mietverhältnisses durch

    Dabei hat das Gericht schon Bedenken, ob in Anbetracht der Entscheidung des Bundesgerichtshofs in seinem Beschluss vom 03.03.2009 (VIII ZR 247/08) generell bei einem Schwager das Merkmal des Familienangehörigen erfüllt ist, oder ob nicht eine besonders enge Beziehung zwischen dem Vermieter und dem Schwager bestehen muss, um eine Eigenbedarfskündigung zu rechtfertigen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 30.12.2008 - 14 U 107/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,5005
OLG Karlsruhe, 30.12.2008 - 14 U 107/07 (https://dejure.org/2008,5005)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.12.2008 - 14 U 107/07 (https://dejure.org/2008,5005)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. Dezember 2008 - 14 U 107/07 (https://dejure.org/2008,5005)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,5005) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Sturz auf einer Eisfläche: Verkehrssicherungspflicht des Verwalters einer Wohnanlage; Übertragung der Streupflicht auf Hausmeisterfirma; Umfang der Streupflicht; Berechnung des Haushaltsführungsschadens (maßgeblicher Zeitaufwand)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrssicherungspflicht des Verwalters einer Wohnanlage bei winterlichen Witterungsverhältnissen; Voraussetzungen der Übertragung der Streupflicht; Umfang des Haushaltsführungsschadens

  • grundeigentum-verlag.de

    Zur Verkehrssicherungspflicht des Verwalters; Übertragung der Streupflicht auf Hausmeisterfirma; Umfang der Streupflicht; zur Berechnung des Haushaltsführungsschadens (maßgeblicher Zeitaufwand)

  • Judicialis

    BGB § 278 S. 1; ; BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 843; ; WEG § 27 Abs. 1 Nr. 2

  • ra.de
  • diewohnungseigentuemer.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vertragliche Verkehrssicherungspflicht des Verwalters

  • rechtsportal.de

    Verkehrssicherungspflicht des Verwalters einer Wohnanlage bei winterlichen Witterungsverhältnissen; Voraussetzungen der Übertragung der Streupflicht; Umfang des Haushaltsführungsschadens

  • ibr-online

    Verkehrssicherungspflicht des Verwalters?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Zugang zur Tiefgarage nicht gestreut - Hausmeister und Verwalter der Wohnanlage haften für Sturz auf Glatteis

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Sturz auf vereinzelter Glatteisstelle: Hausmeisterfirma haftet wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung auf Zahlung von Schmerzensgeld - Wohneigentumsverwalter haftet wegen Verschulden der Hausmeisterfirma

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verkehrssicherungspflicht des Verwalters: Haftung nach Versagen des Hausmeisters! (IMR 2009, 213)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 882
  • NZM 2009, 452
  • ZMR 2009, 623
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG München, 12.04.2007 - 1 U 5320/06
    Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.12.2008 - 14 U 107/07
    Es bestehe keine Pflicht, bei sonst freien Verkehrswegen kleinere isolierte glatte Flächen zu streuen (OLG München 1 U 5320/06).
  • OLG Oldenburg, 10.02.1998 - 12 U 80/97

    Umfang der Winterstreupflicht eines Grundstückseigentümers; Zumutbarkeit der

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.12.2008 - 14 U 107/07
    Die Beklagte Ziff. 1 sei nicht verpflichtet gewesen, die ansonsten eis- und schneefreien Geh- und Fahrwege der Wohnanlage und die Tiefgarageneinfahrt auf solche nicht sichtbaren Eisflächen hin zu untersuchen (OLG Oldenburg, RuS 1999, 415).
  • BGH, 22.01.2008 - VI ZR 126/07

    Einbeziehung Dritter in die Schutzwirkung eines die Streupflicht des Vermieters

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.12.2008 - 14 U 107/07
    Der Mieter ist in den Schutzbereich eines Vertrages einbezogen, durch den der Eigentümer seine Räum- und Streupflicht auf einen Dritten überträgt (BGH, NJW 2008, 1440).
  • OLG München, 24.10.2005 - 34 Wx 82/05

    Anspruchsgegner bei Schadensersatzansprüchen des Wohnungseigentümers wegen

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.12.2008 - 14 U 107/07
    Die Verpflichtung alles zu tun, was zu einer ordnungsgemäßen Verwaltung notwendig ist, umfaßt auch die Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht (BayObLG, NZM 2005, 24; OLG München, NZM 2006, 110).
  • BGH, 20.01.2004 - VI ZR 70/03

    Zulässigkeit der gerichtlichen Geltendmachung eines Teilschmerzensgeldes

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.12.2008 - 14 U 107/07
    Nicht erfaßt werden Verletzungsfolgen, die im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung noch nicht eingetreten sind und deren Eintritt objektiv nicht vorhersehbar ist (BGH, NJW 2004, 1243).
  • BayObLG, 08.09.2004 - 2Z BR 144/04

    Verkehrssicherungspflicht des Verwalters einer Eigentumswohnanlage

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.12.2008 - 14 U 107/07
    Die Verpflichtung alles zu tun, was zu einer ordnungsgemäßen Verwaltung notwendig ist, umfaßt auch die Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht (BayObLG, NZM 2005, 24; OLG München, NZM 2006, 110).
  • OLG Karlsruhe, 07.12.2020 - 9 U 34/19

    Haftung einer Wohnungseigentümergemeinschaft bei Delegation der Räum- und

    Die Übertragung der Räum- und Streupflicht im Winter von einer Wohnungseigentümergemeinschaft auf einen professionellen Hausmeisterdienst ist ein typischer Fall einer zulässigen Delegation der Verkehrssicherungspflicht (vgl. OLG Karlsruhe - 14. Zivilsenat -, NJW-RR 2009, 882; OLG Karlsruhe - 7. Zivilsenat -, Urteil vom 28.03.2012 - 7 U 104/11 -, zitiert nach Juris).
  • OLG Köln, 19.11.2012 - 19 U 125/12

    Schätzung des Mehraufwandes bei haushaltsspezifischer Erwerbsminderung

    Soweit der Beklagte selbst die Entscheidung des OLG Karlsruhe NJW-RR 2009, 882 zitiert, ist darauf zu verweisen, dass dort der Ansatz eines fiktiven Nettolohns einer Wirtschaftsgehilfin mit 9, 79 EUR angesetzt wurde.
  • OLG Karlsruhe, 28.03.2012 - 7 U 104/11

    Materieller und immaterieller Schadensersatzanspruch: Sturzunfall eines

    Allerdings kann der Kläger ohne konkreten weiteren Vortrag lediglich 0, 25 EUR je Fahrtkilometer ersetzt verlangen, insgesamt mithin 152, 50 EUR anstelle der ausgeurteilten 183, 00 EUR (vgl. BGH, NJW 2010, 930 ff., Tz. 21; Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 249 Rn. 8; OLG Karlsruhe [14. ZS], NJW-RR 2009, 882 ff. juris Tz. 31 noch 0, 20 EUR).
  • LG Saarbrücken, 16.09.2016 - 13 S 73/16

    Verkehrssicherungspflicht des Verwalters eines öffentlich zugänglichen Parkhauses

    Hierfür genügt grundsätzlich die allgemein übliche Regelung im Verwaltervertrag, wonach der WEG-Verwalter alles tun muss, was zu einer ordnungsgemäßen Verwaltung notwendig ist (vgl. BayObLG, NJW-RR 2005, 100; OLG München, NJW 2006, 1293; OLG Karlsruhe, WuM 2009, 256; jurisPK-BGB/J. Lange/Schmidbauer, 7. Aufl., § 823 BGB Rn. 162; MünchKomm-BGB/Engelhardt, 6. Aufl., § 27 WEG Rn. 9; Wenzel, NZM 2006, 321, 323).
  • AG Hamburg, 02.10.2015 - 23a C 420/14
    Soweit in der Rechtsprechung (OLG Karlsruhe, Urt. v. 30.12.2008, Az.: 14 U 107/07; BayObLG, Beschl. v. 02.09.2004, Az.: 2Z BR 144/04; AG Hannover, Urt. v. 05.04.2012, Az.: 480 C 297/12) - jeweils ohne Begründung - davon ausgegangen worden ist, dass eine § 2 Nr. 2 des Verwaltervertrages entsprechende Formulierung zu einer solchen Delegation führe, überzeugt dies nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht