Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 28.08.2008

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 23.10.2008 - 6 U 139/08   

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https://dejure.org/2008,1261
OLG Frankfurt, 23.10.2008 - 6 U 139/08 (https://dejure.org/2008,1261)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23.10.2008 - 6 U 139/08 (https://dejure.org/2008,1261)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23. Januar 2008 - 6 U 139/08 (https://dejure.org/2008,1261)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Wettbewerbsrechtliche Verkehrspflichten - Durch die Einrichtung und den Betrieb eines Internetportals kann dessen Betreiber eine Gefahrenquelle für bestimmte Wettbewerbsverletzungen durch Dritte schaffen, die ihn zur Unterbindung oder Eindämmung derartiger Verletzungen ...

  • openjur.de

    § 3 UWG; § 5 TMG

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG
    Ist der Betreiber einer Verkaufsplattform zur Vorbeugung von Wettbewerbsverstößen verpflichtet?

  • Judicialis

    Internet; Internetportal; Verkehrspflicht; Impressum

  • JurPC

    Pflicht eines Internetportalbetreibers zur Belehrung über Impressumspflicht

  • aufrecht.de

    Inseratplattformbetreiber haftet für Impressumspflichtverstöße

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an Maßnahmen zur Erfüllung der Impressumspflicht durch den Betreiber eines Internetportals für kostenlose anonyme Kleinanzeigen

  • info-it-recht.de

    Der Betreiber eines Internetportals für kostenlose anonyme Kleinanzeigen hat die Pflicht über das Impressum zu belehren

  • kanzlei.biz

    Impressumspflicht für Betreiber von Internetportalen bei gewerblichen Kleinanzeigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TMG § 5; UWG § 3
    Anforderungen an Maßnahmen zur Erfüllung der Impressumspflicht durch den Betreiber eines Internetportals für kostenlose anonyme Kleinanzeigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Betreiber eines Internetportals für Kleinanzeigen hat die Benutzer auf die Impressumpflicht hinzuweisen

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Betreiber eines Anzeigenportals muss gewerbliche Inserenten auf Impressumspflicht hinweisen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Haftung eines Internetportals für Rechtsverstöße von Anzeigenkunden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Sorgfaltspflichten einer Online-Anzeigen-Plattform

  • rechtzweinull.de (Entscheidungsanmerkung und Auszüge)

    Verantwortlichkeit einer Online Anzeigenplattform für das fehlende Impressum innerhalb der Angebote Dritter

  • juracontent.de PDF, S. 10 (Rechtsprechungsübersicht)

    EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2008 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2009, 145)

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Verkehrspflichten für Internetportalbetreiber

Besprechungen u.ä. (2)

  • rechtzweinull.de (Entscheidungsanmerkung und Auszüge)

    Verantwortlichkeit einer Online Anzeigenplattform für das fehlende Impressum innerhalb der Angebote Dritter

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Impressumspflicht bei Anzeigeportalen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 920 (Ls.)
  • GRUR-RR 2009, 315
  • MMR 2009, 194
  • MIR 2008, Dok. 359
  • K&R 2009, 60
  • afp 2009, 428
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Düsseldorf, 18.06.2013 - 20 U 145/12

    Pflichten des Betreibers eines Internetportals hinsichtlich der Einhaltung der

    Auch bloße Inserenten von Werbeanzeigen auf einem Onlineportal sind demnach impressumspflichtig, wenn sie geschäftsmäßig handeln (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2009, 315 - Impressumspflicht bei gewerblichen eBay-Kleinanzeigen).

    An der Beachtung der Impressumspflicht nach § 5 Abs. 1 besteht ein nicht unerhebliches Allgemeininteresse, da der Rechtsverkehr auf diese Weise in die Lage versetzt wird, sich über die Identität eines gewerblichen Anbieters in elektronischen Medien Klarheit zu verschaffen (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2009, 315).

    Auch wenn die Impressumspflicht innerhalb der Vielzahl anderer Verpflichtungen, die beim Angebot gewerblicher Waren und Dienstleistungen zu beachten sind, keine besonders hervorgehobene Stellung einnimmt und mit derjenigen der Vorschriften des Jugendschutzes, wie dem Verbot des Versandhandels mit jugendgefährdenden Medien, das nicht umsonst strafbewehrt ist (vgl. BGH, GRUR 2007, 890 Rn. 40 - Jugendgefährdende Medien bei eBay), nicht zu vergleichen ist, kann von der Beklagten verlangt werden, dass sie die vorbeschriebenen einmaligen und zudem nicht besonders aufwendigen Maßnahmen ergreift, um der Gefahr von Impressumsverstößen entgegenzuwirken (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2009, 315).

  • OLG Düsseldorf, 28.12.2012 - 20 U 147/11

    Begriff des Telemediendienstes im Sinne von §§ 2 Nr. 1, 5 Abs. 1 TMG

    Auf die diesbezügliche Rechtsprechung zu ebay wird verwiesen (z.B. OLG Frankfurt GRUR-RR 2009, 315).
  • OLG Frankfurt, 09.02.2012 - 6 U 130/11

    Beauftragtenhaftung für sog. Transit-Carrier

    Aber selbst wenn man dies bejahen wollte, könnte die Klägerin von den Beklagten nur verlangen, durch geeignete und zumutbare Maßnahmen die Gefahr der Begehung von Wettbewerbsverstößen Dritter zu begrenzen, was sich auch im Unterlassungsantrag niederschlagen muss (vgl. hierzu Senat GRUR-RR 2009, 315, Tz. 7).
  • BSG, 27.01.2015 - B 2 U 228/14 B
    S 6 U 139/08 (SG Trier).
  • LG Frankfurt/Main, 13.05.2009 - 6 O 61/09

    Der Betreiber eines Online-Portals für kostenlose Kleinanzeigen muss gewerbliche

    Die Antragsgegnerinnen zu 1) und 2) haben durch die Einrichtung und den Betrieb eines Portals für kostenlose anonyme Kleinanzeigen insoweit eine Gefahrenquelle für Wettbewerbsverletzungen nach §§ 4 Nr. 11 UWG i.V.m. 5 I Nr. 1 TMG geschaffen, als ein solches Portal auch für geschäftsmäßige Angebote genutzt werden kann und in diesem Zusammenhang typischerweise die nach den Gesamtumständen nahe liegende Möglichkeit besteht, dass Gewerbetreibende bei dieser Gelegenheit - aus Unkenntnis der gesetzlichen Regelungen, aus Nachlässigkeit oder zur Verschleierung ihrer gewerblichen Tätigkeit entgegen § 5 I Nr. 1 TMG in der Anzeige ihren Namen und ihre Anschrift nicht nennen (vgl. grundsätzlich hierzu OLG Frankfurt/M., Urteil vom 23.10.2008 zu Az. 6 U 139/08).
  • VerfGH Sachsen, 26.03.2009 - 162-IV-08
    Mit seiner am 10. November 2008 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen Beschlüsse des Oberlandesgerichts Dresden vom 8. Juli 2008 und vom 10. Oktober 2008 (6 U 0139/08) .
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 28.08.2008 - 2 U 1557/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,10052
OLG Koblenz, 28.08.2008 - 2 U 1557/07 (https://dejure.org/2008,10052)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28.08.2008 - 2 U 1557/07 (https://dejure.org/2008,10052)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28. August 2008 - 2 U 1557/07 (https://dejure.org/2008,10052)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Mitteilung über die Erlangung eines Adelstitels durch Adoption

  • adresshandel-und-recht.de

    Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch gilt nicht für juristische Person

  • rechtsportal.de

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Mitteilung über die Erlangung eines Adelstitels durch Adoption

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    § 34 BDSG
    Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG gilt nicht für juristische Personen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 920
  • MMR 2009, 434 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 13.08.2015 - 16 U 121/14

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts einer Fernsehmoderatorin durch einen

    Eine Meinungsäußerung stellt daher nur dann eine rechtswidrige Persönlichkeitsverletzung dar, wenn die Belange des Betroffenen durch ihren ehrverletzenden Gehalt in einem mit der Ausübung grundgesetzlich garantierter Meinungsfreiheit nicht mehr zu rechtfertigenden Maß tangiert sind (BVerfG, Beschluss vom 10.11.1998 - 1 BvR 153/96 - NJW 1999, 1322, 1324; OLG Koblenz, Beschluss vom 12.07.2012 - 2 U 862/06 - ZUM-RD 2007, 522 ff. = MMR 2008, 54 f.; Beschluss vom 28.08.2008 - 2 U 1557/07 - NJW-RR 2009, 920 ff. = MMR 2009, 434; Beschluss vom 16.12.2013 - 3 U 1287/13, zitiert nach juris Rdn.33).
  • OLG Koblenz, 06.02.2014 - 3 U 1049/13

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Meinungsäußerung als rechtswidrige

    Eine gemäß § 823 Abs. 1 BGB i.V.m. § 1004 Abs. 1 BGB analog, § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 185 StGB zu unterlassende rechtswidrige Persönlichkeitsverletzung stellt eine Meinungsäußerung nur dann dar, wenn die Belange des Betroffenen durch ihren ehrverletzenden Gehalt in einem mit der Ausübung grundgesetzlich garantierter Meinungsfreiheit nicht mehr zu rechtfertigenden Maß tangiert sind (in Anknüpfung an BVerfG, Beschluss vom 10. November 1998, 1 BvR 1531/96, NJW 1999, 1322, 1324; OLG Koblenz, Beschluss vom 12. Juli 2007, 2 U 862/06, ZUM-RD 2007, 522 ff. = MMR 2008, 54 f.; Beschluss vom 28. August 2008, 2 U 1557/07, NJW-RR 2009, 920 ff. = MMR 2009, 434).

    38 Eine gemäß § 823 Abs. 1 BGB i.V.m. § 1004 Abs. 1 BGB analog, § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 185 StGB zu unterlassende rechtswidrige Persönlichkeitsverletzung stellt eine Meinungsäußerung nur dann dar, wenn die Belange des Betroffenen durch ihren ehrverletzenden Gehalt in einem mit der Ausübung grundgesetzlich garantierter Meinungsfreiheit nicht mehr zu rechtfertigenden Maß tangiert sind (BVerfG, Beschluss vom 10.11.1998 - 1 BvR 153/96 - NJW 1999, 1322, 1324; OLG Koblenz, Beschluss vom 12.07.2012 - 2 U 862/06 - ZUM-RD 2007, 522 ff. = MMR 2008, 54 f.; Beschluss vom 28.08.2008 - 2 U 1557/07 - NJW-RR 2009, 920 ff. = MMR 2009, 434).

  • LG Düsseldorf, 09.05.2018 - 12 O 45/18

    Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Moderators hinsichtlich

    Eine Meinungsäußerung stellt nur dann eine rechtswidrige Persönlichkeitsverletzung dar, wenn die Belange des Betroffenen durch ihren ehrverletzenden Gehalt in einem mit der Ausübung grundgesetzlich garantierter Meinungsfreiheit nicht mehr zu rechtfertigenden Maß tangiert sind (BVerfG, Beschluss vom 10.11.1998 - 1 BvR 153/96 - NJW 1999, 1322, 1324; OLG Koblenz, Beschluss vom 12.07.2012 - 2 U 862/06 - ZUM-RD 2007, 522 ff. = MMR 2008, 54 f.; Beschluss vom 28.08,2008 - 2 U 1557/07 - NJW-RR 2009, 920 ff. = MMR 2009, 434; Beschluss vom 16.12,2013 - 3 U 1287/13, zitiert nach juris Rdn.33).
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