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   BGH, 17.03.2010 - VIII ZR 253/08   

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https://dejure.org/2010,1890
BGH, 17.03.2010 - VIII ZR 253/08 (https://dejure.org/2010,1890)
BGH, Entscheidung vom 17.03.2010 - VIII ZR 253/08 (https://dejure.org/2010,1890)
BGH, Entscheidung vom 17. März 2010 - VIII ZR 253/08 (https://dejure.org/2010,1890)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 BGB, § 434 Abs 1 S 1 BGB, § 443 BGB, § 459 Abs 2 aF BGB, § 463 S 1 aF BGB
    Gewährleistung beim Kauf: Einstandspflicht des Verkäufers von Kunststoffverschlüssen für Weinflaschen im Hinblick auf die Haltbarkeit des Weins

  • ra-skwar.de

    Kunststoffverschluss - Mängelgewährleistung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einstandspflicht des Verkäufers von Kunststoffverschlüssen für Weinflaschen im Hinblick auf die Haltbarkeit der damit verschlossenen Weine; Einordnung einer Angabe zur Kaufsache lediglich als deren Beschreibung oder als Zusicherung einer Eigenschaft

  • rabüro.de

    Zur Einstandspflicht Weinverkäufer wegen Haltbarkeitsdauer von Weinen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Einstandspflicht des Verkäufers von Kunststoffverschlüssen für Weinflaschen im Hinblick auf die Haltbarkeit der damit verschlossenen Weine

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Schadensersatz, weil Wein wegen Kunststoffkorken "kippt" ?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstandspflicht des Verkäufers von Kunststoffverschlüssen für Weinflaschen im Hinblick auf die Haltbarkeit der damit verschlossenen Weine; Einordnung einer Angabe zur Kaufsache lediglich als deren Beschreibung oder als Zusicherung einer Eigenschaft

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensersatz wegen Kunststoffkorken für Weinflaschen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Winzerin kaufte Kunststoffkorken - Weine verdarben: Streit um Schadenersatz vom Korken-Hersteller

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Eine Beschaffenheitsgarantie setzt die Zusage der Beschaffenheit und die Zusage, für die Folgen des Fehlens einstehen zu wollen, voraus.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kaufrecht: Beschaffenheitsvereinbarung aufgrund Werbung (IBR 2010, 1165)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1329
  • MDR 2010, 853
  • VersR 2011, 271
  • WM 2010, 990
  • DB 2010, 8
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 06.11.2015 - V ZR 78/14

    Erwerb eines Hausgrundstücks: Beschaffenheitsvereinbarung außerhalb des

    Eine Beschaffenheitsvereinbarung setzt keine ausdrücklichen Erklärungen der Parteien voraus, sondern kann sich auch aus den Umständen des Vertragsschlusses wie etwa dem Kontext der dabei geführten Gespräche oder den bei dieser Gelegenheit abgegebenen Beschreibungen ergeben (BGH, Urteil vom 17. März 2010 - VIII ZR 253/08, NJW-RR 2010, 1329 Rn. 16; Urteil vom 19. Dezember 2012 - VIII ZR 96/12, NJW 2013, 1074 Rn. 16).
  • BGH, 19.12.2012 - VIII ZR 96/12

    Gewährleistung beim Kaufvertrag: Pflicht des Käufers zur Einräumung der

    Eine solche Vereinbarung kann sich vielmehr auch aus den Umständen des Vertragsschlusses wie etwa dem Kontext der dabei geführten Gespräche oder den bei dieser Gelegenheit abgegebenen Beschreibungen ergeben (Senatsurteil vom 17. März 2010 - VIII ZR 253/08, WM 2010, 990 Rn. 13).
  • OLG Hamm, 18.07.2016 - 22 U 161/15

    Aufklärungspflichten bei dem Verkauf von alten Häusern

    Zwar setzt eine Beschaffenheitsvereinbarung keine ausdrücklichen Erklärungen der Parteien voraus, sondern sie kann sich auch aus den Umständen des Vertragsschlusses, wie etwa dem Kontext der dabei geführten Gespräche oder den bei dieser Gelegenheit abgegebenen Beschreibungen, ergeben (vgl. etwa BGH, Urteil vom 06. November 2015 - V ZR 78/14 - NJW 2016, 1815; Urteil vom 17. März 2010 - VIII ZR 253/08, NJW-RR 2010, 1329).
  • LG Kempten, 29.03.2017 - 13 O 808/16

    Beschaffenheitsvereinbarung kann sich auch aus dem Gesprächskontext oder den

    Eine solche Vereinbarung kann sich vielmehr auch aus den Umständen des Vertragsschlusses wie etwa dem Kontext der dabei geführten Gespräche oder den bei dieser Gelegenheit abgegebenen Beschreibungen ergeben (BGH, Urteil vom 17. März 2010 - VIII ZR 253/08, WM 2010, 990 Rn. 13).
  • LG Saarbrücken, 14.08.2015 - 10 S 174/14

    Gebrauchtwagenkauf - Beschaffenheitsvereinbarung bezüglich einer Standheizung

    aa) In Abgrenzung zu bloß beschreibenden bzw. anpreisenden Angaben des Verkäufers liegt eine Garantie hinsichtlich der Kaufsache nur dann vor, wenn der Verkäufer ersichtlich in bindender Weise die Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit übernimmt und damit zu erkennen gibt, dass er für alle Folgen des Fehlens einstehen wird (BGH, Urteil vom 17. März 2010 - VIII ZR 253/08 -, NJW 2007, 1346; Palandt/Weidenkaff, BGB, 73. Aufl., § 443 Rdn. 10).
  • OLG Köln, 27.03.2012 - 9 U 141/11

    Beschreibungen im Ausstellungskatalog für eine Kunstauktion als Grundlage für

    Eine Anpreisung in Form einer Beschreibung, aus der ein Haftungswille nicht hergeleitet werden kann, genügt nicht (vgl. BGH NJW-RR 2010, 1329; BGH NJW 1980, 1619; Palandt/Weidenkaff, a.a.O., § 443 Rn. 11).
  • OLG Frankfurt, 22.12.2011 - 25 U 162/10

    Pkw-Kauf: Keine Rückabwicklung wegen Kraftstoffmehrverbrauch

    Vorliegend handelt es sich bei den vom Komplementär der Beklagten abgegebenen Erklärungen vielmehr lediglich - wie oben ausgeführt - um eine anpreisende Beschreibung des Fahrzeugtyps an sich, so dass die Annahme, es handele sich um eine Garantieerklärung, nicht in Betracht kommt (vgl. zur anpreisenden Beschreibung allgemein: BGH NJW-RR 2010, S. 1329).
  • OLG Düsseldorf, 28.10.2016 - 22 U 84/16

    Gebrauchtwagenkauf: Aufklärungspflicht des Verkäufers über Mängel

    Die Vereinbarung einer Beschaffenheit kann sich aber auch aus den Umständen des Vertragsschlusses - wie etwa dem Kontext der dabei geführten Gespräche oder den bei dieser Gelegenheit abgegebene Beschreibungen - ergeben (vgl. BGH, Urteil vom 19.12.2012, VIII ZR 96/12, NJW 2013, 1074; BGH, Urteil vom 17.03.2010, VIII ZR 253/08, NJW-RR 2010, 1329).
  • OLG Düsseldorf, 24.05.2011 - 22 U 36/11

    Abweichende Kilometerleistung eines Fahrzeugs als erheblicher Sachmangel

    Die Beweislast für eine solche Berichtigung trifft entgegen der Ansicht der Berufung - wie sich auch aus der Gesetzesformulierung "es sei denn" und den Gesetzgebungsmaterialien (zu vgl. BT-Drucksache 14/6040, S. 214) ohne weiteres ableiten lässt - insoweit nach allgemeiner Ansicht den Verkäufer (zu vgl. BGH, NJW-RR 2010, 1329, 1331; Weidenkaff, in: Palandt, BGB, 70. Aufl. 2011, § 434 Rn. 38; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 10. Aufl. 2009, Rn. 1343; Matusche-Beckmann, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2004, § 434 Rn. 88; H. P. Westermann, a.a.O., § 434 Rn. 27).
  • LG Stuttgart, 09.11.2018 - 28 O 393/17

    Rücktritt vom Kaufvertrag über einen Audi Q3 2.0 TDI quattro - VW-Abgasskandal

    Dabei kann sich eine solche Vereinbarung auch aus den Umständen des Vertragsschlusses wie etwa dem Kontext der dabei geführten Gespräche oder den bei dieser Gelegenheit abgegebenen Beschreibungen ergeben ( BGH , Urt . v. 17.03.2010 - VIII ZR 253/08 , WM 2010, 990 Rn . 13).
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