Rechtsprechung
   BGH, 06.07.2010 - VI ZR 177/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3265
BGH, 06.07.2010 - VI ZR 177/09 (https://dejure.org/2010,3265)
BGH, Entscheidung vom 06.07.2010 - VI ZR 177/09 (https://dejure.org/2010,3265)
BGH, Entscheidung vom 06. Juli 2010 - VI ZR 177/09 (https://dejure.org/2010,3265)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3265) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 139 ZPO, § 544 Abs 7 ZPO
    Arzthaftungsprozess: Gehörsverletzung des Berufungsgerichts bei der Behandlung eines Feststellungsantrags

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Feststellungsantrags mit der Begründung einer Bezugnahme nur auf nicht vorliegende Behandlungsfehler im engeren Sinne, nicht jedoch auch auf vorliegende Aufklärungsfehler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 544 Abs. 7
    Ablehnung eines Feststellungsantrags mit der Begründung einer Bezugnahme nur auf nicht vorliegende Behandlungsfehler im engeren Sinne, nicht jedoch auch auf vorliegende Aufklärungsfehler

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Rechtliches Gehör und die Auslegung von Klageanträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • christmann-law.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Gericht muss Patient darauf hinweisen, seinen Antrag zu konkretisieren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtliches Gehör und die Auslegung von Klageanträgen

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Gericht muss Patient darauf hinweisen, seinen Antrag zu konkretisieren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1363
  • MDR 2010, 1072
  • VersR 2010, 1616
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 02.05.2017 - VI ZR 85/16

    Berufungsverfahren: Zurückweisung der Berufung wegen Unzulässigkeit der Klage

    Dementsprechend muss das Berufungsgericht, wenn es die Klage entgegen der Auffassung des Erstgerichts für unzulässig erachtet, den Kläger hierauf hinweisen (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2012 - IV ZR 188/12, juris Rn. 11 mwN; BAG, NJW 2016, 2830 Rn. 16) und ihm Gelegenheit geben, auf einen solchen Hinweis in der Berufungsinstanz durch eine Antragsmodifizierung zu reagieren (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. April 2009 - IX ZR 95/06, NJW-RR 2010, 70 Rn. 5; vom 10. März 2016 - VII ZR 47/13, NJW 2016, 2508 Rn. 11; vgl. Senatsbeschluss vom 6. Juli 2007 - VI ZR 177/09, NJW-RR 2010, 1363).
  • OLG Düsseldorf, 12.04.2019 - 22 U 62/18

    Auftraggeber und Auftragnehmer kündigen: Welche Kündigung beendet den Vertrag?

    Das LG hat das angefochtene Urteil - auf Basis seiner im Rahmen von § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO insoweit maßgeblichen materiell-rechtlichen Rechtsauffassung (vgl. BGH, Urteil vom 13.07.2010, VI ZR 254/09, MDR 2010, 1072; BGH, Urteil vom 10.12.1996, VI ZR 314/95 mwN; Musielak/Voit-Ball, ZPO, 15. Auflage 2018, § 538, Rn 14 mwN in Fn 36; Zöller-Heßler, ZPO, 32. Auflage 2018, § 538, Rn 10; Zöller-Greger, a.a.O., § 139, Rn 10 mwN) - in dessen Kernaussagen im Wesentlichen (vgl. Seite 9/10) darauf gestützt,.
  • BGH, 13.12.2016 - VI ZR 116/16

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör: Überraschende Abweisung eines

    Die Partei muss Gelegenheit erhalten, ihren Klageantrag zu ändern und die Bedenken des Gerichts auszuräumen (Fortführung, Senatsbeschluss vom 6. Juli 2010, VI ZR 177/09).

    Das rechtliche Gehör vor Gericht zum Streitgegenstand einer Klage bezieht sich danach nicht allein auf den Sachverhalt und seinen Vortrag, sondern ebenso auf die sachdienliche Fassung der Klageanträge, mit denen eine Partei vor Gericht verhandelt (Senat, Beschluss vom 6. Juli 2010 - VI ZR 177/09, NJW-RR 2010, 1363 Rn. 3).

  • OLG Düsseldorf, 27.04.2018 - 22 U 123/17

    Abgrenzung von (zulässigem) Beweisantrag und (unzulässiger) Beweisermittlung?

    Das LG hat das angefochtene, die Klage abweisende Urteil - auf Basis seiner im Rahmen von § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO insoweit maßgeblichen materiell-rechtlichen Rechtsauffassung (vgl. BGH, Urteil vom 13.07.2010, VI ZR 254/09, MDR 2010, 1072; Zöller-Heßler, a.a.O., § 538, Rn 10; Zöller-Greger, a.a.O., § 139, Rn 10 mwN) - in mehrfacher Hinsicht verfahrensfehlerhaft i.S.v. § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO darauf gestützt,.

    Das LG hat - auf Basis seiner im Rahmen von § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO insoweit maßgeblichen materiell-rechtlichen Rechtsauffassung (vgl. BGH, Urteil vom 13.07.2010, VI ZR 254/09, MDR 2010, 1072; Zöller-Heßler, a.a.O., § 538, Rn 10; Zöller-Greger, a.a.O., § 139, Rn 10 mwN)  - durch  überzogene Anforderungen an die prozessuale Darlegungs-/Substantiierungsobliegenheiten der Klägerinnen i.S.v. § 138 ZPO bzw. die notwendigen prozessualen Grundlagen für ein Beweisangebot i.S.v. § 373 ZPO  deren Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt.

    Selbst auf Grundlage  der im Rahmen von § 538 Abs. 2 ZPO insoweit regelmäßig maßgeblichen (vgl. BGH, Urteil vom 13.07.2010, VI ZR 254/09, MDR 2010, 1072; Zöller-Heßler, a.a.O., § 538, Rn 10; Zöller-Greger, a.a.O., § 139, Rn 10 mwN) Auffassung des LG zum Umfang der notwendigen  prozessualen Substantiierung (§§ 138, 373 PO) waren daher hier - über den erstmals in der Sitzung vom 03.02.2017 (258 ff. GA) erteilten Hinweis hinaus - zum einen zeitlich frühere und zum anderen - unter Berücksichtigung des bisherigen Parteivorbringens bzw. Prozessverlaufs - hinreichend zweifelsfreie Hinweise erforderlich, welche weiteren, konkreten Angaben das LG denn noch für erforderlich hielt.

  • LVerfG Mecklenburg-Vorpommern, 23.01.2014 - LVerfG 4/13

    Unbegründeter Antrag im Organstreitverfahren gegen Sitzungsausschluss aufgrund

    Dasselbe gilt für die oben dargelegten, jetzt vom Landesverfassungsgericht vertretenen, weiterentwickelten und auch für einen gewissenhaften und prozesskundigen Verfahrensbeteiligten nicht unbedingt vorhersehbaren Rechtsansichten zu Prüfungsmaßstäben und -kriterien (vgl. BVerfGE 84, 188, 190; BVerfGE 85, 133, 144; BVerfG NJW-RR 96, 253; BVerfG NJW 92, 2877= DtZ 92, 327, 328; BGH NJW-RR 2011, 487; BGH NJW-RR 2010, 1363; BVerwG NJW 94, 2371 usw.).
  • OLG München, 13.10.2017 - 10 U 3415/15

    Erfolgreiche Berufung - keine rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung des Erstgerichts

    Werden notwendige richterliche Hinweis gemäß § 139 I 2, II 1 ZPO (BGH ZfBR 2012, 24; NJW-RR 2011, 1556) nicht erteilt, stellt die getroffene Entscheidung eine unzulässige Überraschungsentscheidung (BGH NJW 2014, 2796; NJW-RR 2011, 1009; NJW-RR 2011, 487; NJW-RR 2010, 1363; BVerfG NJW 1991, 2823; NJW 1996, 3202) und eine Verletzung des Grundrechts auf rechtliches Gehör dar.
  • OLG Düsseldorf, 22.04.2016 - 22 U 148/15

    Mängelbeseitigung nicht (mehr) möglich: Werklohn ohne Abnahme fällig!

    Auch auf Basis der insoweit maßgeblichen (vgl. BGH, 13.07.2010 - VI ZR 254/09, MDR 2010, 1072; Zöller-Heßler, a.a.O., § 538, Rn 10; Zöller-Greger, a.a.O., § 139, Rn 10 mwN) Auffassung des LG zur Frage der Abnahmereife waren hier - über den erstmals in der Sitzung vom 12.08.2015 erteilten Hinweis hinaus - zum einen zeitlich frühere und zum anderen - unter Berücksichtigung des bisherigen Parteivorbringens - zweifelsfreie Hinweise dahingehend erforderlich, dass das LG beabsichtigte, der Klage - wie später geschehen - teilweise (in Höhe von 6.403,00 EUR) uneingeschränkt stattzugeben und sie im Übrigen (d.h. hinsichtlich der gesamten im Streit stehenden Werklohnforderung der Klägerin in Höhe von 20.982,66 EUR) mangels Fälligkeit als (derzeit unbegründet) abzuweisen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht