Rechtsprechung
   OLG München, 23.12.2009 - 20 U 3515/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,9982
OLG München, 23.12.2009 - 20 U 3515/09 (https://dejure.org/2009,9982)
OLG München, Entscheidung vom 23.12.2009 - 20 U 3515/09 (https://dejure.org/2009,9982)
OLG München, Entscheidung vom 23. Dezember 2009 - 20 U 3515/09 (https://dejure.org/2009,9982)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,9982) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Internationale Zuständigkeit für Gewährleistungsansprüche gegen ein im Ausland ansässiges Software-Entwicklungsunternehmen

  • webshoprecht.de

    Zur Einordnung eines Softwarevertrages als Werkvertrag und zur fehlenden internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte, wenn der Entwicklungsschwerpunkt im Ausland liegt

  • aufrecht.de

    Gerichtsstand bei Software-Entwicklungsverträgen mit internationalem Bezug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EuGVVO Art. 2 Abs. 1; EuGVVO Art. 5
    Internationale Zuständigkeit der Gerichte für eine Klage wegen Mängeln eines Software-Programms durch einen im EU-Ausland ansässigen Software-Entwickler

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Internationale Zuständigkeit der Gerichte für eine Klage wegen Mängeln eines Software-Programms durch einen im EU-Ausland ansässigen Software-Entwickler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 631; 651 BGB
    Vertrag über individuelle Softwareentwicklung ist ein "Werkvertrag” im Sinne von § 651 BGB

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Erstellung von Individual-Software = Werkvertrag

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 23.12.2009, Az.: 20 U 3515/09 (Internationale Zuständigkeit bei Softwareentwicklungsverträgen)" von RA Andreas Witte, original erschienen in: MMR 2010, 649 - 654.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Internationale Zuständigkeit am Erfüllungsort bei Softwareentwicklungsverträgen" von Prof. Dr. Peter Mankowski, original erschienen in: CR 2010, 137 - 141.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 789
  • MMR 2010, 649
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 11.01.2017 - 30 U 107/16

    Darlehen; Internationale Zuständigkeit; Auszahlungsort

    (c) Dieser Erfüllungsort für die charakteristische Leistung der Kredithingabe - der nicht mehr nach dem in den jeweiligen Mitgliedstaaten gültigen internationalen Privatrecht, sondern losgelöst von rechtlichen Kategorien der einzelnen Mitgliedstaaten gemeinschaftsrechtlich autonom, also nach "rein faktischen" Kriterien, zu bestimmen ist (BGH NJW 2006, 1806; OLG München NJW-RR 2010, 789) - lag in Deutschland.

    Zur Bestimmung des örtlichen Schwerpunktes der vertragscharakteristischen Leistungen bedarf es einer Abwägung von Zeitaufwand und Bedeutung der Tätigkeitsanteile (OLG München, Urteil vom 23.12.2009 - 20 U 3515/09, NJW-RR 2010, 789).

  • OLG München, 07.06.2011 - 9 U 5019/10

    Internationale Zuständigkeit: Bauwerkvertrag als "Dienstleistung" und vorgehende

    Sollte die vertragscharakteristische Leistung neben der immateriellen Dienstleistung auch andere materielle Leistungen enthalten, müsste der Schwerpunkt der Leistungen entscheiden, ob der gesamte Vertrag "Dienstleistung" ist oder nicht (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, a.a.O.; Zöller/Geimer, ZPO, 28. Aufl. 2010, Anhang I, Art. 5 EuGWO Rdnr. 4 d; Geimer/Schütze, Europäisches Zivilverfahrensrecht, 3. Aufl. 2010, Art. 5 EuGWO Rdnr. 91; OLG München NJW-RR 2010, 789 zum Software-Entwicklungsvertrag; OLG München, Urteil vom 25.10.2010, Az. 19 U 2004/10 zum Darlehensvertrag - zitiert nach juris; Kienle, IPRax 2006, 614 zum Maklervertrag).
  • LG Krefeld, 08.12.2010 - 11 O 159/09

    Gerichtliche Zuständigkeit bei einem internationalen Handel mit Armbanduhren

    Der maßgebliche Zeitaufwand für die Konstruktion der Uhrwerke sowie die Bedeutung der Tätigkeitsanteile ergibt, dass der örtliche Schwerpunkt in Frankreich am Sitz der Beklagten zu 1) lag, da dort alle wesentlichen für die Konstruktion des Werkes erforderlichen Arbeiten geleistet wurden (vgl. dazu OLG München in NJW-RR 2010, 789 (790)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht