Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 04.04.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 04.07.2011 - II-4 UF 200/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,18516
OLG Köln, 04.07.2011 - II-4 UF 200/10 (https://dejure.org/2011,18516)
OLG Köln, Entscheidung vom 04.07.2011 - II-4 UF 200/10 (https://dejure.org/2011,18516)
OLG Köln, Entscheidung vom 04. Juli 2011 - II-4 UF 200/10 (https://dejure.org/2011,18516)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1447
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 21.03.2018 - 13 UF 52/18
    Vielmehr kann dort neuer Tatsachenvortrag nach § 115 FamFG als verspätet zurückgewiesen werden, wenn es dem Beschwerdeführer möglich gewesen wäre, diesen bereits zu einem früheren Zeitpunkt zu halten (BT-Drucksache 16/6308 S. 206; OLG Köln NJW-RR 2011, 1447 Tz. 3-4).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.04.2011 - II-8 UF 161/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10567
OLG Hamm, 04.04.2011 - II-8 UF 161/10 (https://dejure.org/2011,10567)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04.04.2011 - II-8 UF 161/10 (https://dejure.org/2011,10567)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04. April 2011 - II-8 UF 161/10 (https://dejure.org/2011,10567)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ausschluss des Umgangsrechts; Verschlechterungsverbot

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 1684 BGB
    Ausschluss des Umgangsrechts; Verschlechterungsverbot

  • Wolters Kluwer

    Umgangsrecht eines sich anlässlich eines begleiteten Umgangs gegenüber seinem Sohn objektiv sexuell übergriffig verhaltenen Vaters bei Berufung auf eine Sozialüblichkeit des Verhaltens im Herkunftsland; Geltung des Verbots der Schlechterstellung in Kindschaftssachen bei ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 1684 Abs. 1
    Umgangsrecht des Vaters bei sexuell übergriffigem, aber im Heimatland des ausländischen Vaters üblichem Verhalten; Zulässigkeit der Verlängerung des Umgangsausschlusses nach Einlegung der Beschwerde durch den Vater

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1447
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Bremen, 21.11.2017 - 5 UF 81/16

    Verlängerung des vom Familiengericht ausgesprochenen Umgangsausschlusses durch

    Eine solche Entscheidung ist zulässig, weil im Umgangsverfahren von Amts wegen und allein auf das Wohl des Kindes abstellend die nach materiellem Recht gebotene Regelung zu treffen ist, das Umgangsrecht dem Senat mit der Beschwerde auch in vollem Umfang angefallen ist und schließlich - anders als in Familienstreitsachen (vgl. § 117 Abs. 2 i. V. mit § 528 ZPO) - das Verschlechterungsverbot nicht gilt, der Beschwerdeführer vielmehr auch eine für ihn nachteilige Entscheidung in Kauf nehmen muss (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 15.2.2016, 14 UF 135/14, juris; OLG Stuttgart, FamRZ 2015, 1727, 1730; OLG Hamm, Beschl. v. 4.4.2011, 8 UF 161/10, juris = FamRZ 2011, 1802 [LS]; Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl., § 69 Rn. 23; Musielak/Borth, Familiengerichtliches Verfahren, 5. Aufl., § 69 Rn. 21).
  • OLG Frankfurt, 09.07.2013 - 6 UF 140/13

    Verfahren auf Verpflichtung zum Umgang durch betreuenden Elternteil

    Zu dem Ergebnis, dass hier die Voraussetzungen für die Durchführung eines gerichtlichen Verfahrens vorlagen, kommt man ebenfalls, wenn man davon ausgeht, dass das Umgangsverfahren ein Amtsverfahren ist oder jedenfalls auch von Amts wegen eingeleitet werden kann, denn dann ist der im eigenen Namen erfolgte Antrag der Kindesmutter als Anregung einzuordnen, die das Amtsgericht hier zu einer Aufnahme des Umgangsverfahrens von Amts wegen veranlasst hat (zur Zulässigkeit der Einleitung eines Umgangsverfahrens von Amts wegen OLG Frankfurt, Beschluss vom 27.06.2011, Az.: 4 WF 144/11; implizierend OLG Köln, Beschluss vom 21.02.2012, Az.: 4 UF 258/11, Rn 15 zitiert nach juris; OLG Hamm, Beschluss vom 04.04.2011, Az.: 8 UF 161/10, Rn 64 zitiert nach juris; Stößer in: Prütting/Helms, FamFG, 2. Aufl., 2011, § 51 Rn 2, § 151 Rn 15; Ahn-Roth in: Prütting/Helms, FamFG, 2. Aufl., Vor §§ 23, 24 Rn 3; Feskorn in: Zöller, ZPO, 29. Aufl., 2012, § 23 FamFG Rn 1; Sternal in: Keidel, FamFG, 17. Aufl. 2011, § 23 Rn 6; differenzierend danach, ob ein Antrag tatsächlich gestellt ist oder nicht Giers in: Keidel, FamFG, 17. Aufl. 2011, § 51 Rn 4; vgl. auch Völker/Clausius, Sorge- und Umgangsrecht in der Praxis, 5. Aufl. 2012, Rn 161; Büte in: Handbuch des Fachanwalts, Familienrecht, 8. Aufl. 2011, 4.
  • OLG Stuttgart, 23.02.2015 - 15 UF 192/13

    Umgangsrechtsregelung: Zeitlich befristeter Ausschluss bei Umgangsverweigerung

    Aus diesem Grund tritt das Verbot der reformatio in peius hinter den vorrangigen Grundsatz zurück, dass auch für die Beschwerdeinstanz in erster Linie das Kindeswohl maßgebend ist (OLG Hamm NJW-RR 2011, 1447 Rn. 65; Zöller/Feskorn ZPO 30. Aufl. § 69 FamFG Rz. 3; zum bis 31.8.2009 geltenden Recht vgl. BGH FamRZ 2008, 45 Rn. 24).
  • OLG Karlsruhe, 11.07.2017 - 18 UF 118/16

    Anforderungen an die Form einer (Anschluss-)Beschwerde in FG-Familiensachen;

    Ein Beschwerdeführer muss im Interesse des Kindeswohls sogar eine Schlechterstellung hinnehmen (BGH vom 17.10.2007 - XII ZB 42/07, FamRZ 2008, 45 , [...] Rn. 24; OLG Düsseldorf vom 26.06.1998 - 5 UF 48/96, FamRZ 1998, 1460 , [...] Rn. 32; OLG Hamm vom 04.04.2011 - 8 UF 161/10, NJW-RR 2011, 1447 , [...] Rn. 65; Keidel/Sternal a.a.O.).
  • KG, 20.06.2014 - 3 UF 159/12

    Umgangssache: Ausschluss von Besuchskontakten bei vehementer Verweigerungshaltung

    Danach darf das Umgangsrecht nur dann ausgeschlossen werden, wenn nach den Umständen des Einzelfalls der Schutz des Kindes dies erfordert, um eine Gefährdung seiner seelischen oder körperlichen Entwicklung abzuwenden (OLG Hamm NJW-RR 2011, 1447 unter Hinweis auf BVerfG, FamRZ 2010, S. 1622) und andere Regelungen, die weniger stark in das Grundrecht eingreifen, nicht möglich sind (OLG Celle FamRZ 2008, 1369-1371; Palandt-Götz, BGB 73. Aufl. 2014, § 1684 Rn. 36).
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