Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 01.10.2010 - 13 S 75/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,10517
LG Saarbrücken, 01.10.2010 - 13 S 75/10 (https://dejure.org/2010,10517)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 01.10.2010 - 13 S 75/10 (https://dejure.org/2010,10517)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 01. Januar 2010 - 13 S 75/10 (https://dejure.org/2010,10517)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Versicherung zahlt nichts, wenn abgehauen wird!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Leistungsfreiheit des Haftpflichtversicherers nach Unfallflucht

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Unfallstelle verlassen - Versicherungsschutz weg

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Bei Flucht kein Schutz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Versicherungsschutz bei Verlassen der Unfallstelle

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Versicherungsschutz bei Verlassen der Unfallstelle

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wer sich unerlaubt vom Unfallort entfernt, verliert seinen Versicherungsschutz

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 187
  • NZV 2011, 255
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Stuttgart, 16.10.2014 - 7 U 121/14

    Kfz-Kaskoversicherung: Verletzung der Aufklärungspflicht bei Verlassen der

    Ob die Bemühungen zur Aufklärung des Unfallgeschehens Erfolg gehabt hätten, spielt keine Rolle, da E.1.3 AKB 2008 ein eigeninitiatives Verhalten des Versicherungsnehmers verlangt, das auf einen bestimmten Erfolg gerichtet ist, nicht aber den Erfolg selbst verlangt; es genügt die abstrakte Möglichkeit, zur Aufklärung des Tatbestandes beizutragen (vgl. dazu Knappmann in Prölss/Martin, VVG 28. Aufl. AKB 2008 E.1 Rn. 20 f.; LG Saarbrücken, Urteil vom 1. Oktober 2010 - 13 S 75/10, NJW-RR 2011, 187; LG Dresden, Urteil vom 31. Mai 2013 - 8 O 2445/12, juris).
  • LG Bonn, 15.11.2012 - 6 S 63/12

    Notwendige Voraussetzungen von Arglist gegenüber dem Haftpflichtversicherer für

    Arglist verlangt neben der vorsätzlichen Obliegenheitsverletzung zwar keine Bereicherungsabsicht; erforderlich ist aber - über den bloßen Vorsatz hinausgehend -, dass der Versicherungsnehmer bzw. Versicherte einen gegen die Interessen des Versicherers gerichteten Zweck verfolgt und weiß, dass sein Verhalten den Versicherer bei der Schadensregulierung möglicherweise beeinflussen kann (LG Offenburg aaO, BGH, Urt. v. 04.05.2009 - IV ZR 62/07 - juris Rn. 9; BGH, Urt. v. 02.01.1985 - IVa ZR 18/84 - juris Rn. 12; LG Saarbrücken, Urt. v. 01.10.2010 - 13 S 75/10 - juris Rn. 14).
  • LG Nürnberg-Fürth, 08.08.2011 - 8 T 5263/11

    Erfolgsaussichtsprüfung für einen Prozesskostenhilfeantrag im Regressprozess der

    So hätten auch das LG Düsseldorf (20 S 7/10) und das LG Saarbrücken (13 S 75/10) entschieden, dass der Versicherungsnehmer/Versicherte bei einer "Unfallflucht" stets arglistig handele.

    Gemessen am Vorstehenden kann der Hinweis auf die Entscheidungen der LG Düsseldorf (MDR 2010, 1319; 20 S 7/10) und LG Saarbrücken (NZV 2011, 255; 13 S 75/10) zur Begründung eines arglistigen Verhaltens des Beklagten eine Ablehnung der Prozesskostenhilfe nicht rechtfertigen.

    So lässt auch die Entscheidung des LG Saarbrücken (NZV 2011, 255) die Frage, ob derjenige, der vorsätzlich gegen seine vertragliche Wartepflicht verstößt, in der Regel auch arglistig handelt, ausdrücklich offen.

  • AG Neuss, 14.04.2014 - 87 C 4090/13

    Nachweis der Arglist im Rahmen der Regulierung eines Verkehrsunfalls durch den

    Arglist verlangt neben der vorsätzlichen Obliegenheitsverletzung zwar keine Bereicherungsabsicht; erforderlich ist aber - über den bloßen Vorsatz hinausgehend -, dass der Versicherungsnehmer bzw. Versicherte einen gegen die Interessen des Versicherers gerichteten Zweck verfolgt und weiß, dass sein Verhalten den Versicherer bei der Schadensregulierung möglicherweise beeinflussen kann (LG Offenburg, SP 2011, 406; BGH, NJW-RR 2009, 1036; LG Saarbrücken, NJW-RR 2011, 187).

    Arglist verlangt neben der vorsätzlichen Obliegenheitsverletzung zwar keine Bereicherungsabsicht; erforderlich ist aber - über den bloßen Vorsatz hinausgehend -, dass der Versicherungsnehmer bzw. Versicherte einen gegen die Interessen des Versicherers gerichteten Zweck verfolgt und weiß, dass sein Verhalten den Versicherer bei der Schadensregulierung möglicherweise beeinflussen kann (LG Offenburg, SP 2011, 406; BGH, NJW-RR 2009, 1036; LG Saarbrücken, NJW-RR 2011, 187).

  • AG Bochum, 03.03.2011 - 47 C 516/10

    Pflicht eines Kraftfahrers zum Abwarten der Unfallaufnahme durch die Polizei nach

    Die Klägerin ist unter den gegebenen Umständen auch nicht nach § 28 Abs. 3 S. 1 VVG leistungsfrei, denn arglistig handelt der Versicherungsnehmer bereits dann, wenn er sich bewusst ist, dass sein Verhalten den Versicherer bei der Schadensregulierung möglicherweise beeinflussen kann, wobei überwiegend bei vorsätzlicher Verletzung der vertraglichen Wartepflicht das Merkmal der Arglist bejaht wird (vgl. zum ganzen LG Saarbrücken NJW-RR 2011, 187).
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